Befangenheit

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

„Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ – Das mag lustig gemeint sein, aber wegen dieses Facebook-Eintrags des Richters flog das Urteil auf

Veröffentlicht am 27.02.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Was war geschehen? Während der mehrtägigen Hauptverhandlung stieß der Verteidiger des Angeklagten an einem Abend erstmals auf den Facebook-Account des Vorsitzenden der Strafkammer. Im öffentlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Befangenheitprivate ÄußerungFacebook-EintragStrafverfahrensrechtStrafrecht
6850 Aufrufe
37

Mietgerichtstag: Kontaktsperre für Rechtsanwälte und Richter?

Veröffentlicht am 24.02.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am Freitag und Samstag (26./27.2.2016) findet der alljährliche Mietgerichtstag in Dortmund statt. Man kann sich auf viele Gespräche mit Kollegen, Richtern und sonstigen Personen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BefangenheitMietgerichtstagMiet- und WEG-Recht
4585 Aufrufe
4

Kroatien will sich aus dem Schiedsgericht zurückziehen

Veröffentlicht am 10.08.2015 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Grenzkonflikt zwischen Kroatien und Slowenien sollte durch ein internationales Schiedsgericht beigelegt werden. Deutschlandfunk berichtet , dass die beteiligten Regierungen von Kroatien und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MediationSchiedsgerichtSchiedsgerichtsbarkeitBefangenheitSeerechtPolitikStaatsführungMediation
3257 Aufrufe
2

Gustl Mollath frei! Zur Entscheidung des OLG Nürnberg und zu einigen offenen Fragen

Veröffentlicht am 07.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

I. Zur Entscheidung: Der Senat des OLG Nürnberg hat sich in seiner Entscheidungsbegründung allein auf einen Wiederaufnahmegrund gestützt, den der „unechten Urkunde“. Der Senat hat dabei zunächst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundeHauptverhandlungOLG NürnbergSachbeschädigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
63085 Aufrufe
282

Sind die Wiederaufnahmeanträge im Fall Mollath unzulässig? Der Beschluss des LG Regensburg in der Detail-Kritik

Veröffentlicht am 01.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

UPDATE 06.08.2013: Das OLG Nürnberg hat heute die hier kommentierte Entscheidung des LG Regensburg aufgehoben und die Wiederaufnahmeanträge für begründet erklärt ( Pressemitteilung ). Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenStaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundePflichtverteidigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreWiederaufnahmeantragKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
50833 Aufrufe
226

Kommt Mollath bald frei?

Veröffentlicht am 24.07.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Seit letztem November 2012 stelle ich mir diese Frage und habe sie bislang - prognostisch falsch - immer gedanklich mit Ja beantwortet. Dass Herr Mollath auch nach über einem halben Jahr immer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenStaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernUnterbringungSeehoferRegensburgBefangenheitBayreuthWiederaufnahme des VerfahrensRichterablehnungJustizPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGustl MollathAffäreAnalogieKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
48784 Aufrufe
274

Auch der Richter, der die Wahrheit sagt, kann befangen sein

Veröffentlicht am 05.02.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In dem Scheidungsverfahren stritten sich die Beteiligten um den Beginn der Trennung und um die Frage, ob für den Ehemann ein Härtefall (§ 1565 II BGB) vorliegt. Nachdem der antragstellende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BefangenheitFamilienrecht
3899 Aufrufe
5

Erfolgreiche Verfahrensrüge: Wenn der Staatsanwalt "unanständig" ist und "in Sippenhaft" nimmt...

Veröffentlicht am 09.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

..., dann ist der Vorsitzende schon mal befangen. Mit derartigen Äußerungen musste sich jetzt der BGH im Rahmen einer Revision befassen: Mit Recht macht die Beschwerdeführerin geltend, dass an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
6501 Aufrufe

Wenn dem Richter der 8. Mai verbal entgleist

Veröffentlicht am 16.03.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Klageerwiderungsfrist war lange abgelaufen. Termin zur mündlichen Verhandlung war für den 10.05.2011 anberaumt. Unter dem 08.05.2011 fertigte der Vertreter des Beklagten doch noch einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BefangenheitFamilienrecht
6377 Aufrufe
8

OLG regt an, dass die StA einen Verwerfungsantrag stellt: Keine Befangenheit!

Veröffentlicht am 27.02.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Revisionsverwerfung durch Beschluss (i.d.R. durch Formularbeschlüsse) ist gängige Praxis. Erforderlich ist nach § 349 Abs. 2 StPO ein Verwerfungsantrag der GStA. Das OLG Düsseldorf hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG DüsseldorfVerwerfungBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
2844 Aufrufe
3

Seiten