Veröffentlicht am 01.02.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über die Auseinandersetzungen am Tanztheater Pina Bausch in Wuppertal ist an dieser Stelle ( Beitrag vom 9.9.2019 ) bereits berichtet worden. Die arbeitsgerichtliche Auseinandersetzung ist ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der laxe Umgang mit sensiblen Kundendaten stellt eine erhebliche Pflichtverletzung dar und kann eine berechtigte außerordentliche Kündigung nach sich ziehen. Das muss ein IT-Mitarbeiter erfahren ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Diskriminierungsklagen abgelehnter schwerbehinderter Bewerber sind keine Seltenheit und Arbeitgeber sind gut beraten, insbesondere den Anforderungen des § 164 SGB IX genauestens zu entsprechen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Stadt Bonn wird im Zusammenhang mit dem Bauskandal um das World Conference Center Bonn (WCCB) keinen Schadenersatz von dem ehemaligen Leiter des Städtischen Gebäudemanagements, Friedhelm ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fast zweieinhalb Jahre nach der Insolvenz von Air Berlin hat das BAG Forderungen von Flugbegleitern nach Abfindungen zurückgewiesen. In einer Grundsatzentscheidung zu vier Streitfällen entschied ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darf von Arbeitgebern nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es drohen nicht nur hohe Bußgelder, sondern auch Schadensersatzansprüche betroffener ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem „Stechuhr-Urteil“ des EuGH vom 14.5.2019 ( NZA 2019, 683 - CCOO) ist der deutsche Gesetzgeber am Zug. Es zeichnet sich nun ab, dass dies noch in dieser Legislaturperiode geschehen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fremdenfeindliche Äußerungen gegenüber Mitarbeitern können den Arbeitgebern auch Abmahnung zur fristlosen Kündigung berechtigen. Das geht auch aus einem neueren Urteil des LAG Baden-Württemberg ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In Berlin eskaliert der Streit um die Direktorenstelle der Bundesstiftung Bauakademie. Diese neu errichtete Bundestiftung soll auf Beschluss des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestages das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall Schüth hat Rechtsgeschichte geschrieben und wie kaum ein anderer die Instanzen beschäftigt. Wir haben über die vielen Jahren regelmäßig an dieser Stelle darüber berichtet. Immer, wenn ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit dem Stechuhr-Urteil des EuGH (Urt. v. 14.5.2019 – C-55/18, NZA 2019, 683 ) ist die Arbeitszeiterfassung ein wichtiges Thema. Das neue Jahr wird zeigen, ob - und wenn ja, welche - ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 7.11.2019, Aktenzeichen 5 Sa 134/19, PM 35/19) hat sich in einem bekannt gemachten Urteil für eine großzügige Handhabung der nachträglichen Zulassung einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine unwirksame Versetzung kann eine Schadensersatzhaftung des Arbeitgebers nach sich ziehen. Die Schadensersatzspflicht ergibt sich einem solchen Fall aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB. Mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zum Basiswissen eines jeden Arbeitsrechtlers gehört die Kenntnis des Haftungsausschlusses der §§ 104 und 105 SGB VII. Vor allem § 104 SGB VII hat große praktische Bedeutung. Hiernach ist sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Anforderungen an die Tariffähigkeit von Arbeitnehmervereinigungen sind seit jeher umstritten und stellen im Hinblick auf die in Art. 9 Abs. 3 GG verbürgte Koalitionsfreiheit eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern ist ein Thema, dessen Aktualität sich in zahlreichen Pressemeldungen und Fachveröffentlichungen widerspiegelt. Seltener fällt der Blick auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

An Deutschlands Beckenrändern fehlen mindestens 2500 ausgebildete Bademeister. Mit diesen alarmierenden Worten berichtete Spiegel-Online (15.6.2019) im Sommer diesen Jahres über die Situation in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der gesetzliche Mindestlohn gilt in Deutschland seit bald fünf Jahren. Mittlerweile ist er ein fester Bestandteil der deutschen Arbeits- und Sozialordnung und ist trotz anfänglicher Widerstände ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall hatte für Schlagzeilen weit über Berlin hinaus gesorgt: Es geht um die Entlassung von Helmuth F., dem stellvertretenden Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Er sieht sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.11.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Anforderungen an die Rechtsmissbräuchlichkeit eines Entschädigungsverlangens wegen Einstellungsdiskriminierung hat das BAG bekanntlich sehr hoch geschraubt. Umso bemerkenswert ist, dass das ... Weiterlesen

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