Bau- und Architektenrecht

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Der unwirksame Rücktritt vom Bauträgervertrag durch den Bauträger - zu OLG Brandenburg, Urt. v. 5.7.2023, 4 U 105/22

Veröffentlicht am 21.07.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Bauträgerrecht ist komplex und kompliziert. Ein Grund ist, dass eine Vielzahl von ohnehin nicht immer leicht verständlichen Vorschriften angewendet werden muss, neben der MaBV oft auch das WEG ... Weiterlesen

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Erwerb vom Bauträger - die Reduzierung von Verbraucherrechten bleibt (auch zu BGH Urt. 19.5.2022, VII ZR 149/21 und Verjährung)

Veröffentlicht am 14.09.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nach wie vor sind viele Probleme im Bauträgerrecht ungelöst. Viele Erwerberinnen und Erwerber von neu gebautem Wohnungseigentum wissen nicht, was sie im Falle von Mängeln und/oder dem " ... Weiterlesen

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Bauträger und die Angst vor dem 28.11.2021 - es drohen millionenschwere Bußgelder und Folgen für Notarinnen und Notare

Veröffentlicht am 28.02.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 27.11.2019 findet sich eine Richtlinie (Nr. 2019/2161) , deren Bedeutung auch für notariell beurkundete Bauträgerverträge noch gar nicht abzusehen ist. ... Weiterlesen

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Bauträgervertrag und Schutzlosigkeit des Erwerbers - was der Gesetzgeber schnellstens ändern sollte (oder: ein trauriges dreijähriges Jubiläum)

Veröffentlicht am 01.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Reform des Bauvertragsrechts zum 1.1.2018 hat eine gravierende Schutzlücke des Verbrauchers verursacht, die der Gesetzgeber offenkundig so nicht gewollt hat; er hat sie allerdings auch nach ... Weiterlesen

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Fiktive Mängelbeseitigungskosten im Baurecht - nächste Runde! (BGH VII ARZ 1/20 v. 8.10.2020)

Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An anderer Stelle hatte ich hier bereits über den Streit zwischen dem V. und dem VII. Zivilsenat berichtet - gibt es noch fiktive Mängelbeseitigungskosten im privaten Baurecht? Nun hat der VII. ... Weiterlesen

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Fiktive Mängelbeseitigungskosten oder: Warten auf den Großen Senat

Veröffentlicht am 26.08.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Ich weiß nicht, wie es den Kolleginnen und Kollegen geht: ich jedenfalls bin etwas ungeduldig. Der V. Zivilsenat des BGH hat in seiner Anfrage vom 13.3.2020 (V ZR 33/19) (BeckRS 2020, 8615) an ... Weiterlesen

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Miet- und Bausachen in Coronazeiten

Veröffentlicht am 16.03.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Das Virus hat langsam auch die Justiz erreicht. Einige Bundesländer wie etwa Schleswig-Holstein haben veranlasst, dass Termine in Gerichten und Staatsanwaltschaften "auf ein absolut notwendiges ... Weiterlesen

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Neue Norm: die Hinzuziehung von Sachverständigen gem. § 144 I 1 ZPO - relevant vor allem für Miet- und Bausachen

Veröffentlicht am 11.02.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Etwas versteckt und eher unbemerkt hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 1.2.2020 im Gesetz "zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der ... Weiterlesen

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2020 und Blick voraus - was der BGH wohl entscheiden wird

Veröffentlicht am 01.01.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Auch von hier aus den Blogleserinnen und -lesern die besten Wünsche für 2020! Einige wichtige Entscheidungen im Miet- und privaten Baurecht dürften anstehen. Besondere Aufmerksamkeit gilt einer ... Weiterlesen

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§ 807 BGB & § 3 Abs. 13-15 UStG: Gutscheine als Danaergeschenke

Veröffentlicht am 30.11.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Gutscheine gelten als die klassischen Verlegenheitsgeschenke . Erstmals in diesem Jahr könnten sie auch in der Buchhaltung für Verlegenheit sorgen: mit § 3 Abs. 13 bis 15 UStG hat der ... Weiterlesen

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