Veröffentlicht am 27.02.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Was war geschehen? Während der mehrtägigen Hauptverhandlung stieß der Verteidiger des Angeklagten an einem Abend erstmals auf den Facebook-Account des Vorsitzenden der Strafkammer. Im öffentlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Befangenheitprivate ÄußerungFacebook-EintragStrafverfahrensrechtStrafrecht
4885 Aufrufe
37
Veröffentlicht am 24.02.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am Freitag und Samstag (26./27.2.2016) findet der alljährliche Mietgerichtstag in Dortmund statt. Man kann sich auf viele Gespräche mit Kollegen, Richtern und sonstigen Personen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BefangenheitMietgerichtstagMiet- und WEG-Recht
3560 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 10.08.2015 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Grenzkonflikt zwischen Kroatien und Slowenien sollte durch ein internationales Schiedsgericht beigelegt werden. Deutschlandfunk berichtet , dass die beteiligten Regierungen von Kroatien und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MediationSchiedsgerichtSchiedsgerichtsbarkeitBefangenheitSeerechtPolitikStaatsführungMediation
2034 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 07.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

I. Zur Entscheidung: Der Senat des OLG Nürnberg hat sich in seiner Entscheidungsbegründung allein auf einen Wiederaufnahmegrund gestützt, den der „unechten Urkunde“. Der Senat hat dabei zunächst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundeHauptverhandlungOLG NürnbergSachbeschädigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
53958 Aufrufe
282
Veröffentlicht am 24.07.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Seit letztem November 2012 stelle ich mir diese Frage und habe sie bislang - prognostisch falsch - immer gedanklich mit Ja beantwortet. Dass Herr Mollath auch nach über einem halben Jahr immer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenStaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernUnterbringungSeehoferRegensburgBefangenheitBayreuthWiederaufnahme des VerfahrensRichterablehnungJustizPsychiatrieMollathMerkSchwarzgeldMaßregelGustl MollathAffäreAnalogieKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
43735 Aufrufe
275
Veröffentlicht am 05.02.2013 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In dem Scheidungsverfahren stritten sich die Beteiligten um den Beginn der Trennung und um die Frage, ob für den Ehemann ein Härtefall (§ 1565 II BGB) vorliegt. Nachdem der antragstellende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BefangenheitFamilienrecht
3109 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 23.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Monaten muss sich der BGH immer wieder mit Besetzungsfragen etc herumschlagen. Jetzt ging es in diesem Zusammenhang mal um die Befangenheit der Senatsmitglieder des 2. Senats. Da ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
46507 Aufrufe
28
Veröffentlicht am 09.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

..., dann ist der Vorsitzende schon mal befangen. Mit derartigen Äußerungen musste sich jetzt der BGH im Rahmen einer Revision befassen: Mit Recht macht die Beschwerdeführerin geltend, dass an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
4780 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2012 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Klageerwiderungsfrist war lange abgelaufen. Termin zur mündlichen Verhandlung war für den 10.05.2011 anberaumt. Unter dem 08.05.2011 fertigte der Vertreter des Beklagten doch noch einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BefangenheitFamilienrecht
5280 Aufrufe
8

Seiten