Veröffentlicht am 13.03.2022 von Dr. Oliver Elzer
Ein Freund machte mich auf ein Schreiben eines Unternehmens aufmerksam, welches sich dem flächendeckenden Glasfaserausbau verschrieben hat. Da kann man nicht meckern, dachte ich. Das brauchen ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht1506 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver Elzer
Wohnungseigentümer K geht gegen Wohnungseigentümer B bereits vor dem 1. Dezember 2020 auf Unterlassung vor (hier: Wohnen in Räumen eines Teileigentums). Fraglich ist, ob bei einem Rechtsmittel ( ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht1442 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver Elzer
Wenn der Rechtsanwalt in einem Prozessvergleich eine Abgeltungsklausel nicht ausreichend klar formuliert, verletzt er seine Pflichten. In einem Vergleich, den der BGH betrachten musste ( BGH, ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht1187 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver Elzer
Dann - meint der BGH - müsse er nicht über sämtliche Ablehnungsgesuche entscheiden und könne sich vielmehr im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens darauf beschränken, sachangemessen nur über ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht1122 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2021 von Dr. Oliver Elzer
Nach § 26a Absatz 1 WEG darf sich als zertifizierter Verwalter nur bezeichnen, wer vor einer Industrie- und Handelskammer durch eine Prüfung nachgewiesen hat, dass er über die für die Tätigkeit ... Weiterlesen
1900 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2021 von Dr. Oliver Elzer
Auf den Seiten des BVerfG findet sich zurzeit folgende Anordnung : Im Wege des dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts obliegenden Hausrechts für das Bundesverfassungsgericht ordne ich als ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht3895 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2021 von Dr. Oliver Elzer
Zur Frage, ob und wie eine Versammlung abgehalten werden kann, wenn das öffentliche Recht anordnet, dass dort nur Wohnungseigentümer und Wohnungseigentümerinnen teilnehmen dürfen, die geimpft ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht2661 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Oliver Elzer
Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen heißt es: Schutz der Mieterinnen und Mieter Solange nicht genug bezahlbare Wohnungen gebaut werden, verhindert die Wohnraumknappheit vor allem ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht1779 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Oliver Elzer
Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen heißt es: "Wir führen den echten Sachkundenachweis für Makler, Miet- und WEG-Verwalter ein." Fällt damit die Zertifizierung weg? Was ist mit ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtRechtspolitik1384 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2021 von Dr. Oliver Elzer
Der BGH meint bekanntlich, Altkläger, das sind Wohnungseigentümer die eine Klage wegen der Störung des gemeinschaftlichen Eigentums vor dem 1.12.2020 erhoben haben, seien trotz § 9a Absatz 2 WEG ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht1625 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2021 von Dr. Oliver Elzer
Ich habe heute einen Brief der Berliner Wasserbetriebe erhalten. Diese beenden meinen Ver- und Entsorgungsvertrag zum 31.12.2021. Und dann? Dann, so heißt es, werde mein Vertragsverhältnis auf ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht2553 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2021 von Dr. Oliver Elzer
In der Rechtssache C‑559/20 Koch Media GmbH gegen FU meint der Generalanwalt , § 97a Absatz 3 Satz 2 UrhG sei nicht zu beanstanden. Zwei apodiktische Aussagen überraschen, das Ergebnis nicht: ... Weiterlesen
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Vergütungs- und KostenrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht5232 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2021 von Dr. Oliver Elzer
Ich habe gerade in einem Urteil aus Essen (AG Essen, Urteil v. 2.11.2021, 196 C 50/21) folgenden Tenor gelesen: Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die jeweiligen ... Weiterlesen
4693 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.10.2021 von Dr. Oliver Elzer
Im neuen WEG-Recht kann man über neue Klagen nachdenken. Wir wäre es mit den folgenden: Will die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer gegen eine Kompetenzüberschreitung eines ihrer Organe ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht1664 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2021 von Dr. Oliver Elzer
Alle Verfahren enden - irgendwann. Klar! Manche Verfahren enden aber erst, nachdem man sehr lange nicht mehr in der Sache gestritten hat. BGH, Beschluss vom 8.7.2021 – I ZR 196/15 – ist hierfür ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht2340 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2021 von Dr. Oliver Elzer
Nach zurzeit hM muss ein Wohnungseigentümer die Miteigentümer mit einem Beschlussgegenstand vorbefassen, bevor er eine Beschlussersetzungsklage erheben kann (siehe nur Hügel/Elzer, 3. Aufl. 2021 ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht2222 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2021 von Dr. Oliver Elzer
Art. 16 des AufbhG 2021 v. 10.9.2021 ( BGBl. I 4147 ) hat § 6 COVMG bis Ende August 2022 verlängert. Warum? Der Haushaltsausschuss, der diesen Art. in das AufbhG "geschmuggelt" hat, schweigt . ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht1605 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2021 von Dr. Oliver Elzer
In einer Wohnungseigentumsanlage gibt es eine Kegelbahn, Tennisplätze und ein Schwimmbecken. Alle diese Anlagen stehen im gemeinschaftlichen Eigentum. Nach einer Vereinbarung dürfen die ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik2812 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2021 von Dr. Oliver Elzer
Das VG Minden , Beschluss vom 08.09.2021 – 2 L 595/21 – hat einem Bürgermeister im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, einem Ratsmitglied die Teilnahme an Rats- und Ausschusssitzungen ... Weiterlesen
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Corona2621 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2021 von Dr. Oliver Elzer
Was gilt, wenn ein Gericht nach Auslegung eines Vertrages meinte, es müsste einen Zeugen, der zum Inhalt des Vertrages etwas aussagen können soll, nicht hören, weil es dessen Bekundungen wegen ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht2777 Aufrufe
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