Veröffentlicht am 17.03.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Obwohl die Justiz im Fall des vermeintlich an seine Hunde verfütterten Bauern Rudolf Rupp mit dem Fehlurteil wie mit den Schwierigkeiten das Wiederaufnahmeverfahren zuzulassen (hierüber ist im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.02.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Was zunächst wie eine Justizposse aussah, ist heute zu einem echten Novum geworden. In den BR-Nachrichten wurde gleich nach der Ukraine-Krise gemeldet: Ein bayerischer Notarzt, dem nach einem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.09.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Insbesondere durch die Anwendung des § 153a Abs.1 Nr.2 StPO, der auch im Rahmen von Absprachen eine große Rolle spielt (§ 257 c , § 153a Abs.2 StPO), werden durch die Justiz ganz beträchtliche ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtStaatsanwaltschaftRichterEinstellungVerfahrenseinstellungGerichtJustizSpendenGeldauflagengemeinnützige EinrichtungenKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Zunächst herrscht Informationschaos. Was hat denn das LG Regensburg eigentlich entschieden? Ein Unterstützer jubelt per Twitter: Freispruch „erster Klasse“, um dann Minuten später das Gericht ... Weiterlesen

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GutachtenStaatsanwaltschaftUnterbringungSchuldfähigkeitSachverständigerVerteidigungAngeklagterGefährlichkeitPsychiatrieSchuldunfähigkeitMollathForensische PsychiatrieGustl MollathPsychiaterNedopilPlädoyerletztes WortMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach Kaufland (Vergleich über Zahlung von 9 Mio. Euro) nun Netto. Die missbräuchliche Nutzung von Werkverträgen hat (hatte?) jedenfalls in einigen Branchen durchaus System. Ob es sich bei den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.02.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Staatsanwälte haben die Macht, Existenzen zu vernichten, wie die Fälle Wulff und Edathy der Öffentlichkeit vor Augen führen. Es mögen Einzelfälle sein, aber jeder einzelne Fall belegt, wie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Süddeutsche und die Abendzeitung berichteten heute über einen Fall, der schon vergangene Woche über den Regionalblog Regensburg Digital Aufmerksamkeit erregt hat: Es geht um den Passauer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.09.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Schwere Vorwürfe gegen Mitarbeiter von Aldi Süd : Ein Aldi-Manager soll einem „Spiegel“-Bericht zufolge zusammen mit anderen Mitarbeitern Auszubildende misshandelt haben. Das Unternehmen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

I. Zur Entscheidung: Der Senat des OLG Nürnberg hat sich in seiner Entscheidungsbegründung allein auf einen Wiederaufnahmegrund gestützt, den der „unechten Urkunde“. Der Senat hat dabei zunächst ... Weiterlesen

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