Veröffentlicht am 24.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist ein Betroffener ausreichend entschuldigt, wenn er sich wegen anderweitiger Pflichten/Termine lange im Ausland aufhält? Diese Frage war jetzt Gegenstand einer Entscheidung des OLG Hamm. ... Weiterlesen

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FahrverbotDrogenfahrtVerwerfungEinspruchsverwerfungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Revisionsverwerfung durch Beschluss (i.d.R. durch Formularbeschlüsse) ist gängige Praxis. Erforderlich ist nach § 349 Abs. 2 StPO ein Verwerfungsantrag der GStA. Das OLG Düsseldorf hatte ... Weiterlesen

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OLG DüsseldorfVerwerfungBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker: Das Verwerfungsurteil nach unentschuldigtem Nichterscheinen des Betroffenen zum HVT im OWi-Verfahren. Hierzu hat ganz aktuell das OLG Oldenburg, Beschluss vom 31.08.2010 - ... Weiterlesen

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OLG OldenburgUrteilsgründeNichterscheinenVerwerfungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt schon mal vor: Der Einspruch wird im OWi-Verfahren zurückgenommen - den Richter erreicht dies aber nicht mehr und er verwirft den Einspruch. Was nun? Dogmatisch betrachtet führt die ... Weiterlesen

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EinspruchsrücknahmeLG BerlinVerwerfungVerkehrsrecht
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