Veröffentlicht am 10.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Frankfurt, Beschl. v. 15.07.2010 - 2 Ss-OWi 276/10 ( hier bei Hessenrecht ) hat sich mit der Frage der Konkurrenzen bei Verstößen gegen Lenk- und Ruhezeiten befasst - genauer mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrerHalterLenkzeitenRuhezeitenKonkurrenzenVerkehrsrecht
2682 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft klagen Berufskraftfahrer über den immensen Druck, den ihre Chefs ausüben und so letztlich veranlassen, dass OWis durch die Fahrer begangen werden. Da kann man schon auf die Idee kommen, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBußgeldSchadensersatzArbeitgeberFahrerFreistellungsanspruchVerkehrsrecht
3312 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Verbot der Mehrfachverteidigung nach § 146 StPO ist natürlich jedem Verteidiger bekannt und auch das Risiko der eigenen Strafbarkeit hiedurch - § 356 StGB. Dieses Verbot gilt natürlich auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrerHalterMehrfachvertretungVerteidigungVerkehrsrecht
11868 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn der Fahrlehrer auf dem Beifahrersitz mit dem Handy telefoniert ist dies eine OWi nach §§ 23 Ia, 49 StVO, 24 StVG, wie sich aus einer aktuellen Entscheidung des OLG Bamberg ergibt ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrerFahrlehrer§ 23 Abs. 1a StVOOLG BambergHanyFahrzeugführerBeifahrerVerkehrsrecht
5829 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 28.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Hamburg ( NZV 2008, 262 ) hat zum Verhältnis der verwaltungsrechtlichen Fahrerlaubnisentziehung zu §§ 24a , 25 Abs. 1 S. 2 StVG Stellung bezogen. Hintergrund der Entscheidung war ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungAmphetaminDrogenfahrtFahrerGefahrenabwehrVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
7672 Aufrufe