Veröffentlicht am 16.12.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Darf man Cannabis im Badezimmer (oder sonst wo) anbauen? Grundsätzlich nicht, da es sich bei Cannabis um ein nicht verkehrsfähiges Betäubungsmittel der Anlage I zum BtMG handelt. Der Anbau ist ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtCannabismedizinDronabinolBfArMVerwaltungsrechtNebenstrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 09.12.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit einer interessanten Rechtsfrage hatte sich das OLG Stuttgart zu befassen (Beschl. v. 18.06.2012, 2 Ss 154/12 = BeckRS 2012, 15539): Wie ist es zu beurteilen, wenn eine Substanz bei ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtÄnderung der RechtslageCathinNitrazepanNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage eines Busfahrers der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) gegen die außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses abgewiesen. Der Busfahrer war ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKündigungBusfahrerDrogenBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mitte November hat die deutsche Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (DBDD) ihren Jahresbericht, den sog. REITOX-Bericht, vorgestellt. Danach ist Cannabis nach wie vor die am häufigsten ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtReitox-BerichtDrogensituation in DeutschlandDBDDEBDDambulante BehandlungenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Flüchtigkeitsfehler von Tatrichtern in Betäubungsmittelsachen habe ich bereits einige Male thematisiert (s. zum Beispiel den Blog-Beitrag vom 22.9.2012 ). Ein jüngst veröffentlichter Beschluss ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.11.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach einem Bericht auf focus-online vom 11.11.2012 ist die Angleichung der Richtlinien der einzelnen Bundesländer bei der Anwendung des § 31a BtMG Thema bei der Herbsttagung der Justizminister ... Weiterlesen

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MarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischEigenverbrauchGeringe Menge von CannabisEigenkonsumNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 11.11.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auch Fehler bei der Einziehungsentscheidung können zur Urteilsaufhebung führen, wie der Beschluss des BGH vom 11.10.2012 (2 StR 291/12 = BeckRS 2012, 22242) zeigt. Der Tatrichter hatte tenoriert ... Weiterlesen

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EinziehungHeroinBetäubungsmittelrechtSicherstellung von Betäubungsmitteln§ 74 StGB§ 33 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Wirkung vom 26.10.2012 ist eine weitere Änderung des BtMG in Kraft getreten. Etwas versteckt, nämlich im 2. Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 19.10. ... Weiterlesen

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GesetzesänderungBtMGBetäubungsmittelrechtPalliativmedizinPalliativpatientOpiateDispensierverbotApothekenmonopolNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

So gut wie jede Zeitung im Land berichtet heute über den FDP-Politiker Martin Lindner, der in der TV-Show „Stuckrad-Barre“ auf Tele 5 an einem ihm angebotenen Joint zog (hier zum Video ). Die ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtTHCHaschischCannabisblütenMartin LindnerKiffen im FernsehenNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 25.10.2012 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Überschrift des Beitrags vom Kollegen Dr. Mayer hat mich dazu animiert, auf einen Zeitungsbeitrag auf rp-online vom 19.10.2012 hinzuweisen: http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/moenchengladbach/nachrichten/ju... .Weiterlesen

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