Der Beitrag fragt, wann die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer iSv § 9b Abs. 1 Satz 2 WEG-E keinen Verwalter hat.Weiterlesen

Die Bundesregierung hat am 23.3.2020 ihren Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Mo-dernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und ... Weiterlesen

Etwa die Unternehmen Adidas, H&M und Deichmann haben angekündigt, vom neuen Art. 240 § 2 Abs. 1 Satz 1 EGBGB – jedenfalls, wenn es sich beim Vermieter nicht um „Privatleute“ handelt – ... Weiterlesen

Mein Freund Dr. Olaf Riecke wies mich gestern auf eine Entscheidung des AG München hin. Es geht im Fall um einen Wasserschaden. Um einen Wassereintritt zu stoppen, musste man die im ... Weiterlesen

Michael Selk hat an dieser Stelle bereits am 18.3.2020 Überlegungen angestellt, was in der Miete angesichts des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 gelten sollte. Ferner hat er an anderer Stelle ... Weiterlesen

Die Coronapandemie erschwert es zurzeit, Wohnungseigentumsanlagen zu verwalten. Auf Seiten der Verwalter und Wohnungseigentümer bestehen vor allem große Unsicherheiten , wie damit umzugehen ist ... Weiterlesen

In den nächsten Tagen wird wohl ein Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Vereins-, Genossenschafts- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der Infektionen mit dem SARS- ... Weiterlesen

Auf den Internetseiten des Tagesspiegel ( https://www.tagesspiegel.de/berlin/keine-raeumungen-in-der-pandemie-so-w... ), aber auch in der heutigen Printausgabe heißt es, die Bundesregierung ... Weiterlesen

In Zeiten der Coronapandemie und der Notbesetzung der Geschäftsstellen wird es u.a. nicht leicht sein, ein Gericht zu erreichen. Etwa für eine Fristwahrung oder mit Blick auf die Verjährung kann ... Weiterlesen

Die Coronapandemie wird die Justiz in den nächsten Monaten, nämlich dann, wenn ein ordnungsgemäßer Betrieb wieder sichergestellt werden kann (zur Lage in Berlin siehe etwa https://www.berlin.de/ ... Weiterlesen

Die Verfahrensvorschriften der ZPO sind für den „Normalfall“ gemacht. Der Gesetzgeber hat für eine Pandemie keine Besonderheiten vorgesehen (siehe aber § 245 ZPO, der womöglich bald die ... Weiterlesen