Veröffentlicht am 05.10.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

OLG Celle v. 7.9.2018 – 9 W 31/18 , BeckRS 2018, 21536 äußert sich zur Auslegung von § 14 Abs. 2 Satz 6 AÜG. Dort heißt es, dass Leiharbeitnehmer bei der Bemessung des Schwellenwerts aus § 1 Abs ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.10.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Zuweisung eines Arbeitsplatzes, der den Vorgaben von § 618 Abs. 1 BGB iVm. den öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutznormen nicht vollumfänglich genügt, kann gleichwohl billigem Ermessen entsprechen, wenn es sich um bloß geringfügige oder kurzzeitige Verstöße handelt, die keinen nachhaltigen Schaden bewirken können. Das hat das BAG entschieden.Weiterlesen

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1979 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.10.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bahnt sich da ein Konflikt zwischen dem 1. und dem 4. Senat des BAG an? Oder ist der schon wieder vorbei, bevor er richtig begonnen hat?Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.10.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Betriebsratsmitglieder, die mit dem Arbeitgeber über die korrekte Vergütung ihrer Tätigkeit streiten, haben diese Ansprüche im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 lit. a ArbGG) geltend zu machen. Im Beschlussverfahren (§ 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG) erhobene Anträge sind analog § 17a GVG in das Urteilsverfahren zu überweisen. Das hat das BAG entschieden.Weiterlesen

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1518 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fragen der Betriebsratsvergütung beschäftigen die Arbeitsgerichte nicht selten. Lehrreich ist insoweit eine Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 27.4.2018 – 10 Sa 717/17 ( BeckRS 2018, 16055 ). ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Hatte mein Mitstreiter vor wenigen Wochen ( Beitrag vom 29.8.2018 ) noch ausdrücklich bedauert, dass eine höchstrichterlichen Klärung zur Frage der 40 Euro-Pauschale ausgeblieben war („Langsam ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Befristungsrecht im Hochschulbereich ist eine Herausforderung für die Hochschulverwaltung. Denn es gilt hier eine spezialgesetzliche Regelung in Gestalt des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.09.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das BAG hat mit Urteil vom 27. Juni 2018 ( 10 AZR 295/17 ) entschieden, dass die für nominelle Kapitalerhöhungen aus Gesellschaftsmitteln geltenden Verwässerungsschutzregeln aus § 216 Abs. 3 S. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der ungewöhnlich heiße und sonnige Sommer verabschiedet sich in diesen Tagen. Er hat auch das Arbeitsrecht herausgefordert. So ist u.a. diskutiert worden, ob und unter welchen Voraussetzungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.09.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

OLG Frankfurt a.M. v. 27.8.2018 – 21 W 29/18 , BeckRS 2018, 21944 meint, für das Vorher-Nachher-Prinzip des § 35 Abs. 1 SEBG komme es allein auf den „rechtlich gebotenen Soll-Zustand“ an, nicht ... Weiterlesen

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