Veröffentlicht am 08.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hatte sich mit einem Schadensereignis zu befassen, das zu einem Schaden des Landes NRW an einem Tunnel führte. Frage: Gibt es da einen Abzug "Neu-für-alt"? Das OLG: "Nein!" Das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammTunnelVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte denken: Böser Fehler. Belehrung vergessen. Immerhin lautet § 257c Abs.5 StPO: Der Angeklagte ist über die Voraussetzungen und Folgen einer Abweichung des Gerichtes von dem in Aussicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHVerständigungBelehrungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Doch! In § 12 Abs. 3 Nr. 5 StVO heißt es: (3) Das Parken ist unzulässig 1. vor und hinter Kreuzungen und Einmündungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, 2. wenn es die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGParkverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte die nachfolgend auszugsweise wiedergegebene Entscheidung bereits aus dem Gesichtspunkt § 315c StGB vorgestellt. Jetzt geht es um die Urkundenfälschung durch Kennzeichenmaipulation. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHUrkundenfälschungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Verkehrsverwaltungsrecht in Zusammenhang mit einer Drogenfahrt. Das VG Gelsenkirchen hat hier nochmals schön deutlich klargestellt: An der MPU kommt man dann nicht vorbei - auch nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenDrogenVG GelsenkirchenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas vom BGH zur Strafzumessung. Da ist es bei eigentumsdelikten/Vermögensdelikten durchaus in der Praxis üblich, je nach Schadenshöhe Gruppen zu bilden, die mit bestimmten gleichen/ ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenStrafzumessungBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Vollmachtsproblemen sollte man natürlich immer das VollMachtsBlog konsultieren. Hier finden sich zahlreichenVollmachtsentscheidungen. Bei OLG Hamm ging es auch um Vollmachtsfragen. Das OLG ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVollmachtVerteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Entscheidungen zum so genannten "Vier-Augen-Prinzip" bei Lasermessungen gibt es mittlwerweile mehrere. In den letzten Wochen fand ich dann in anderen Veröffentlichungen diese schon aus Januar ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRieglOLG StuttgartStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ach - wie schön!", habe ich gedacht, als ich die nachfolgende Enstcheidung des OLG Bamberg gelesen habe. Mal wieder etwas zum Beharrlichkeitsfahrverbot! Dazu hatte ich im letzten Jahr einen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBeharrlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entscheidung des BGH iest sich im Tatbestand wie ein echte Fernesehkrimi: Der Angeklagte S. , H. und S. M. folgten, dem gemeinsamen Tatplan entsprechend, mit einem PKW dem vom Nebenkläger ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHräuberischer AngriffStrafrechtVerkehrsrecht
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