Veröffentlicht am 14.09.2017 von Carsten KrummVor zwei Tagen hatte ich bereits die nachfolgende Entscheidung des OLG Karlsruhe im Blog. Es ging da um Poliscan. Heute wird ein anderer Teil der Entscheidung beleuchtet. Das AG hatte das Urteil ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2143 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2017 von Carsten KrummKeine Woche vergeht ohne neue Poliscan-Entscheidungen. In letzter Zeit dreht sich eigentlich alles um die Entfernungsmesswerte. Wie ist damit umzugehen, wenn diese (anders als in der PTB- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht13806 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2017 von Carsten KrummKein echtes Verkehrsrecht heute. Aber mit deutlichem Bezug hierzu. Es geht um Rundfunkgebühren für das nicht privat genutzte Fahrzeug: I. Die Klägerin begehrt die Rückzahlung des für ein ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2393 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2017 von Carsten KrummEinmal wieder Verkehrszivilrecht: Wie steht es eigentlich im Schadensersatzersatzrecht, wenn der Geschädigte Leichtkraftradfahrer keine ihn besonders schützenden Motorradstiefel anhatte? Das OLG ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2766 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2017 von Carsten KrummDie Unterbringung nach § 64 StGB ist ein von Tatrichtern oft vernachlässigtes Thema. Im Blog lief die Unterbringung daher auch schon häufig. Heute geht es dabei um die Frage: Wann ist die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2872 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2017 von Carsten KrummZustellungsrecht ist ein schwieriges und abstraktes Thema. Das OLG Hamm musste sich jetzt gerade mit der Frage der Heilung befassen, wenn die Zustellung an den Verteidiger misslungen ist. Reicht ... Weiterlesen
6861 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2017 von Carsten KrummDer Betroffene erscheint im OWi-Verfahren nicht. Er legt ein Attest vor: "Verhandlungsunfähig, da krank, Unterschrift: Facharzt". Echt detailliert ist das Attest nicht. Der Einspruch wird ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3280 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2017 von Carsten KrummVor einigen Jahren, als die Blutprobenproblematik hohe Wellen schlug, schrieb ich in der ZRP 2009, 71 einen Aufsatz mit dem damals vielleicht provozierenden Titel "Richtervorbehalt bei der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2587 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.08.2017 von Carsten KrummDie Parallelvollstreckung von mehreren Fahrverboten war ein Dauerbrenner in den letzten Jahren. Der Gesetzgeber hat uns dieses schöne Thema leider genommen und sich für eine klare gesetzliche ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht7108 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2017 von Carsten KrummSeit drei Tagen gilt nun der neue § 44 StGB. Gegen einen Großteil der Praktikerstimmen hat der Gesetzgeber das Fahrverbot auf 6 Monate ausgedehnt und ermöglicht nun auch die Verhängung eines ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht20628 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2017 von Carsten KrummGerade haben die Arbeiten zur nächsten Auflage von " Himmelreich/Krumm/Staub - Unfallflucht " begonnen. Da beginnt man immer mit Rechtsprechungsrecherche. Hier einige Ergebnisse zum "bedeutenden ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3652 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2017 von Carsten KrummDer BGH hat sich gerade damit befasst, wie man eigentlich zum Mittäter eines Fahrzeugdiebstahls wird. Der Angeklagte kam nach Deutschland und sollte für 500 Euro ein unmittelbar zuvor geklautes ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2356 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2017 von Carsten KrummDer Angeklagte wird vom AG verurteilt. Geldstrafe, Fahrerlaubnisentziehung und Sperre. Dagegen geht er in Berufung. Da gibt`s gefühlt weniger: Geringere Geldstrafe und "nur" ein Fahrverbot. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3178 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2017 von Carsten KrummMan könnte ja denken: Der Fehler war doch offenkundig. Eine Anlage in einem mobilen Anhänger ist keine stationäre Anlage. Beim Kreis Mettmann ist aber ein Anhänger wohl eher ortsfest. Wie ein " ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3256 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2017 von Carsten Krumm...dann ist das schon o.k. Jedenfalls dann, wenn dem Papa beim Freispruch seine Kosten nicht übernommen werden sollen. Worum geht es also? Der Betroffene (Vater) hatte einen Bußgeldbescheid ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2269 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2017 von Carsten KrummPolizeibeamte verhalten sich gesetzestreu. Wenn einer sagt, das sei bei einem Beamten nicht so, so wird der gute Ruf des Beamten beschädigt. Könnte man denken. Der BGH hatte sich mit einer ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2372 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2017 von Carsten KrummDas AG Zeitz musste sich mit einem Fahrverbot für eine Kieferorthopädin befassen. Die hat zwei Praxen. Wohl gut im Geschäft. Das Fahrverbot tut da natürlich weh. Soll es auch. Das Fahrverbot ist ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2258 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2017 von Carsten KrummSchon einige Beiträge zurück hatte ich über BGH, Beschluss vom 27.04.2017 - 4 StR 547/16 zur Rechtsmittelbeschränkung nach Fahren ohne Fahrerlaubnis berichtet. Der BGH hatte für die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2267 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2017 von Carsten KrummÜber derartige Fragen macht man sich meist keine echten Gedanken. Das OLG Hamm musste sich jetzt einmal damit befassen. Antwort: das ist Freibeweis; es bedarf keiner förmlichen Entscheidung; das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4418 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2017 von Carsten KrummSchon kurios. Eine große Strafkammer vergisst eine Kostenentscheidung im Urteil. Aber wie immer: Nichts, was es nicht gibt! Aber wie geht es weiter? Kann die StA eine sofortige Beschwerde ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4517 Aufrufe
Seiten