Veröffentlicht am 28.02.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Eltern hatten vor dem OLG München folgenden Vergleich geschlossen: Der Vater hat das Recht, Amadeus an jedem zweiten Wochenende am Samstag von 10 Uhr bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 Uhr bis ... Weiterlesen

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OrdnungsgeldUmgangsrechtOrdnungsmittelFamilienrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Gericht hatte in einer Familiensache das persönlche Erscheinen des Antragsgegners angeordnet. Dieser erschien nicht. Das Gericht verhängte gegen ihn ein Ordnungsgeld. Anschließend verhandlte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungsgeldFamilienrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Vater und Mutter hatten mit gerichtlicher Billigung eine Umgansgregelung getroffen. Darin heißt es unter anderem: Die Kindeseltern kommen überein, dass, sollte ein Umgangswochenende entfallen, ... Weiterlesen

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OrdnungsgeldUmgangsrechtZwangsvollstreckungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 05.10.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Führt der Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung nicht ordnungsgemäß durch, kann der Betriebsrat die Unterlassung vereinbarungswidriger Maßnahmen verlangen. Auf seinen Antrag kann das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtOrdnungsgeldBetrVGUnterlassungsanspruchOrdnungshaft
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Veröffentlicht am 14.01.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Unternehmen, deren Geschäftsjahr dem Kalenderjahr entspricht, müssen ihren Jahresabschluss 2008 bis zum 31.12.2009 beim elektronischen Bundesanzeiger eingereicht haben. Bei der Einreichung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungsgeldBundesamt für JustizJahresabschluss 2008elektronischer BundesanzeigerOffenlegungspflichtCompliance
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Veröffentlicht am 29.03.2009 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Teil II Kindschaftssachen (§§ 111 Nr. 2, 151 ff FamFG) Kindschaftssachen sind gemäß § 151 FamFG im wesentlichen die Verfahren betreffend elterliche Sorge, Umgang und Herausgabe des Kindes. Sie ... Weiterlesen

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OrdnungsgeldFamFGKindschaftssacheUmgangeinstweilige AnordnungCochemer ModellFamilienrecht
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Veröffentlicht am 29.07.2008 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Schwierigkeiten ergaben sich bei der Umsetzung des Gesetzes über das elektronische Handelsregister (EHUG), welches am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist. Dadurch wurde u.a. auch die ... Weiterlesen

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EHUGJahresabschlussOrdnungsgeldCompliance
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