Außerdienstliches Verhalten des Arbeitnehmers rechtfertigt nur unter besonderen Voraussetzungen eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Grundsätzlich unterliegt der Arbeitnehmer in seiner ... Weiterlesen

Die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern und insbesondere des Betriebsratsvorsitzenden ist eine äußert sensible Angelegenheit. Die Grenzen, die hier das Ehrenamtsprinzips und das Begünstigungs ... Weiterlesen

Entstehen eigentlich während der Elternzeit Ansprüche auf Erholungsurlaub? Die Antwort gibt § 17 BEEG. Hieraus folgt, dass in der Elternzeit, in der das Arbeitsverhältnis rechtlich fortbesteht ... Weiterlesen

Das BAG korrigiert seine Rechtsprechung zum Urlaubsrecht in einem wichtigen Punkt. Zur Erinnerung: Das BAG hatte am 6.5.2014 (9 AZR 678/12, NZA 2014, 959 ) entschieden, dass bei der Vereinbarung ... Weiterlesen

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens macht sich für eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten stark. Mit einer Bundesratsinitiative wollte sie die Bundesregierung auffordern, das ... Weiterlesen

Im Zuge der letzten AÜG-Novelle das Verbot, Leiharbeitnehmer während eines Arbeitskampfes einzusetzen, erheblich ausgeweitet worden. § 11 Abs. 5 Satz 1 AÜG. enthält in seiner neuen Fassung das ... Weiterlesen

Die vom Gesetzgeber verfügte Tarifeinheit kommt nicht zur Ruhe. Zur Erinnerung: Das BVerfG (11.7.2017 – 1 BvR 1571/15, NZA 2017, 915 ) hatte in seiner Entscheidung zum Tarifeinheitsgesetz vom 3. ... Weiterlesen

Das Europäische Parlament und der Rat haben eine vorläufige Einigung über die ersten EU-weiten Vorschriften zum Schutz von Hinweisgebern erzielt, wenn diese Verstöße gegen EU-Recht aufdecken, ... Weiterlesen

Die Jahre nach dem ersten Weltkrieg waren bekanntlich für die Herausbildung der heutigen arbeitsrechtlichen Strukturen von überragender Bedeutung (Stinnes-Legien-Abkommen, TVVO, BRG etc). Es ... Weiterlesen

Heute – am Weltfrauentag – muss auch im Beck-Blog über Gleichberechtigung gesprochen werden. Ob ich allerdings als Mann dafür hinreichend qualifiziert bin, erscheint mir zweifelhaft. Immerhin ... Weiterlesen

Mehrere Medien – u.a. der Deutschlandfunk ( Beitrag vom 18.1.2019 ) – haben darüber berichtet: die Krankschreibung aufgrund einer telemedizinischen Diagnose. War es bislang so, dass man für eine ... Weiterlesen

Am Rosenmontag führt auch im BeckBlog kein Weg am Karneval vorbei. Beachtliche Akzente setzen hier die Kölner Jecken in Gestalt des Arbeitsgerichts Köln (Urteil vom 11.01.2019 - Aktenzeichen: 19 ... Weiterlesen

Das muslimische Kopftuch im Arbeitsrecht beschäftigt Gerichte aller Instanzen seit Jahren. Ein neuer Präzedenzfall veranlasst das BAG (30. Januar 2019 - 10 AZR 299/18 (A), PM 4/19) einmal mehr, ... Weiterlesen

Der Fall hatte für Schlagzeilen gesorgt. Es geht um Karin Kaiser, die seit dem 1.9.2011 bei der Hochschule Niederrhein als Professorin für Betriebswirtschaftslehre in einem privatrechtlichen ... Weiterlesen

Da der Spiegel in seiner aktuellen Printausgabe darüber berichtet, erlaube ich mir – trotz eigener Betroffenheit – diesen Diskussionsbeitrag hier wiederzugeben. Unter der Überschrift „Gesetz ... Weiterlesen

Seit der Entscheidung des BVerfG (6.6.2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14, NZA 2018, 774 ) zum sog. Vorbeschäftigungsverbot bei der sachgrundlosen Befristung richten sich die Blicke wieder auf ... Weiterlesen

Das erste Urteil des BAG (22.1.2019 - 9 AZR 45/16) in diesem Jahr, das im Wege einer Pressemitteilung bekanntgegeben wird, zieht die Konsequenzen aus der Entscheidung des EuGH vom 6.11.2018 (C- ... Weiterlesen

Kündigungen während der Probezeit bedürfen mangels Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes keines Grundes. Von daher sind die Erfolgsaussichten einer Klage gegen Probezeitkündigungen ... Weiterlesen

„Der FC Carl Zeiss Jena hat den Vertrag mit Kevin Pannewitz außerordentlich gekündigt. Der 27-jährige Defensivallrounder stieß im Sommer 2017 zum FC Carl Zeiss Jena, für den er in 26 Partien das ... Weiterlesen

Das ArbG Berlin (16.1.2019, Aktenzeichen 60 Ca 7170/18, PM 03/19 ) hatte über einen brisanten Fall zu entscheiden, über den bereits im Vorfeld in der Presse ausführlich berichtet worden war. Es ... Weiterlesen