Veröffentlicht am 09.12.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit seiner heute bekannt gemachten Entscheidung hat der 1. Senat des BGH die von Gustl Mollath gegen das Urteil des LG Regensburg vom 14. August 2014 eingelegte Revision verworfen, ... Weiterlesen

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BGHRevisionFreispruchUrteilsgründeZulässigkeitMollathGustl MollathFall MollathTenorbeschwerKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.03.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Sommer 2014 hat das LG Regensburg Gustl Mollath freigesprochen: Einerseits aus tatsächlichen Gründen, nämlich insbes. hinsichtlich der angeklagten Sachbeschädigungen, denn diese blieben ... Weiterlesen

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RevisionFreispruchUrteilsgründein dubio pro reoSchuldunfähigkeitMollathGustl MolathTenorbeschwerRevisionszulässigkeitStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn ein verurteilendes Urteil ergeht, ist die Urteilsstruktur eigentlich leicht. Erst kommt etwas zur Person, dann folgen der festgestellte Sachverhalt, die Beweiswürdigung, die rechtliche ... Weiterlesen

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BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit dem heutigen Freispruch für Christian Wulff liegt noch kein rechtskräftiger Abschluss dieses Strafverfahrens vor. Gleichwohl stellt sich spätestens jetzt die Frage, welche strafrechtlichen ... Weiterlesen

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KorruptionFreispruchEröffnungsbeschlussChristian WulffMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der prozessuale Tatbegriff und der hieran aufgehängte Problemkreis des Rechtskraftumfangs bzw. des Strafklagverbrauchs ist immer wieder für Entscheidungen gut. Hier hatte das Gericht im ... Weiterlesen

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FreispruchStrafklageverbrauchStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Versuchung ist bei Freispruchsurteilen wegen Zweifeln in tatsächlicher Hinsicht groß: Man schildert einfach den Tatvorwurf und schreibt dann etwas zur Beweiswürdigung, aus dem klar wird, ... Weiterlesen

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BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...möchte man meinen. Der BGH hat einmal wieder grundsätzlich dazu Stellung genommen, "wie die Beweiswürdigung beim Freispruch geht", wenn das Tatgericht Zweifel an der Täterschaft hat: Spricht ... Weiterlesen

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BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.04.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Auf Brandgutachten des LKA-Berlin, die auf einer fragwürdigen "Spiritus-Theorie" beruhen, basieren mehrere gravierende Fehlbeschuldigungen und -urteile. Vier Fälle wurden 2008 von der Berliner ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Manchmal ist es schwerer, ein verurteilendes Urteil zu begründen, als einen Freispruch", möchte man denken. Hierzu einige Auszüge aus einer nicht allzu lang zurückliegenden BGH-Entscheidung: ... Weiterlesen

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BGHFreispruchBeweiswürdigungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit Rücknahme der staatsanwaltlichen und nebenklägerischen Revision ist der Freispruch Jörg Kachelmanns vom Vorwurf der Vergewaltigung rechtskräftig geworden, wie das LG Mannheim mitteilt ( ... Weiterlesen

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