Veröffentlicht am 30.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Mindestlohngesetz hat gleichsam als flankierende Maßnahme eine Auftraggeberhaftung nach dem Vorbild des Arbeitnehmerentsendegesetzes eingeführt. Damit soll die tatsächliche Wirkungskraft des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein vor kurzem veröffentlichtes Urteil des LAG Rheinland-Pfalz (8.6.2017 - 6 Sa 464/16 , BeckRS 2017, 131031 ) beschäftigt sich mit der Auslegung eines Tarifvertrags. Gestritten wurde um zwei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Massenhafte Krankmeldungen von Arbeitnehmern, um Forderungen Nachdruck zu verleihen („go sick“), stellen keine rechtmäßigen Arbeitskampfmaßnahmen dar. Vielmehr handelt es sich nach ganz h.M. um ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Einsatz moderner Kommunikationsmittel erfordert nicht stets auch ein neues rechtliches Instrumentarium. In vielen Fällen kann an die bisherige Rechtsprechung zu vergleichbaren Sachverhalten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin wirft juristische Fragen in verschiedenen Rechtsbereichen auf. Auch die Arbeitsgerichte werden da nicht verschont. Vor dem ArbG Düsseldorf sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hält den EuGH auf Trab, jetzt mit einem Vorabentscheidungsersuchen (Beschluss vom 16.11 2017 - 2 AZR 90/17 (A ) – PM 51/17 ), das nicht ganz überraschend kommt. Es geht um die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Mai war an dieser Stelle ( BeckBlog-Beitrag vom 13.5.2017 ) über ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen aktive und mittlerweile ausgeschiedene VW-Manager wegen des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das amerikanische Dienstleistungsunternehmen Uber vermittelt bekanntlich über Smartphone-Apps Fahrten in verschiedenen Angebots- und Preisklassen. Dabei hat das Start-Up-Unternehmen in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der Rechtssache C-414/16 Vera Egenberger / Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V. hat der zuständige Generalanwalt Tanchev seine Schlussanträge vorgelegt. Dabei geht um ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein jetzt vor dem LAG Düsseldorf ( 7 Sa 278/17 ) durch Vergleich beendetes Verfahren wirft ein Schlaglicht auf die Verhältnisse auf manche prekären Arbeitsverhältnisse in der Hotelbranche. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beim BAG ( 7 AZR 312/16 ) steht in Kürze die Revisionsentscheidung im dem brisanten Rechtsstreit zwischen dem FSV Mainz 05 und seinem früheren Torwart Heinz Müller an. Müller hatte 2014 nach ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (Urteil vom 1.11.2017- 24 Ca 4261/17, PM 25/17) hat in einem vielbeachteten Verfahren die Kündigungsschutzklage eines Radtrainers am Olympiastützpunkt Berlin abgewiesen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG verleiht dem Mindestlohn Schritt für Schritt schärfere Konturen. Dabei zeigt sich immer deutlicher, dass der neue Mindestlohn auch mittelbare Folgen zeitigt, etwa als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit dem Jahre 2016, also gut 70 Jahre nach Hitlers Tod, ist dessen Kampf- und Propagandaschrift „Mein Kampf“ urheberrechtsfrei. Anfang 2016 stellte das Münchener Institut für Zeitgeschichte ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Geschäftsidee ist nicht neu. Man kennt sie etwa aus der Flugbranche. Spezialisierte Online-Portale nehmen dem Kunden bei Flugverspätungen und –annullierungen die Last der Geltendmachung von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am Dienstag (12.9.2017) bin ich mittelbares Opfer der massenhaften Krankmeldungen der Air Berlin-Piloten geworden. Zwar hatte ich einen Eurowings-Flug gebucht, doch werden diese offenbar ... Weiterlesen

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