Eine auch arbeitsrechtliche Fragen aufwerfende Fallgestaltung ist jüngst vom OVG Münster (Beschluss vom 24.3.2021 - 12 B 198/21, PM vom 29.3.2021) entschieden worden. Bei einem Ausbruch von ... Weiterlesen

Die Corona-Pandemie hat im Arbeitsrecht auch ein Schlaglicht auf die Verteilung des Betriebsrisikos geworfen. Hier müssen verschiedene Fallgestaltungen unterschieden werden. Das LAG Düsseldorf ( ... Weiterlesen

Der US-amerikanische Autohersteller Tesla baut derzeit bekanntlich in Grünheide (Brandenburg) eine Großfabrik. Schon im Sommer soll die Produktion von etwa 100.000 Autos jährlich im ... Weiterlesen

Angesichts der hohen Zahl von Arbeitnehmern und insbesondere Arbeitnehmerinnen, die in Teilzeit beschäftigt sind, kommt Urteilen zur Rechtsstellung von Teilzeitbeschäftigten eine große ... Weiterlesen

Rassistische Beleidigungen unter Arbeitnehmern sind nicht hinnehmbar und bedürfen einer klaren Antwort seitens des Arbeitgebers. Vielfach wird diese Antwort in einer fristlosen Kündigung ... Weiterlesen

Arbeitgeber bleiben weiterhin von einer rechtlichen Verpflichtung, ihren Arbeitnehmer Corona-Testmöglichkeiten zur Verfügung zu stellen, verschont. Darauf haben sich die Bundeskanzlerin und die ... Weiterlesen

Über die Risikoverteilung in Fällen Corona-bedingten Arbeitsausfalls ist in den letzten Monaten viel geschrieben worden (z.B. Preis/Mazurek/Schmid , Rechtsfragen der Entgeltfortzahlung in der ... Weiterlesen

Eine neuere Entscheidung des EuGH (Urteil vom 17.3.2021 in der Rechtssache C-585/19 Academia de Studii Economice din Bucureşti, BeckRS 2021,4440 ) entwickelt die Rechtsprechung zur ... Weiterlesen

Das arbeitsmarktpolitische Instrument der Kurzarbeit hat viele Beschäftigten in der Corona-Pandemie zumindest vorerst vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes bewahrt. Vielfach geht es dabei auch um ... Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat letzte Woche den Entwurf eines "Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten" beschlossen (zum Regierungsentwurf ). Das Gesetz soll ab dem Jahre ... Weiterlesen

Inwieweit zählt Rufbereitschaft als Arbeitszeit? Schon im Jahre 2018 hatte der EuGH hierzu Stellung genommen (EuGH 21.2.2018 – C-518/15, NZA 2018, 293 ). Damals ging es um einen Fall aus Belgien ... Weiterlesen

Immer noch sind Frauen weltweit überproportional stark von Armut, Diskriminierung, Gewalt und Ausbeutung durch soziale oder patriarchale Gesellschaftsstrukturen betroffen. Zum heutigen ... Weiterlesen

Die Entgeltgleichheit von Männern und Frauen gehört gleichsam zum Markenkern der Europäischen Union und wird bereits durch eine Vielzahl von Rechtsakten abgesichert. Gleichwohl sieht die ... Weiterlesen

Nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung sind Arbeitgeber verpflichtet, ihren Mitarbeitern Homeoffice anzubieten - soweit keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Verordnung ... Weiterlesen

Wenn sich der Arbeitgeber zum Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung veranlasst sieht, geht es – schon von Rechts wegen – stets um schuldhafte Verletzungen arbeitsvertraglicher Pflichten ... Weiterlesen

Derzeit schauen die Arbeitsrechtler wieder gespannt nach Luxemburg. Denn dort zeichnet sich eine bedeutsame Entscheidung zur Frage ab, ob der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern das Tragen von ... Weiterlesen

An dieser Stelle (Beitag vom 3.11.2016 und 15.11.2017 ) ist schon des öfteren über gerichtliche Auseinandersetzungen in Großbritannien berichtet worden, bei denen es im Kern um den Status der ... Weiterlesen

Ein – im Blog kontroverser diskutierter – Beitrag ( 14.1.2021 ) betraf vor kurzem die rechtliche Zulässigkeit einer einseitig vom Arbeitgeber (Betreiber eines Alten- bzw. Pflegeheims) ... Weiterlesen

Es zeichnet sich ab, dass ein wichtiges Anliegen der Politik, nämlich die Frauenförderung in Unternehmen, noch in dieser Legislaturperiode in Gesetzesform gegossen werden kann. Zwar handelt es ... Weiterlesen

Whistleblowing ist derzeit ein aktuelles Thema für den deutschen Gesetzgeber. Denn Ende Oktober 2019 hat die EU die „Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden ... Weiterlesen