Veröffentlicht am 18.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Da in den kommenden Wochen wieder zahlreiche betriebliche Weihnachtsfeiern anstehen, sei auf eine grundlegende Verhaltensregel und die Folgen ihrer Übertretung hingewiesen. Im Frühjahr dieses ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 15.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Home-Office erfreut sich auch nach dem Abflauen der Corona-Pandemie großer Beliebtheit. Mitunter entwickeln sich die Dinge allerdings nicht so, wie der Arbeitgeber sich das vorgestellt hatte. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 13.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im laufenden Arbeitsverhältnis hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer ihm zu Unrecht erteilten Abmahnung aus § 1004 BGB analog iVm. § 823 Abs. 1 BGB (allgemeines ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 12.11.2023 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Wollen wir hoffen, dass die Anordnung des Arbeitgebers zur Vorlage eines 3G-Nachweises in diesem Winter nicht wieder die Regel wird. Falls doch, sollten Arbeitnehmer die Anordnung befolgen, da ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 10.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Fall aus dem Beamtenrecht - entschieden vom OVG Schleswig (8.11.2023 -14 LB 3/23, PM vom 9.11.2023) -, der eine Entsprechung im Arbeitsrecht haben könnte und im Hinblick auf eine ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes liegt nunmehr samt Begründung als Regierungsentwurf vor. Die Neuregelung ist bereits im Blog-Beitrag vom 6.11.2023 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 06.11.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesregierung hat in der Kabinettsitzung vom 1.11.2023 beschlossen, den Vorschlag der Expertenkommission „Rechtssicherheit in der Betriebsratsvergütung“ (siehe hierzu den Blog-Beitrag vom ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Die Aufgabe des Betriebsrats nach § 80 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG iVm. § 176 SGB IX, die Eingliederung schwerbehinderter Menschen zu fördern, erfasst auch die Gruppe der schwerbehinderten und ihnen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 31.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Liegt der rechtlichen Beziehung zwischen Organ und Gesellschaft ein Arbeitsverhältnis zugrunde, geht bei einem Betriebsübergang gemäß § 613a BGB zwar das Arbeitsverhältnis, nicht aber die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

20 Jahre ist es her, dass die Zusatzversorgung der im öffentlichen Dienst von Bund und Ländern Beschäftigten grundlegend novelliert worden ist. Das frühere, an die Beamtenversorgung angelehnte ... Weiterlesen

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