An dieser Stelle ist schon mehrfach über Entscheidungen der Berliner Arbeitsgerichtsbarkeit berichtet worden, die sich zu Entschädigungsklagen abgelehnter Bewerberinnen verhalten (zuletzt Blog- ... Weiterlesen

Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber bestehende Mängel in dem von der vorherigen Bundesregierung initiierten Tarifeinheitsgesetz (TEG) verbessern. Das Bundesverfassungsgericht hatte in ... Weiterlesen

Moderne Kommunikationsmittel werfen neue Fragen auf, auch im Sozialversicherungsrecht. In einem vom Sozialgericht Frankfurt a.M. (Urteil vom 18. Oktober 2018, Az.: S 8 U 207/16, PM 2/18 ) ... Weiterlesen

Höchstrichterliche Entscheidungen zum Arbeitskampfrecht sind eher selten, erfreuen sich dann aber besonderer Aufmerksamkeit und sind meist hoch umstritten. Ein weiteres Beispiel hierfür liefert ... Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag hatte man sich darauf verständigt, jetzt wird es in die Tat umgesetzt: Insbesondere um Frankfurt a.M. nach dem Brexit als Bankenstandort attraktiver zu machen, soll es ... Weiterlesen

Bürgschaften von Arbeitnehmern für Verbindlichkeiten ihres Arbeitgebers sind heikel und werfen Rechtsfragen auf, deren Beantwortung den ordentlichen Gerichten obliegt. In einem vor kurzem vom ... Weiterlesen

Das Urlaubsrecht ist nach den neuen Entscheidungen des EuGH wieder ein Topthema. Vieles ist derzeit im Fluss. Ein praktisch bedeutsames Problem ist zuletzt durch zwei konträre Entscheidungen der ... Weiterlesen

Die Gewerkschaft „Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO)“ hat in der anhaltenden Auseinandersetzung mit der irischen Billigfluglinie Ryanair einen Erfolg vor Gericht erzielt. Darüber ... Weiterlesen

Kann die Zustellung einer Kündigung nicht dadurch bewirkt werden, dass das Kündigungsschreiben dem Arbeitnehmer im Personalbüro unter Zeugen übergeben wird und der Erhalt vom Arbeitnehmer ... Weiterlesen

Noch zwei weitere Urteil des EuGH ( C-619/16 und C-684/16 , PM 165/18 ), haben erhebliche Konsequenzen für das deutsche Urlaubsrecht (zu den weiteren Urteilen des EuGH zum Urlaubsrecht vom 6.11. ... Weiterlesen

Haben die Erben verstorbener Arbeitnehmer einen Anspruch auf Abgeltung noch nicht genommenen Erholungsurlaub? Diese Frage beschäftigt die Gerichte schon seit geraumer Zeit. Der BAG (18.10 2016, ... Weiterlesen

Ein Verfahren, das bald zehn Jahren währt – ein Kläger, dessen Name sogar eine EuGH-Entscheidung (EuGH 28.7.2016 – C-423/15, NZA 2016, 1014, hierzu Beck-Blog vom 1.8.2016 ) ziert. Der ... Weiterlesen

Fragen der Betriebsratsvergütung beschäftigen die Arbeitsgerichte nicht selten. Lehrreich ist insoweit eine Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 27.4.2018 – 10 Sa 717/17 ( BeckRS 2018, 16055 ). ... Weiterlesen

Hatte mein Mitstreiter vor wenigen Wochen ( Beitrag vom 29.8.2018 ) noch ausdrücklich bedauert, dass eine höchstrichterlichen Klärung zur Frage der 40 Euro-Pauschale ausgeblieben war („Langsam ... Weiterlesen

Das Befristungsrecht im Hochschulbereich ist eine Herausforderung für die Hochschulverwaltung. Denn es gilt hier eine spezialgesetzliche Regelung in Gestalt des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ... Weiterlesen

Der ungewöhnlich heiße und sonnige Sommer verabschiedet sich in diesen Tagen. Er hat auch das Arbeitsrecht herausgefordert. So ist u.a. diskutiert worden, ob und unter welchen Voraussetzungen ... Weiterlesen

Die lange erwartete klärende Entscheidung des BAG (Urteil vom 18. September 2018 - 9 AZR 162/18 ) zum Schicksal von Ausschlussfristen nach Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes am 1. Januar 2015 ... Weiterlesen

Der Fall des gekündigten Kirchenmusikers namens Schüth hat diverse Gerichte über zwei Jahrzehnte beschäftigt und hat schon von daher einen prominenten Platz in der Geschichte der ... Weiterlesen

Interessante Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt fördert eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor: Demnach ist die Zahl der Leiharbeitnehmer in ... Weiterlesen

Der EuGH ( Urteil vom 11.9.2018 - C-68/17 ) hat ein mit Spannung erwartetes Grundsatzurteil zur Kündigung kirchlicher Mitarbeiter wegen Verletzung von Loyalitätspflichten erlassen. Es beschränkt ... Weiterlesen