Veröffentlicht am 04.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hier "wildere" ich mit Erlaubnis der arbeitsrechtlichen Blogkollegen ein wenig in deren Bereich. Im Rahmen von Recherchen zu § 24a StVG bin ich an dieser schon ein paar Monate alten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden hat mir dankenswerterweise einen Beschluss des OLG Hamm zukommen lassen. Es handelt sich eigentlich nur um eine unspektakuläre Verwerfung einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das war vielleicht doch ein wenig dick aufgetragen. Trotzdem hat das AG vom Fahrverbot abgesehen bei einem Täter, der glaubhaft seine Drogenabstinenz etwa 1/2 Jahr nach der Tat behauptet hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die einfache OWi nach § 24a Abs. 2 StVG ist immer wieder gut für verwaltungsrechtliche Folgen, nämlich die Fahrerlaubnisentziehung. Da wird dann immer geltend gemacht: ERSTKONSUM! So einfach ist ... Weiterlesen

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DrogenfahrtVG GeldsenkirchenerstkonsumVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung habe ich anlässlich anderer Recherchen gefunden. Sie liegt noch nicht allzu lang zurück - daher will ich sie mal hier laufen lassen, obwohl sie auch in einigen Zeitschriften ... Weiterlesen

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GrenzwerteDrogenfahrtLG BerlinStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Drogenfahrt nach § 24a StVG ist hinsichtlich der subjektiven Tatbestandsseite bei länger zurückliegendem Drogenkonsum bekanntermaßen problematisch. Hier ein Fall des OLG Hamm - der ... Weiterlesen

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DrogenfahrtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist ein Betroffener ausreichend entschuldigt, wenn er sich wegen anderweitiger Pflichten/Termine lange im Ausland aufhält? Diese Frage war jetzt Gegenstand einer Entscheidung des OLG Hamm. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2011 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit Urteil vom 29.11.2011 (Az.: 5 K 550/11.NW) hat das VG Neustadt auf der Grundlage der bisherigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (allgemein zur Rechtslage unten) entschieden: Wer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...diese Frage treibt die Rechtsprechung bereits seit einiger Zeit um. Jetzt hat das OLG Frankfurt Beschluss vom 20.08.2010 - 2 Ss-OWi 166/10 = BeckRS 2010, 20608 hierzu einmal mehr entschieden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Berlin-Tiergarten , Urteil vom 10. 2. 2010 – ( 310 Cs) 3033 PLs 10607/09 (144/09 ) = SVR 2010, 227 hat Mut bewiesen und im Rahmen eines Verfahrens nach § 316 StGB entgegen der h.M. nach ... Weiterlesen

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