Haft

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Suizidprophylaxe oder Folter? Zum Fall Middelhoff

Veröffentlicht am 08.04.2015 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Anwälte von Thomas Middelhoff haben vorgestern öffentlich beklagt, Herr Middelhoff sei als derzeitiger Untersuchungshäftling über mehrere Wochen hinweg mittels ständiger Sichtkontrollen tags ... Weiterlesen

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ÜberwachungUntersuchungshaftUnterbringungSuizidStrafvollzugHaftKachelmannMiddelhoffGustl MollathThomas MiddelhoffSuizidprophylaxeZellenkontrolleSchlafentzugSchlafstörungGesundheitsfürsorgeKriminologieStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Tagessatzhöhe bei Strafgefangenen: Lohn für JVA-Arbeit ist maßgeblich

Veröffentlicht am 28.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie hoch wird eigentlich die Tagessatzhöhe festgesetzt, wenn der Angeklagte sich in Haft befindet und zu einer Geldsatrafe verurteilt wird? Das OLG Hamm meint: Der Arbeitslohn in der JVA ist ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTagessatzHaftStrafrechtVerkehrsrecht
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BAG: Kündigung wegen mehrjähriger Haft

Veröffentlicht am 23.10.2013 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Kann ein Arbeitnehmer wegen Untersuchungs- oder Strafhaft seine Arbeitsleistung über eine erhebliche Zeit nicht erbringen, kann dies eine ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial ... Weiterlesen

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Auch so ein Klassiker: Zuständigkeitsverschiebung durch Anklageerhebung

Veröffentlicht am 08.09.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema lief im Blog schon mal wegen der Zuständigkeitsverschiebung nach § 111a StPO-Beschluss. Hier geht es um die U-Haft. Ist Anklage erhoben, ist das "erkennende Gericht" (nicht mehr der ... Weiterlesen

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OLG HammHaftZuständigkeitsverschiebungStrafrechtVerkehrsrecht
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Keine Briefmarke und kein Fax in der JVA - Revisionseinlegung klappte nicht

Veröffentlicht am 16.01.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die eingelegte Revision war verspätet - Wiedereinsetzung gab es auch keine, BGH Beschluss vom 9.12.2010 - 4 StR 574/10 -: "...Der Wiedereinsetzungsantrag ist unzulässig. Nach § 45 Abs. 2 StPO ... Weiterlesen

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RevisionHaftEinlegungFaxBriefmarkeStrafrechtVerkehrsrecht
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Keine Fluchtgefahr bei EU-Wohnsitz nach Unfall mit fahrlässiger Tötung

Veröffentlicht am 24.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In SVR 2010, 225 habe ich die Entscheidung OLG Oldenburg , Beschluss vom 25. 6. 2009 – 1 Ws 349/09 besprochen. Ich denke, die ist auch für das Blog interssant. Ein Beschuldigter aus Polen hatte ... Weiterlesen

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PolenEUWohnsitzOLG OldenburgHaftHaftgrundFluchtgefahrVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Haftkostenbeitrag von Rentner verlangt

Von einem Mandanten werden Haftkosten in Höhe von knapp 6000 € verlangt. Er ist unverschuldet ohne Arbeit in der JVA, bezieht aber zugleich Rente. Nach einem Urteil des OLG Celle ist bei Rentnern grds. ein Haftkostenbeitrag zu erheben (Az. 1 Ws 377/07). Daran ändern nach Auffassung des OLG Celle ...Weiterlesen