Veröffentlicht am 08.07.2017 von Carsten KrummIrgendwie ein Grenzbereich des Verkehrsrechts. Aber gleichzeitig sehr interessant. Zwei Hunde tollen herum, jagen sich...und dabei kommt ein Radfahrer zu Fall. Folge: Schädelfraktur! Die ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2349 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2017 von Carsten KrummEine durchaus interessante Entscheidung. Der Betroffene hätte eine Fahrerlaubnis haben müssen. Sein Fahrzeug, das maximal 25 km/h hätte fahren dürfen war nämlich deutlich schneller. Klar: Fahren ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht5880 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2017 von Carsten KrummJa. Das wäre ja eine nette Sache für Betroffene gewesen. Mit der Einlassung "SIM-Karte war nicht drin" aus dem Vorwurf des § 23 Abs. 1 a StVO, 49 StVO, 24 StVG herauszukommen. Klappt aber nicht ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2760 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2017 von Carsten KrummDer Verteidiger nimmt den Einspruch im OWi-Verfahren teilweise zurück, indem er ihn auf die Rechtsfolge beschränkt. Geht. Es bedarf hierfür aber einer Ermächtigung nach § 302 Abs. 2 StPO. Wie ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2157 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2017 von Carsten KrummDie Rechtsprechung zu den Ehrdelikten führt immer einmal wieder zu Stirnrunzeln. Da gibt es echte Beleidigungs-Klassiker. Gerne etwa werden "Nazi-Vergleiche" als noch hinnehmbar angenommen. So ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht52775 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.06.2017 von Carsten KrummSchön, was für Sachverhalte es doch immer wieder gibt. Da ist ein Rentner. Der säuft. Und geht gern mit dem Hund Gassi. Und legt anlässlich einer spontanen Eingebung beim Gassigehen einen § 315c ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2156 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.06.2017 von Carsten KrummWieder einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Der Fahrerlaubnisinhaber war ein wohl etwas uneinsichtiger Diabetiker. Das hier passierte nämlich im Strafverfahren: Am … Dezember 2015 verursachte der ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht4296 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2017 von Carsten Krumm"Ja und?!" - meint das VG München. Allein das Verstreichen von mehreren Jahren Zeit und unbeanstandeter Teilnahme am Straßenverkehr mit einem tschechischen Führerschein reicht da nicht aus, um ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2197 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2017 von Carsten KrummDiese Entscheidung ist schon schwierig. Da gibt es einen Unfall. Die später Beschuldigte bleibt zwar etwas da, gibt aber trotz entsprechenden Verlangens nicht ihre Personalien an. Die ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3578 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2017 von Carsten KrummPoliscan ist immer für eine OLG-Entscheidung gut. Kaum ein anderes Verfahren beherrscht die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und die verkehrsrechtliche Literatur so, wie dieses System. ... Weiterlesen
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Ordnungswidrigkeiten7723 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2017 von Carsten KrummEcht schön, wenn mal wieder einer der verkehrsrechtlichen Klassiker läuft. Heute geht es da um das Merkmal des öffentlcihen Straßenverkehrs. Meist ist das ein Problem, das in Trunkenheitsfällen ... Weiterlesen
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Verkehrsstrafrecht7026 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2017 von Carsten KrummDer Angeklagte war kein Guter! Ganz klar! Beihilfe zum Raub....und Beihilfe zum Diebstahl....aber eben noch nicht ausreichend festgestellt: § 315c StGB. Für den Angeklagten bedeutete das: Auch ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht10356 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2017 von Carsten KrummDie rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung wird im Wege der so genannten Vollstreckungslösung berücksichtigt. Dies gilt für das Erwachsenenstrarecht und auch das OWi-Recht. Das bedeutet, dass ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2433 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2017 von Carsten KrummNach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann wegen Einzelheiten auf eine Abbildung, die sich in der Akte befindet, Bezug genommen werden. Das ist auch schon häufig im Blog gelaufen. Schön sieht ein solcher ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht4438 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2017 von Carsten KrummDer BGH musste sich einmal wieder wirklich mit OWiG auseinandersetzen. Dabei ging es um den Verfall. Und dabei um ein Thema, das für Tatrichter wirklich zu Haareraufen sein könnte: Wie ist ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3209 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2017 von Carsten KrummEigentlich bin ich ja nicht so einer, der sofort nach dem Gesetzgeber schreit. Der "Punktehandel" ist aber seit Ewigkeiten ein Problem. Und dem Gesetzgeber seit Ewigkeiten bekannt. Auch im Blog ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2579 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2017 von Carsten KrummNa ja. Der Verteidiger bekam im HVT einen Eichschein in der Akte vorgelegt und erhielt 15 Minuten Gelegenheit hierin Einsicht zu nehmen. Und dazu noch einen Schulungsausweis. Wer derartige ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2532 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2017 von Carsten KrummMal wieder ein Klassiker: Der Bewährungswiderruf. Nach neuer Straftat darf dieser nach einfacher (schriftlicher) Anhörung stattfinden. Nach Verstoße gegen Auflagen und Weisungen aber nicht. Hier ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht18477 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2017 von Carsten Krumm...geht es in einer Entscheidung des 4. Strafsenats des OLG Hamm. Für Leser, die nicht so sehr im Strafrecht daheim sind: § 154 StPO ermöglicht eine Verfahrensverschlankung und wird insbesondere ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht12414 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2017 von Carsten KrummDer BGH hatte sich einmal wieder mit dem Tatbegriff zu befassen. Es ging um eine angeklagte Tat, deren Lebenssachverhalt sich im Rahmen des HVT wandelte. Der BGH hat da festgestellt, dass es ... Weiterlesen
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