Das muslimische Kopftuch im Arbeitsrecht beschäftigt Gerichte aller Instanzen seit Jahren. Ein neuer Präzedenzfall veranlasst das BAG (30. Januar 2019 - 10 AZR 299/18 (A), PM 4/19) einmal mehr, ... Weiterlesen

Der Fall hatte für Schlagzeilen gesorgt. Es geht um Karin Kaiser, die seit dem 1.9.2011 bei der Hochschule Niederrhein als Professorin für Betriebswirtschaftslehre in einem privatrechtlichen ... Weiterlesen

Da der Spiegel in seiner aktuellen Printausgabe darüber berichtet, erlaube ich mir – trotz eigener Betroffenheit – diesen Diskussionsbeitrag hier wiederzugeben. Unter der Überschrift „Gesetz ... Weiterlesen

Seit der Entscheidung des BVerfG (6.6.2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14, NZA 2018, 774 ) zum sog. Vorbeschäftigungsverbot bei der sachgrundlosen Befristung richten sich die Blicke wieder auf ... Weiterlesen

Das erste Urteil des BAG (22.1.2019 - 9 AZR 45/16) in diesem Jahr, das im Wege einer Pressemitteilung bekanntgegeben wird, zieht die Konsequenzen aus der Entscheidung des EuGH vom 6.11.2018 (C- ... Weiterlesen

Kündigungen während der Probezeit bedürfen mangels Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes keines Grundes. Von daher sind die Erfolgsaussichten einer Klage gegen Probezeitkündigungen ... Weiterlesen

„Der FC Carl Zeiss Jena hat den Vertrag mit Kevin Pannewitz außerordentlich gekündigt. Der 27-jährige Defensivallrounder stieß im Sommer 2017 zum FC Carl Zeiss Jena, für den er in 26 Partien das ... Weiterlesen

Das ArbG Berlin (16.1.2019, Aktenzeichen 60 Ca 7170/18, PM 03/19 ) hatte über einen brisanten Fall zu entscheiden, über den bereits im Vorfeld in der Presse ausführlich berichtet worden war. Es ... Weiterlesen

Vor zwei Monaten ist an dieser Stelle ( Blog-Beitrag vom 16.11.2018 ) über konträre Urteile der Arbeitsgerichte Essen und Aachen zur Frage berichtet worden, ob im Blockmodell der Altersteilzeit ... Weiterlesen

Kein verfrühter Aprilscherz: Der Bundesarbeits- und Sozialminister, Hubertus Heil, meint allen Ernstes, den abergläubischen Rechtsunterworfenen ein Sozialgesetzbuch XIII, ersparen zu müssen. Das ... Weiterlesen

Vor rund einem Jahr, im Januar 2018, trat das Entgelttransparenzgesetz in Kraft. Es ist darauf ausgelegt, Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern zu reduzieren sowie mehr Transparenz bei ... Weiterlesen

Homeoffice gewinnt in Zeiten der Digitalisierung zunehmend an Bedeutung. Zahlreiche Unternehmen haben bereits Regeln aufgestellt, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Arbeitnehmer ... Weiterlesen

An dieser Stelle ist schon mehrfach über Entscheidungen der Berliner Arbeitsgerichtsbarkeit berichtet worden, die sich zu Entschädigungsklagen abgelehnter Bewerberinnen verhalten (zuletzt Blog- ... Weiterlesen

Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber bestehende Mängel in dem von der vorherigen Bundesregierung initiierten Tarifeinheitsgesetz (TEG) verbessern. Das Bundesverfassungsgericht hatte in ... Weiterlesen

Moderne Kommunikationsmittel werfen neue Fragen auf, auch im Sozialversicherungsrecht. In einem vom Sozialgericht Frankfurt a.M. (Urteil vom 18. Oktober 2018, Az.: S 8 U 207/16, PM 2/18 ) ... Weiterlesen

Höchstrichterliche Entscheidungen zum Arbeitskampfrecht sind eher selten, erfreuen sich dann aber besonderer Aufmerksamkeit und sind meist hoch umstritten. Ein weiteres Beispiel hierfür liefert ... Weiterlesen

Im Koalitionsvertrag hatte man sich darauf verständigt, jetzt wird es in die Tat umgesetzt: Insbesondere um Frankfurt a.M. nach dem Brexit als Bankenstandort attraktiver zu machen, soll es ... Weiterlesen

Bürgschaften von Arbeitnehmern für Verbindlichkeiten ihres Arbeitgebers sind heikel und werfen Rechtsfragen auf, deren Beantwortung den ordentlichen Gerichten obliegt. In einem vor kurzem vom ... Weiterlesen

Das Urlaubsrecht ist nach den neuen Entscheidungen des EuGH wieder ein Topthema. Vieles ist derzeit im Fluss. Ein praktisch bedeutsames Problem ist zuletzt durch zwei konträre Entscheidungen der ... Weiterlesen

Die Gewerkschaft „Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO)“ hat in der anhaltenden Auseinandersetzung mit der irischen Billigfluglinie Ryanair einen Erfolg vor Gericht erzielt. Darüber ... Weiterlesen