Veröffentlicht am 31.05.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der - nach dem Verlauf der Beweisaufnahme zu erwartende (siehe hier ) - Freispruch für Herrn Kachelmann ( Pressemitteilung ) stellt weder aus materiell-strafrechtlicher noch aus ... Weiterlesen

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UntersuchungshaftFreispruchJörg KachelmannKachelmannMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Herford hatte bekanntlich in großem Umfange freigesprochen - weil für die Fertigung von Messfotos keine Ermächtigungsgrundlage existiere. Die Revision der StA hatte keinen Erfolg. ... Weiterlesen

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OLG HammFreispruchVerfahrensrügeAG HerfordStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Dresden hat in einem Allerweltsfall einer Trunkenheitsfahrt (8.34 Uhr, 1,34 Promille) die Annahme eines Beweisverwertungsverbots bei polizeilich angeordneter Blutprobenentnahme durch den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeTrunkenheitsfahrt§ 81a StPORevisionFreispruchOLG DresdenWillkürZurückverweisungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.04.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In dem immer wieder empfehlenwerten Blog "Strafverfahren - in Koblenz und anderswo" von Rechtanwältin Kerstin Rueber findet sich zu dem Messsystem ES1.0 der Firma eso ein interessanter Bericht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungesoMessfehlerES1.0FreispruchRechtsanwältin Rueberstandardisiertes MessverfahrenVerkehrsrecht
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