Veröffentlicht am 16.11.2015 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Ausgangslage ist üblich: Die verwitwete Mutter hinterlässt mehrere Kinder, wobei ein Kind enterbt ist. Das enterbte Kind hat eine Pflichtteilsstufenklage erhoben. Durch ... Weiterlesen

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ZwangsvollstreckungAuskünfteErbrecht
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Veröffentlicht am 11.02.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 717 Abs. 2 ZPO hat der Kläger, wenn er aus einem vorläufig vollstreckbaren Urteil die Zwangsvollstreckung betrieben hat, das Urteil aber später aufgehoben oder abgeändert wird, dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtZinsenZwangsvollstreckungBeschlussverfahren
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Veröffentlicht am 13.09.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 09.08.2012 – 7 ZB 84/11 klargestellt, dass wegen der sich aus der Regelung des § 850 d ZPO ergebenden rechtlichen Schwierigkeiten bei der Pfändung aus einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnwaltsbeiordnungZwangsvollstreckungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Arbeitgeberin hatte dem Arbeitnehmer zum 30.09.2006 wegen dessen Alkoholabhängigkeit gekündigt. Auf die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers hin stellte das ArbG Bielefeld mit Urteil vom ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtZwangsvollstreckungAnnahmeverzugWeiterbeschäftigung
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Veröffentlicht am 25.01.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Vater und Mutter hatten mit gerichtlicher Billigung eine Umgansgregelung getroffen. Darin heißt es unter anderem: Die Kindeseltern kommen überein, dass, sollte ein Umgangswochenende entfallen, ... Weiterlesen

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OrdnungsgeldUmgangsrechtZwangsvollstreckungFamilienrecht
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Veröffentlicht am 07.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Schuldner ist rechtskräftig verurteilt worden, an die Gläubiger einen Schießstand(Flurstück 876) sowie eine Abstellhalle und eine Freifläche nebst Zugangstoren (Flurstück 874) herauszugeben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZugewinnZwangsvollstreckungRäumuingsschutzFamilienrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Eine Auswirkung der Immobilienkrise in den USA ist eine Vielzahl von Hauseigentümern, die ihre Kredite nicht mehr bedienen können. Im Ergebnis führt dies zu einer großen Zahl von Vollstreckungen ... Weiterlesen

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USARichterMediationGerichtZwangsvollstreckungImmobilienFloridaMediation
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