IT-Sicherheitsrecht

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Indisches Datenschutzrecht: Aadhaar wird für verfassungskonform erklärt

Veröffentlicht am 22.10.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

In seinem Urteil vom 26.09.2018 befindet der Oberste indische Gerichtshof die Biometriedatenbank „Aadhaar“ für verfassungskonform. Vier von fünf Richtern stimmten für die Vereinbarkeit von ... Weiterlesen

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Lichter aus im Tunnel? - Neue rechtliche Wege und Umwege nach China

Veröffentlicht am 08.10.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Düstere Prognosen bis hin zur flächendeckenden Abschaltung von VPN-Tunneln: Das neue "Cyber-Sicherheitsgesetz", das seit Juni 2017 in der Volksrepublik China gilt, hat während der vergangenen ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: August 2018

Veröffentlicht am 02.09.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

DS-GVO als globaler Datenschutzstandard: Der Datenschutzexperte Jan Philipp Albrecht erklärte nach seinem Ausscheiden aus dem EU-Parlament, dass die DS-GVO zur Realisierung eines ... Weiterlesen

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Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat legt Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des bereichsspezifischen Datenschutzes und zur Umsetzung der EU JI-Richtlinie vor (2. DSAnpUG-EU)

Veröffentlicht am 21.07.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mit Stand vom 21. Juni hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 ... Weiterlesen

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Bewertung der Stellungnahme des IMCO-Ausschusses des EP zum Entwurf einer EU Cybersecurity-Verordnung

Veröffentlicht am 08.07.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 22.05.2018 hat der Ausschuss für den Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europaparlaments seine Stellungnahme zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Juni 2018

Veröffentlicht am 05.07.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Verantwortlichkeit für Facebook-Fanpages: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom 05. Juni 2018 festgestellt, dass Betreiber von Facebook-Fanpages für die auf diesen ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: April 2018

Veröffentlicht am 07.05.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Missbrauch von 87 Millionen Facebook-Nutzerdaten: Facebook gab an, dass der Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten entgegen den zunächst angenommenen 50 Millionen insgesamt 87 Millionen Nutzer ... Weiterlesen

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Neuigkeiten für Anbieter digitaler Dienste: Vereinigtes Königreich konkretisiert Pläne zur Umsetzung der NIS-Richtlinie

Veröffentlicht am 29.04.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Im Rahmen eines erneuten Konsultationsverfahrens stellte die britische Regierung kürzlich ihren Ansatz zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung einer hohen ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: März 2018

Veröffentlicht am 05.04.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Schnelle Digitalisierung gefordert: Die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, fordert schnellere Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung. Deutschland solle sich zu einer ... Weiterlesen

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Die Quadratur des Kreises: Bundesregierung und „Backdoor-Gesetz“

Veröffentlicht am 27.03.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dennis-Kenji Kipker/Dario Scholz Auf der letzten Konferenz der Innenminister, die im November 2017 stattfand, stellte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Antrag mit dem ... Weiterlesen

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