Veröffentlicht am 28.10.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der VII. Senat (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hat für den Architektenvertrag eine Formularklausel, die die Aufrechnung auf rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Forderung beschränkt, ... Weiterlesen

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GewerberaummieteAufrechnungVerbotMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 28.08.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es mag ein seltener Fall sein, aber gegenüber der Kaution, die zur Absicherung der Ansprüche aus dem Mietvertrag hingegeben wurde, soll der Vermieter nicht mit Ansprüchen aufrechnen können, die ... Weiterlesen

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KautionAufrechnungmietvertragsfremde GegenansprücheMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 11.09.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hält die Klausel, in der die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig festgestellten Forderungen zugelassen wird, gemäß § 9 Abs. 1 AGBG (= § ... Weiterlesen

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AufrechnungAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht
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2
Veröffentlicht am 24.06.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat soeben erneut die Wechselwirkung von Fälligkeitsregelung und Beschränkung der Aufrechnung in Verträgen aus der Zeit vor dem 1.9.2001 untersucht (BGH v. 4.5.2011 – VIII ZR 191/10) und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AufrechnungUnwirksamkeitFälligkeit der MieteMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 22.03.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die (ungeschützte) Rechtsausübung des Mieters ist risikoreich, sobald sie zur Zahlungseinstellung führt oder eine Aufrechnung mit Gegenforderung erklärt wird. Denn ist der Sachverhalt nicht ... Weiterlesen

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RegressKündigungAufrechnungRechstanwaltMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 03.10.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Setzt der Beklagte der Klageforderung aus § 607 BGB hilfsweise einen Schadensersatzanspruch wegen Verletzung vorvertraglicher oder vertraglicher Aufklärungspflichten entgegen und macht er ... Weiterlesen

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AufrechnungStreitwerterhöhungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Liegt das Nettoentgelt eines Arbeitnehmers unter der Pfändungsgrenze, darf der Arbeitgeber davon keine Kostenpauschale für Arbeitskleidung einbehalten. Das hat das BAG mit Urteil vom 17.2.2009 ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAufrechnungLohneinbehaltPfändungsfreigrenzeSchutzkleidung
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