Veröffentlicht am 17.10.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Oliver Elzer hat bereits in einigen Beiträgen über den Verlauf der Reformbemühungen berichtet - auch darüber, dass das Gesetz nun endlich "in trockenen Tüchern" ist. Die entsprechenden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Jeder Wohnungseigentümer hat Anspruch auf Bestellung einer Person zum Verwalter der entsprechenden Wohnungseigentumsanlage und als Organ der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer. Hieran kann im ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 03.09.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der zunehmende elektronische Rechtsverkehr läuft nicht nur in technischer, sondern auch in juristischer Hinsicht noch nicht bei allen Beteiligten reibungsfrei. Das BAG musste daher erneut auf die Anforderungen hinweisen, die an ein elektronisches Dokument nach § 46c ArbGG, § 130a ZPO gestellt werden. Nur wenn sie beachtet worden sind, ist der Schriftsatz ordnungsgemäß eingereicht:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Muss der Richter den Antragsgegner vor Erlass einer einstweiligen Verfügung anhören? In der Regel ist diese Frage zu bejahen (BVerfG NJW 2018, 3634 Rn . 31 ). Wann ist es anders? In 2 Fällen: ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 27.08.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle über eine Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein berichtet, die die bereits seit Jahresbeginn 2020 verpflichtende Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs durch Rechtsanwälte etc. in der schleswig-holsteinischen Arbeitsgerichtsbarkeit manifestiert. Jetzt ist über einen Beschluss desselben Gerichts zu berichten, der Rechtsanwälten ohne funktionstüchtiges beA die Beiordnung nach § 121 Abs. 2 ZPO versagt:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Ich weiß nicht, wie es den Kolleginnen und Kollegen geht: ich jedenfalls bin etwas ungeduldig. Der V. Zivilsenat des BGH hat in seiner Anfrage vom 13.3.2020 (V ZR 33/19) (BeckRS 2020, 8615) an ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.08.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das Problem In einer WEG-Streitigkeit geht es beim BGH ua um die Frage, wann der Verwalter vom Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer GbR erfahren hatte. Die Revisionsanwälte des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Ein Wohnungseigentümer verlangt von der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer die Herausgabe der Ausfertigung eines Hausgeldurteils und eines Kostenfestsetzungsbeschlusses . Geht das? Der BGH ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Einholung eines Sachverständigengutachtens ist im arbeitsgerichtlichen Verfahren eher die Ausnahme. Sie kommt aber gelegentlich vor, etwa im Zusammenhang mit krankheitsbedingten Kündigungen. Dann kann sich auch ergeben, dass eine Partei ein Privatgutachten vorlegt, das dem gerichtlich eingeholten Gutachten widerspricht. In diesem Zusammenhang ist auf ein aktuelles Urteil des BGH hinzuweisen:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.07.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Anregung an das Gericht zur Selbstprüfung! Die „Gegenvorstellung“ ist gesetzlich nicht geregelt . Sie stellt nach hM eine Anregung an das Gericht dar, eine für die Partei unanfechtbare ... Weiterlesen

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