Betäubungsmittelrecht

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Justizministerkonferenz – Endlich Vereinheitlichung der sog. geringen Menge bei Cannabis?

Veröffentlicht am 13.11.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach einem Bericht auf focus-online vom 11.11.2012 ist die Angleichung der Richtlinien der einzelnen Bundesländer bei der Anwendung des § 31a BtMG Thema bei der Herbsttagung der Justizminister ... Weiterlesen

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MarihuanaBetäubungsmittelrechtHaschischEigenverbrauchGeringe Menge von CannabisEigenkonsumNebenstrafrechtStrafrecht
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Tatrichter, bitte sorgfältig arbeiten – auch bei der Einziehung

Veröffentlicht am 11.11.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auch Fehler bei der Einziehungsentscheidung können zur Urteilsaufhebung führen, wie der Beschluss des BGH vom 11.10.2012 (2 StR 291/12 = BeckRS 2012, 22242) zeigt. Der Tatrichter hatte tenoriert ... Weiterlesen

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EinziehungHeroinBetäubungsmittelrechtSicherstellung von Betäubungsmitteln§ 74 StGB§ 33 BtMGNebenstrafrechtStrafrecht
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Erneute Änderung des BtMG – Neue Strafvorschrift eingefügt

Veröffentlicht am 04.11.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Wirkung vom 26.10.2012 ist eine weitere Änderung des BtMG in Kraft getreten. Etwas versteckt, nämlich im 2. Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 19.10. ... Weiterlesen

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GesetzesänderungBtMGBetäubungsmittelrechtPalliativmedizinPalliativpatientOpiateDispensierverbotApothekenmonopolNebenstrafrechtStrafrecht
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Politiker kifft im Fernsehen – Verharmlosung wider die Realität

Veröffentlicht am 26.10.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

So gut wie jede Zeitung im Land berichtet heute über den FDP-Politiker Martin Lindner, der in der TV-Show „Stuckrad-Barre“ auf Tele 5 an einem ihm angebotenen Joint zog (hier zum Video ). Die ... Weiterlesen

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CannabisMarihuanaBetäubungsmittelrechtTHCHaschischCannabisblütenMartin LindnerKiffen im FernsehenNebenstrafrechtStrafrecht
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Wie man als Anwalt auch an Geld kommen kann

Veröffentlicht am 25.10.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Überschrift des Beitrags vom Kollegen Dr. Mayer hat mich dazu animiert, auf einen Zeitungsbeitrag auf rp-online vom 19.10.2012 hinzuweisen: http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/moenchengladbach/nachrichten/ju... .Weiterlesen

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RechtsanwaltHeroinBetäubungsmittelrechtDrogen in JVAJVA MönchengladbachStrafrecht
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Hilfe, Bewertungseinheit!

Veröffentlicht am 20.10.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auf die hohe Fehleranfälligkeit bei der Anwendung des Betäubungsmittelrechts habe ich im Blog-Beitrag „Flüchtigkeitsfehler mit Folgen“ vom 22.09.2012 bereits hingewiesen. Eine besondere ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitNebenstrafrechtStrafrecht
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Legal Highs im Fernsehen!

Veröffentlicht am 12.10.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich möchte auf einen interessanten Fernsehbeitrag zu Legal Highs (zum Begriff: hier ) auf 3sat hinweisen. Der Bericht in der Sendung nano vom 18.09.2012 (Gesamtlänge 9:35) ist sehr gelungen, ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsBadesalzeKräutermischungenArzneimittelgesetzDr. AuwärterNebenstrafrechtStrafrecht
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Flüchtigkeitsfehler mit Folgen

Veröffentlicht am 22.09.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Betäubungsmittelgesetz hat nur 4 Strafnormen (§§ 29, 29a, 30, 30a BtMG). Es wird daher oftmals als wenig anspruchsvolles Rechtsgebiet belächelt. Verfolgt man indes die Spruchpraxis der ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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SPD-Bundestagsfraktion fordert verstärkten Kampf gegen synthetische Drogen

Veröffentlicht am 12.09.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Passend zum Blog-Beitrag von Herrn von Heintschel-Heinegg hat die SPD-Bundestagsfraktion gestern eine Presseerklärung mit folgender Überschrift herausgeben: SPD-Bundestagsfraktion fordert ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsMethamphetaminAngelika GrafCrystal SpeedNebenstrafrechtStrafrecht
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(Drauf-)sein oder nicht (Drauf-)sein, das war hier die Frage – oder: Synthetische Cannabinoide als Auslöser eines Tötungsdeliktes?

Veröffentlicht am 07.09.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Vor der 1. Schwurgerichtskammer des Landgerichts Trier ging heute der Prozess gegen einen 34-Jährigen zu Ende, der seine Freundin im Januar 2012 bei einem Sexspiel erwürgt hatte. Der Angeklagte ... Weiterlesen

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