Veröffentlicht am 02.09.2021 von Dr. Oliver ElzerDer WEG-Verwalter und die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer vereinbaren, dass sich das Verwalterhonorar jährlich zum 1. November um 4 % erhöht. Geht das? Das LG Frankfurt meint nein (Urteil ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-Recht3739 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2021 von Dr. Oliver ElzerWird ein fristgebundener Rechtsmittelschriftsatz irrtümlich beim falschen Gericht eingereicht und kann dieses seine Unzuständigkeit „ohne Weiteres" bzw. „leicht und einwandfrei" erkennen, ist ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht2266 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.08.2021 von Dr. Oliver ElzerWenn der Leasingnehmer vom Leasingvertrag zurücktritt , soll für die Ermittlung des Gebührenstreitswerts und des Rechtmittelstreitwerts § 41 I GKG anwendbar sein ( BGH BeckRS 2014, 17609 Rn. 18 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht2093 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.08.2021 von Dr. Oliver ElzerNach Wikipedia ist eine Notiz (aus lateinisch notitia ‚Kenntnis, Nachricht‘) eine in schriftlicher Form festgehaltene kurze Information ( https://de.wikipedia.org/wiki/Notiz ). Eine Notiz diene ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht2575 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2021 von Dr. Oliver ElzerBald soll in Innenräumen grundsätzlich die sogenannte 3G-Regel gelten. So ist es aber noch nicht. Ist es daher möglich, dass der Verwalter namens der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-Recht2750 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2021 von Dr. Oliver ElzerWird das Sondereigentum bei einem Leitungsbruch durch den Eintritt von Wasser in Mitleidenschaft gezogen, tritt der Gebäudeversicherer der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer auf den Plan. Denn ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-Recht2509 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2021 von Dr. Oliver ElzerManchmal ist es wichtig zu wissen, was ein anderer gedacht hat. Beispiel: K wird von Z beraten, der für B arbeitet. Sie entschließt sich, sich treuhänderisch an einer GmbH & KG zu beteiligen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht2963 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2021 von Dr. Oliver ElzerVerwendet man auf seiner Internetseite ein Lichtbild, das man zwar verwenden darf, aber nur dann, wenn man einen Urhebervermerk einfügt , und tut man das nicht, so handelt man nicht richtig. Man ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht1802 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2021 von Dr. Oliver ElzerIn Köln klagte ein Wohnungseigentümer nach § 21 Abs.8 WEG a.F. auf eine Beschlussersetzung . Es kam die WEG-Reform. Jetzt sind Beschlussersetzungsklagen nach § 44 Abs. 1 S. 2 WEG gegen die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-Recht1802 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2021 von Dr. Oliver ElzerAngenommen es gibt nur 2 Wohnungseigentümer , aber weit und breit keinen Verwalter , keine Beschlüsse und natürlich auch keine Gemeinschaft der Wohnungseigentümer . Weiter angenommen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-Recht1826 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.06.2021 von Dr. Oliver ElzerÜberall ist von Eigentumswohnungen zu lesen. Ein Beispiel. Bei BGH, Urteil v. 22.4.2021 - III ZR 164/19 heißt es Rn. 2 wie folgt: "Die Beklagte beurkundete am 12. März 2008 ein vom Kläger und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht13158 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2021 von Dr. Oliver ElzerDie Prozessführungsbefugnis gibt Auskunft darüber, ob der Kläger zur Geltendmachung des Anspruchs berechtigt ist und ob der Anspruch diesem Beklagten gegenüber geltend gemacht werden darf. Kann ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht1680 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2021 von Dr. Oliver ElzerDas BMJV hat seinen Entwurf einer Verordnung über die Prüfung zum zertifizierten Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetzes vorgelegt. Spannend ist § 8. Juristische Personen und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-Recht22801 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Oliver ElzerNach Ansicht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen hat ein Fax hinsichtlich des Schutzziels Vertraulichkeit das gleiche Sicherheitsniveau wie eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht33485 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2021 von Dr. Oliver ElzerDer BGH hat wieder einmal kurz und knackig einer Partei mitgeteilt, was er von ihr hält. Bei BGH, Beschluss v. 15.4.2021 - III ZB 10/21 - heißt es: " Der Senat wird in Zukunft vergleichbare - ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht17575 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBei BGH , Urteil vom 26.02.2021 - V ZR 290/19 heißt es wie Rn. 5 wie folgt (gekürzt): " Zugrunde zu legen ist das Wohnungseigentumsgesetz in der bis zu dem Inkrafttreten des ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht2237 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2021 von Dr. Oliver ElzerDie Klägerinnen und Kläger, die sich von der Volkswagen AG sittenwidrig getäuscht sehen, streben in der Regel die Feststellung an, dass sich die Volkswagen AG mit der Rücknahme des von der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht2199 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2021 von Dr. Oliver ElzerWie hier dargestellt, sind Jacoby und Lehmann-Richter der Ansicht, jeder Beschlussmangel , der nach dem Vortrag des Klägers für sich genommen die Aufhebung des Beschlusses rechtfertigen solle, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht1959 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2021 von Dr. Oliver ElzerJacoby und Lehmann-Richter nehmen ZMR 2021, 273 ff. zu Mehrfachbegründungen bei der Anfechtungsklage nach § 44 I 1 WEG Stellung. Sie sind der Ansicht, jeder Beschlussmangel , der nach dem ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht2451 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2021 von Dr. Oliver ElzerWird das Urteil in dem Termin, in dem die mündliche Verhandlung geschlossen worden ist, verkündet, so können die nach Satz 1 erforderlichen Darlegungen auch in das Protokoll aufgenommen werden. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Zivilverfahrensrecht2648 Aufrufe
Seiten