Arbeitsrecht

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Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung: Homeoffice überall da, wo es möglich ist

Veröffentlicht am 20.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Um die Corona-Infektionszahlen in Deutschland weiter einzudämmen, soll nach dem Willen der Bundesregierung deutlich mehr Arbeit als bisher von Zuhause aus erledigt werden. Bundeskanzlerin Merkel ... Weiterlesen

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Stellungnahme des DAV zum Entwurf eines Betriebsrätestärkungsgesetzes

Veröffentlicht am 19.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einem der letzten Beiträge im vergangenen Jahr ( 28.12.2020 ) hatte Christian Rolfs an dieser Stelle über den Plan des Bundesarbeitsministers berichtet, ein „Betriebsrätestärkungsgesetz“ in ... Weiterlesen

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LAG Düsseldorf: Kündigung wegen Entwendens von Desinfektionsmittel rechtmäßig

Veröffentlicht am 16.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie führt auch im Bereich der verhaltensbedingten Kündigung zu neuen, so noch nicht beobachteten Sachverhalten. Bislang eher uninteressante Gegenstände wie Toilettenpapier und ... Weiterlesen

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Impfpflicht für Pflegepersonal in Alten- und Pflegeheimen kraft arbeitgeberseitiger Weisung?

Veröffentlicht am 14.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat bekanntlich zu bedenken gegeben, ob nicht eine gesetzliche Impfpflicht für das Pflegepersonal eingeführt werden sollte. Diese Äußerung ist vor ... Weiterlesen

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Begründung des BVerfG zur Ablehnung einstweiliger Anordnungen gegen Teile des Arbeitsschutzkontrollgesetzes liegt vor

Veröffentlicht am 11.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG hat – wie bereits berichtet (vgl. Beitrag vom 6.1.2021 ) - am 29. Dezember 2020 mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit ... Weiterlesen

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Gegen die Homeoffice-Muffel: (K)Eine allgemeine Pflicht zur Arbeit von zu Hause während der Krise?

Veröffentlicht am 11.01.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Gegen die Homeoffice-Muffel: (K)Eine allgemeine Pflicht zur Arbeit von zu Hause während der Krise? Nach einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung scheint Homeoffice in Deutschland bisher nicht zu ... Weiterlesen

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ArbG Siegburg: Arbeitgeber darf Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Arbeitszeit anordnen

Veröffentlicht am 10.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschäftigen nicht nur die Verwaltungsgerichte; auch die Arbeitsgerichtsbarkeit muss sich mit interessanten Fragestellungen befassen, die ... Weiterlesen

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Erfolglose Eilanträge betreffend das Inkrafttreten von Teilen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes

Veröffentlicht am 06.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein zumindest durch die Corona-Pandemie angestoßenes Gesetzgebungsprojekt der Großen Koalition im vergangenen Jahr war die Beschränkung der Leiharbeit und des Einsatzes von Werkverträgen in der ... Weiterlesen

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IG Metall für Abschaffung des Doppelstimmrechts bei der Unternehmensmitbestimmung

Veröffentlicht am 04.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit starken Tönen hat die IG Metall das neue Jahr eingeläutet. Unter dem Schlagwort „Mehr Demokratie im Betrieb“ fordert die IG Metall mehr Mitbestimmung und ein Ende des Doppelstimmrechts für ... Weiterlesen

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Ausblick 2021: Gleiches Entgelt für Frauen und Männer

Veröffentlicht am 31.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 21.1.2021 steht beim Achten Senat des BAG ein interessanter Fall zur Differenzvergütung nach § 7 EntgTranspG zur Verhandlung und Entscheidung an. Die Sache war ursprünglich bereits für den 22.10.2020 terminiert gewesen, aber um drei Monate verschoben worden:Weiterlesen

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