Veröffentlicht am 09.05.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BMWi war so freundlich, eine konsolidierte Fassung der zahlreichen Änderungen ins Netz zu stellen. Eine markierte Fassung mit den Änderungen habe ich noch nicht gesehen. Das Gesetz tritt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TKGTKG-NovelleTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3462 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2011 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Herr Prof. Holznagel hat die Tage hier im Blog dankenswerterweise die TKG-Novelle vorgestellt . Ein erheblicher Knackpunkt zwischen Regierung und Parlament ist die Einführung eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UniversaldienstTKGTKG-NovelleTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
4135 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 23.04.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Schlussanträge des Generalanwaltes am Europäischen Gerichtshof im Vertragsverletzungsverfahren zu § 9a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eben veröffentlicht worden. Der Generalanwalt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHTKGTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
1609 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In einem im Verfügungsverfahren ergangenen Beschluss vom 21. Mai 2008 hat das LG Frankenthal entschieden, dass die staatsanwaltschaftlich eingeholte Provider-Auskunft in zivilrechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungP2PFilesharingIP-Adresse100gStPOTauschbörsenTKG113113aBestandsdatenBundesverfassungsgerichtdynamische IPdynamische IP-AdressenÜbermittlungVerkehrsdatenInternetstrafrechtTelekommunikationsrecht
17509 Aufrufe
53
Veröffentlicht am 16.05.2008 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

In einer bereits vor gut einem Jahr ergangenen, aber erst kürzlich in der NStZ ( Heft 3/2008, S. 161 ) veröffentlichten Entscheidung hat das Amtsgericht Wuppertal einen Mann wegen Verstößen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
personenbezogene DatenHotspotAbhörenBDSGIP-AdresseAG WuppertalBundesdatenschutzgesetzpersonenbezogenRouterSchwarz-SurfenstrafbarTelekommunikationsgesetzTKGunverschlüsseltWardrivingWLANWuppertalInformationsrechtInternetstrafrechtNebenstrafrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
9650 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 20.03.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Beck Blog Kategorie Multimediarecht (Internetstrafrecht, Telekommunikationsrecht) hat Herr Rechtsanwalt Dr. Axel Spies bereits gestern die mit Spannung erwartete Eilentscheidung des BVerfG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungTelefondatenTKGVerwendung gespeicherter DatenInternetstrafrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
2616 Aufrufe
6