Veröffentlicht am 02.10.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG hat der Betriebsrat mitzubestimmen bei der Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass Institutionen ihre Geschichte wissenschaftlich aufarbeiten lassen, ist nicht neu. Dabei steht häufig die Zeit des Nationalsozialismus, immer öfter aber auch die Nachkriegszeit im Fokus. Vor ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (Urteil vom 21. September 2021 - 30 Ca 5638/21, Pressemitteilung Nr. 36/21) hat eine wichtige Frage zur tariflichen Lage bei der Bahn entschieden. Hiernach die Gewerkschaft ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Äußerungen in den sozialen Medien, auf Kommunikationsplattformen etc., können, wenn sie dem Arbeitgeber bekannt werden, nicht ohne weiteres als Kündigungsgrund herangezogen werden. Hier kommt es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Einstellung tätowierter Bewerber für den Polizeivollzugsdienst hat die Verwaltungsgerichte schon mehrfach beschäftigt. Während das OVG Münster eine eher strenge Linie formuliert hat, sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Hat ein Arbeitnehmer, dem sein Arbeitgeber ein Impfangebot unterbreitet, Anspruch gegen die zuständige Berufsgenossenschaft, wenn er gesundheitliche Beeinträchtigungen infolge der Impfung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Urteil des EuGH in Sachen Arbeitszeiterfassung (14.5.2019 - C-55/18 – CCOO, NZA 2019, 683 ) wird intensiv über die Konsequenzen für das deutsche Arbeitsrecht diskutiert. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wer im Erholungsurlaub arbeitsunfähig erkrankt, dem werden die Krankheitstage nicht auf den Urlaub angerechnet (§ 9 BUrlG). Die Arbeitgeberin zahlt dann Entgeltfortzahlung und nicht etwa ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erkennt die Rechtsprechung einen hohen Beweiswert zu, sodass es Arbeitgeber regelmäßig schwer haben, die Entgeltfortzahlung mit der Begründung zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen rund um das Homeoffice beschäftigen aus gegebenem Anlass derzeit viele Arbeitsrechtler und zunehmend auch die Arbeitsgerichte. Geklärt sein dürfte, dass das Weisungs- und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitgeber in Schulen, Kindergärten, in Krankenhäusern oder Pflegeheimen dürfen künftig den Corona-Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen, um darauf betrieblich reagieren zu können. Auf eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil vom 3. September 2021, Az. 16 SaGa 1046/21) hat ausweislich einer Pressemitteilung (06/2021) den Streik im Eisenbahnbetrieb in dem Eilverfahren der DB- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.08.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. In den kommenden Wochen möchte ich an dieser Stelle auszugsweise die arbeitsrechtlich relevanten Aussagen aus den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. In den kommenden Wochen möchte ich an dieser Stelle auszugsweise die arbeitsrechtlich relevanten Aussagen aus den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. In den kommenden Wochen möchte ich an dieser Stelle auszugsweise die arbeitsrechtlich relevanten Aussagen aus den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Quarantäneanordnungen werfen zahlreiche arbeitsrechtliche Fragen auf. Eine bislang selten diskutierte Frage geht dahin, wie sich eine Quarantäneanordnung wegen einer Infektion mit dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Programm der Freien Demokraten zur Bundestagswahl 2021 Moderne Arbeitswelt Die moderne Arbeitswelt bietet vielfältige Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbstständige und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen der Kurzarbeit beschäftigten derzeit viele Betriebe und zunehmend auch die Arbeitsgerichte. Klar ist, dass Kurzarbeit nicht einseitig vom Arbeitgeber eingeführt werden kann, sondern ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. In den kommenden Wochen möchte ich an dieser Stelle auszugsweise die arbeitsrechtlich relevanten Aussagen aus den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das mit Spannung erwartete Kopftuch-Urteil des EuGH ( vom 15.7.2021 Aktenzeichen C-341/19 und C-804/18) liegt vor: Es liegt auf der Linie bisheriger Entscheidungen und präzisiert die ... Weiterlesen

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