OLG Oldenburg

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OLG Oldenburg will es vom BGH wissen: Was muss der Tatrichter für die Fahrlässigkeit bei der Drogenfahrt eigentlich prüfen?

Veröffentlicht am 10.09.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein mutiges OLG. Das OLG Oldenburg legt nämlich dem BGH vor. Es geht dabei um die fahrlässige Drogenfahrt, § 24a Abs. 2 StVG. Dabei ist die Rechtsprechung was den subjektiven ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Beifahrerin auf Messfoto: Verwertbar?

Veröffentlicht am 08.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ja, zumindest dann, wenn sie bei der Identifizierung hilft." Das meint das OLG Oldenburg: Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Bersenbrück vom 03.11.2014 ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsbeschwerde zu früh durch das AG verworfen: Wiedereinsetzung

Veröffentlicht am 10.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat einem Urteil durch einfachen Schriftsatz "widersprochen". Das AG verwirft die hierdurch eingelegte Rechtsbeschwerde schon vor dem Ablauf der Rechtsbeschwerdebegründungsfrist ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Richtlinienverstoß = Kein Regelfahrverbot

Veröffentlicht am 04.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch so ein Klassiker: Der so genannte Richtlinienverstoß. Werden polizeiliche Erlasse und Richtlinien verletzt, die Mindestabstände der Messstelle zu geschwindigkeitsbegrenzenden Schildern ... Weiterlesen

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OLG OldenburgRichtlinienverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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EU-Führerschein: Was der Führerscheininhaber im Strafverfahren sagt ist doch egal!

Veröffentlicht am 06.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es zugeben - den Überblick zu Fragen rund um den so genannten Führerscheintourismus zu behalten ist schwierig. Insbesondere die EuGH-Entscheidungen sind kaum zu verstehen, obwohl sie ... Weiterlesen

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EU-/EWR-FahrerlaubnisOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Heruntergekommen...

Veröffentlicht am 03.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Echt heruntergekommen, der Typ", hat sich die Kammer gedacht. Andere Blogs haben hierüber bereits berichtet, ich möchte das den Beck-Bloglesern auch nicht vorenthalten: Die vom Landgericht als ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Trick oder Fehler? Rechtsmittelverzicht durch unterbevollmächtigten RA ohne schriftliche Vollmacht

Veröffentlicht am 28.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da verzichtet der nicht mit schriftlicher Vollmacht versehene Unterbevollmächtigte im OWi-Verfahren auf Rechtsmittel - der Hauptbevollmächtigte dagegen möchte Rechtsmittel einlegen. Was nun? Das ... Weiterlesen

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UntervollmachtRechtsmittelverzichtRechtsmittelOLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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Tipp für OWi-Richter (oder Verteidiger): So ist das Verwerfungsurteil nach unentschuldigtem Nichterscheinen zu begründen!

Veröffentlicht am 20.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker: Das Verwerfungsurteil nach unentschuldigtem Nichterscheinen des Betroffenen zum HVT im OWi-Verfahren. Hierzu hat ganz aktuell das OLG Oldenburg, Beschluss vom 31.08.2010 - ... Weiterlesen

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OLG OldenburgUrteilsgründeNichterscheinenVerwerfungVerkehrsrecht
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Keine Fluchtgefahr bei EU-Wohnsitz nach Unfall mit fahrlässiger Tötung

Veröffentlicht am 24.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In SVR 2010, 225 habe ich die Entscheidung OLG Oldenburg , Beschluss vom 25. 6. 2009 – 1 Ws 349/09 besprochen. Ich denke, die ist auch für das Blog interssant. Ein Beschuldigter aus Polen hatte ... Weiterlesen

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PolenEUWohnsitzOLG OldenburgHaftHaftgrundFluchtgefahrVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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AG Delmenhorst: Einstellung nach VKS 3.0-Messung // drei Freisprüche liegen beim OLG Oldenburg?

Veröffentlicht am 22.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Götz Rohde aus Harpstedt hat mir einen Beschluss zum VKS 3.0 überandt, der sich einmal mehr mit der Frage der Ermächtigungsgrundlage für Videoabstandsmessungen befasst. Es handelt ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGEinstellungBeweisverwertungsverbotVKSVKS 3.0OLG OldenburgAG DelmenhorstVerkehrsrecht
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