Veröffentlicht am 19.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn man die ganzen Einzelheiten der nachfolgend dargestellten Entscheidung nicht kennt, klingt es erst einmal gar nicht so schlecht: Der Angeklagte ist bei einem Drogengeschäft dabei und ... Weiterlesen

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BGHBtMBeihilfeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...stimmt natürlich nicht. Wahrscheinlich gab es in der Akte ein Vorblatt mit den beschlagnahmten (der Einziehung unterliegenden) Gegenständen, so dass der BGH schon genau wusste, worum es ging ... Weiterlesen

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BGHEinziehungBtMStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

aus BGH, Beschluss vom 4.7.2011 - 3 StR 129/11: : "...Weiterhin hat das Landgericht beim Angeklagten W. rechtsfehlerhaft Tatmehrheit zwischen den drei Fällen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne FahrerlaubnisTateinheitBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vom BGH hört man in Sachen OWis kaum etwas. Gerade hat sich der BGH mit der Frage der Konkurrenzen von Drogenfahrt (§ 24a StVG) und BtM-Straftaten befasst: Dagegen hat das Rechtsmittel Erfolg, ... Weiterlesen

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FahrverbotBGHBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder etwas aus dem BtM-Recht. Der Angeklagte hatte mit BtM gehandelt und war auch deshalb verurteilt worden. In der Strafzumessung wurde zu seinen Lasten gewertet, dass er den Handel ... Weiterlesen

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BtMDoppelverwertungsverbotHandeltreibenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durchaus einmal wieder was Interessantes aus dem BtM-Recht und interessant sicher für alle, die mit Strafsachen zu tun haben. Der BGH, Beschluss vom 23.2.2011 - 5 StR 556/10 - hatte sich mit ... Weiterlesen

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BGHBtMSchuldfähigkeitweiße MäuseStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen

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VerfallBGHEinziehungBtMBeziehungsgegenstandStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über die Zahl stolpert man schon oder: 18.995 Fälle für einen der Mittäter. Das geht wohl nur im BtM-Strafrecht, vgl. BGH, Urteil vom 2.11.2010 - 1 StR 579/09 - - hier . Scherz beiseite: ... Weiterlesen

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BGHBtMnicht geringe MengeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung des BGH aus dem BtM-Strafrecht, die sich mit einem weit verbreiteten Phänomen in STrafverfahren befasst: Wie muss die Beweiswürdigung aussehen, wenn ein ... Weiterlesen

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BGHBtMBeweiswürdigungAussageStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das muss natürlich jeder Strafrechtler wissen: Der BGH hält es nach einer Entscheidung aus März (sorry - die Entscheidung ist mir einfach durchgegangen) möglich, dass zwischen BTM-Tat und ... Weiterlesen

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TrunkenheitsfahrtBGHTateinheitDrogendelikteBtMVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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