Fragen der Betriebsratsvergütung beschäftigen die Arbeitsgerichte nicht selten. Lehrreich ist insoweit eine Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 27.4.2018 – 10 Sa 717/17 ( BeckRS 2018, 16055 ). ... Weiterlesen

Hatte mein Mitstreiter vor wenigen Wochen ( Beitrag vom 29.8.2018 ) noch ausdrücklich bedauert, dass eine höchstrichterlichen Klärung zur Frage der 40 Euro-Pauschale ausgeblieben war („Langsam ... Weiterlesen

Das Befristungsrecht im Hochschulbereich ist eine Herausforderung für die Hochschulverwaltung. Denn es gilt hier eine spezialgesetzliche Regelung in Gestalt des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ... Weiterlesen

Der ungewöhnlich heiße und sonnige Sommer verabschiedet sich in diesen Tagen. Er hat auch das Arbeitsrecht herausgefordert. So ist u.a. diskutiert worden, ob und unter welchen Voraussetzungen ... Weiterlesen

Die lange erwartete klärende Entscheidung des BAG (Urteil vom 18. September 2018 - 9 AZR 162/18 ) zum Schicksal von Ausschlussfristen nach Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes am 1. Januar 2015 ... Weiterlesen

Der Fall des gekündigten Kirchenmusikers namens Schüth hat diverse Gerichte über zwei Jahrzehnte beschäftigt und hat schon von daher einen prominenten Platz in der Geschichte der ... Weiterlesen

Interessante Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt fördert eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor: Demnach ist die Zahl der Leiharbeitnehmer in ... Weiterlesen

Der EuGH ( Urteil vom 11.9.2018 - C-68/17 ) hat ein mit Spannung erwartetes Grundsatzurteil zur Kündigung kirchlicher Mitarbeiter wegen Verletzung von Loyalitätspflichten erlassen. Es beschränkt ... Weiterlesen

Dass von der Geltung des Betriebsverfassungsgesetzes der öffentlichen Dienst sowie Religionsgemeinschaften und ihre karitativen und erzieherischen Einrichtungen ausgenommen sind (§ 118 BetrVG), ... Weiterlesen

Was gilt im Hinblick auf die Entgeltfortzahlung, wenn ein vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht mehr Vollzeit arbeiten kann, jedoch es ihm möglich ist, zumindest ... Weiterlesen

Dass das Taxi-Gewerbe Schwierigkeiten mit dem Mindestlohn hat, ist unübersehbar. Bringt man – was ich regelmäßig tue - während einer Taxifahrt das Gespräch auf dieses Thema, bekommt man ... Weiterlesen

Die EU-Kommission will – wie hier bereits berichtet wurde ( Beitrag vom 24.4.2018 ) – sog. Whistleblower besser schützen und hat hierfür im April einen Richtlinien-Vorschlag unterbreitet. Mit ... Weiterlesen

Das mediale Sommerloch erlaubt es, einen Blick auf die Sozialgerichtsbarkeit zu werfen, die mit einem kuriosen Rechtsstreit aufwarten kann: Es geht – wie so oft – um die Frage, ob ein Geschehen ... Weiterlesen

Die Bundesregierung plant – wie im Koalitionsvertrag verabredet – die Einführung einer sog. „Brückenteilzeit“. Die Brückenteilzeit soll es Teilzeitbeschäftigten ermöglichen, leichter in einen ... Weiterlesen

Der Urlaubsabgeltungsanspruch ist nach Aufgabe der Surrogatstheorie durch das BAG ein reiner Geldanspruch, der nicht mehr dem Fristenregime des § 7 Abs. 3 BUrlG unterfällt. Wohl aber unterliegt ... Weiterlesen

Die Zulässigkeit und vor allem die Erstreikbarkeit von sog. tariflichen Sozialplänen (=Tarifsozialplänen) war lange Zeit höchst umstritten, da hier das Unternehmen von zwei Seiten in die Zange ... Weiterlesen

Der Bewerber, der 2009, also vor neun Jahren, aufgrund einer schweren Körperverletzung als 20-jähriger zu einer Jugendstrafe von acht Monaten verurteilt worden war, bewarb sich auf eine Stelle ... Weiterlesen

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in zwei Fällen Opfern von Mobbing je 10.000 Schadensersatz zugesprochen. Das Gericht hat dabei präzisiert, wann die Grenze zum Mobbing überschritten ... Weiterlesen

Mails am Flughafen, Telkos beim Sightseeing und Web-Meetings am Strand: Rund zwei Drittel (64 Prozent) der Berufstätigen sind im Sommerurlaub dienstlich erreichbar. Das ist das Ergebnis einer ... Weiterlesen

Alle Jahre wieder im Sommer steht die Befristungspraxis einzelner Bundesländer in Bezug auf angestellte Lehrer im Blickpunkt. Auch in diesen Tagen berichten diverse Medien (auf der Basis einer ... Weiterlesen