Veröffentlicht am 15.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

§ 6 Abs. 5 ArbZG verpflichtet den Arbeitgeber, Nachtarbeitnehmern für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihnen hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren, soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen. "Angemessen" ist nach der Rechtsprechung des BAG regelmäßig ein Zuschlag von 25 % (Urt. vom 9.12.2015 – 10 AZR 423/14, NZA 2016, 426).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Thema "Digitalisierung" hatten wir ja letzte Woche schon. Hier jetzt ein Fall, in dem eine Verfahrensbevollmächtigte die Beschwerdebegründung unterschrieben, das Dokument eingescannt und sodann (nach 19 Uhr) mit gewöhnlicher E-Mail im pdf-Format an die elektronische Poststelle des Gerichts übersandt hat. Dort wurde die E-Mail nebst Anhang am nächsten Morgen ausgedruckt. Aber da war die Frist schon verstrichen:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Lange Zeit entsprach es ständiger Rechtsprechung des BAG, dass durch betriebliche Übung ein Anspruch auf Weitergewährung einer übertariflichen Zulage praktisch nicht entstehen kann. Der Arbeitgeber entscheide bei jeder Tariflohnerhöhung neu, ob er die Zulage weiter zahlen wolle. Diese werde "aufgesogen", nicht "aufgestockt". Nur bei "deutlichen Anhaltspunkten" könne das gegenteilige Ergebnis in Betracht kommen (zuletzt BAG, Urt. vom 24.2.2016 - 4 AZR 990/13, NZA 2016, 557).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Berufung einlegen, Berufung zurücknehmen, Rücknahme widerrufen - geht das? Einlegen und zurücknehmen sicher, aber die Rücknahme widerrufen?Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auszubildende haben nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG Anspruch auf eine angemessene Ausbildungsvergütung. Sachbezüge können mit den sozialversicherungsrechtlich maßgeblichen Werten angerechnet werden, jedoch nicht über 75 % der Bruttovergütung hinaus (§ 17 Abs. 2 BBiG). "Angemessen" ist eine Ausbildungsvergütung, wenn sie mindestens 80 % der tariflichen Ausbildungsvergütung, bei Fehlen einer tariflichen Regelung 80 % der von den Kammern und Innungen empfohlenen Ausbildungsvergütung beträgt (BAG 30.9.1998 - 5 AZR 690/97, NZA 1999, 265; 29.4.2015 - 9 AZR 108/14, NZA 2015, 1384).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Digitalisierung bewahrt nicht vor analoger Kontrolle. Das hat das BAG entschieden und sich damit der Rechtsprechung des BGH angeschlossen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.08.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Daimler-Vorstandschef Ola Källenius hat rechte Umtriebe im Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim scharf kritisiert. „Daimler ist nicht nur ein Innovations- und Jobmotor, sondern auch ein Motor ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Urlaubsgewohnheiten haben sich in der letzten Zeit verändert. Nicht wenige Arbeitnehmer verzichten auf einen ausgedehnten Sommerurlaub und parzellieren ihren Urlaub auf das ganze Jahr hinweg ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der rechtspolitisch durchaus umstrittenen Konzeption des Betriebsverfassungsgesetzes wird das Amt des Betriebsrats als Ehrenamt unentgeltlich ausgeübt. Betriebsratsmitglieder dürfen im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Fall, über den auch in den Medien ausführlich berichtet wurde (z.B. Bericht in Spiegel-Online vom 26.7.2019 , dem auch die nachfolgenden Informationen entnommen sind): Es geht um Frank Kral ... Weiterlesen

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