Betäubungsmittelrecht

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Änderung des BtMG tritt in Kraft: 26. BtMÄndVO führt zur Unterstellung von 28 Legal Highs

Veröffentlicht am 25.07.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Morgen, am 26.7.2012, tritt die 26. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) in Kraft. Sie wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet. Durch die 26. BtMÄndVO werden 28 neue psychoaktive ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsJWHMethedronFlephedron26. BtMÄndVO26. BetäubungsmittelveränderungsverordnungFluoramphetamin4-FluoramphetaminTilidinNaloxonNebenwirkungenNebenstrafrechtStrafrecht
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Wie im richtigen Leben: Auf die Größe kommt es an – auch bei Cannabispflanzen

Veröffentlicht am 27.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Beschluss vom 15.3.2012, 5 StR 559/11 (= BeckRS 2012, 08371) hat der 5. Strafsenat des BGH entschieden, dass es sich bei Cannabissetzlingen noch nicht um Betäubungsmittel handele, mit denen ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabispflanzenSetzlingeHandeltreiben mit BetäubungsmittelnUmsatzgeschäftNebenstrafrechtStrafrecht
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Todesfall nach Brechmittel-Einsatz in Bremen: BGH hebt Freispruch des angeklagten Polizeiarztes zum zweiten Mal auf

Veröffentlicht am 20.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat heute erneut ein freisprechendes Urteil gegen einen Polizeiarzt, nach dessen Brechmittel-Einsatz ein vermeintlicher Drogendealer verstorben war, aufgehoben. Der Arzt hatte im Auftrag ... Weiterlesen

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BrechmittelBetäubungsmittelrechtKokainBrechmittel-EinsatzIpecacuanhaMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Neue Horror-Droge in der Szene: Fentanyl

Veröffentlicht am 16.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Wieder mal gibt es Berichte über eine neue Droge in der Szene, es handelt sich diesmal nach Krokodil , Oxi und „ Calvin Klein “ um Fentanyl. Die Münchener Abendzeitung schreibt in einem Artikel ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtFentanylCarfentanylHorror-DrogeHeroin-ErsatzNebenstrafrechtStrafrecht
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Glück gehabt: Sufffahrt verhindert Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 10.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Was wie ein ausgedachter Klausurfall anmutet, ist tatsächlich so passiert: Die Verhängung eines Strafbefehls wegen Trunkenheit im Straßenverkehr zu 40 Tagessätzen verhinderte eine Verurteilung ... Weiterlesen

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MarihuanaTrunkenheit im StraßenverkehrBetäubungsmittelrechtStrafklageverbrauchbewaffnetes Handeltreiben mit BetäubungsmittelnVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Khat =======> Fahrerlaubnisentziehung

Veröffentlicht am 08.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer regelmäßig Khat konsumiert, der ist ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen - so kann Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschl. v. 21.3.2012 - 2 B 1570/11 zusammengefasst werden: Der ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtFahrerllaubnisentziehungKhatÖffentliches RechtVerkehrsrecht
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Legal Highs: Verschärfung des BtMG steht unmittelbar bevor

Veröffentlicht am 04.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bundesregierung hat im Bundesrat den Entwurf einer 26. BtMÄndVO eingebracht, durch die 28 Legal Highs dem BtMG unterstellt werden sollen, u.a. mehrere synthetische Cannabinoide der JWH- ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsJWHMethedronFlephedron26. BtMÄndV26. BtMÄndVOCathinonsynthetische CannabinoideNebenstrafrechtStrafrecht
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Substitutionsarzt, die Zweite – hier: Take-Home-Vergabe

Veröffentlicht am 03.06.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Fälle von missbräuchlichen Betäubungsmittelverschreibungen und -abgaben von Ärzten im Rahmen einer Substitutionsbehandlung scheinen sich zu häufen. Über einen Arzt, der L-Polamidon ohne die ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtSubstitutionsarztMethadonSubstitutionTake-Home-VerschreibungRuhen der ApprobationNebenstrafrechtStrafrecht
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Coffeeshopverbot für Ausländer in den Niederlanden

Veröffentlicht am 23.05.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ab dem 1.5.2012 ist es Ausländern verwehrt, Coffeeshops in den niederländischen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg zu betreten. Die Coffeeshops, in denen bislang der Verkauf von 5 ... Weiterlesen

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NiederlandeCannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischCoffeeshopAHOJG-KriterienCoffeeshop-VerbotNebenstrafrechtStrafrecht
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Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken: Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages

Veröffentlicht am 09.05.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt, in dem diese u.a. folgende Forderung ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtSativexCannabismedizinHaschischDronabinolNebenstrafrechtStrafrecht
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