Arbeitsrecht

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Urteile zur einrichtungsbezogenen Impflicht

Veröffentlicht am 20.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 27.4.2022 (1 BvR 2649/21) eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h des Gesetzes ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
937 Aufrufe

Stellungnahme des DAV zum geplanten Hinweisgeberschutzgesetz

Veröffentlicht am 19.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, hätte bereits zum 17. Dezember 2021 in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Seit kurzem ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
940 Aufrufe

EuGH-Generalanwalt: Bestandsschutz für Gewerkschaftsvertreter beim SE-Formwechsel

Veröffentlicht am 17.05.2022 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der EuGH-Generalanwalt hat sich in Schlussanträgen vom 28. April 2022 (C-677/20; BeckRS 2022, 8902 ) dafür ausgesprochen, im Rahmen einer SE-Formwechselgründung nicht nur den Anteil der ... Weiterlesen

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1800 Aufrufe

Generalanwalt zur Verjährung von Urlaubs(abgeltungs)ansprüchen

Veröffentlicht am 16.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beim EuGH liegen derzeit mehrere Vorabentscheidungsersuchen zum Urlaubsrecht. Mit Spannung wird insbesondere die deutsche Vorlage beobachtet, die unter dem Aktenzeichen C-120/21 geführt wird. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
976 Aufrufe

ArbG Siegburg: Kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion

Veröffentlicht am 14.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie hat zahlreiche arbeitsrechtliche Streitfragen hervorgerufen, die jetzt nach und nach die Arbeitsgerichte erreichen. Auch die Haftung im Arbeitsverhältnis kann zum Thema ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1030 Aufrufe

LAG Mecklenburg-Vorpommern: Anordnung, nur in Pausen zu rauchen, nicht mitbestimmungspflichtig

Veröffentlicht am 12.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen rund um das Rauchen am Arbeitsplatz füllen ganze Bücher und haben darüber hinaus eine Fülle arbeitsgerichtlicher Entscheidungen hervorgebracht. Das LAG Mecklenburg-Vorpommern ( ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
966 Aufrufe

Wenn der Chefarzt den Impfpass fälscht ... (ArbG Weiden vom 11.05.2022)

Veröffentlicht am 12.05.2022 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Ein Chefarzt wollte sich der täglichen Testpflicht in der Klinik entziehen und besorgte sich deshalb einen gefälschten Impfnachweis. Sein Vorgehen flog auf, der Klinikbetreiber kündigte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
1082 Aufrufe

Sabbaticals werden beliebter: Diese rechtlichen Aspekte sollten beachtet werden

Veröffentlicht am 11.05.2022 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein Gastbeitrag von den Fachanwälten für Arbeitsrecht Dr. Eckard Schwarz und Dr. Peter Körlings (beide Hogan Lovells) Sabbaticals – also ein meist mehrmonatiger Sonderurlaub – erfreuen sich ... Weiterlesen

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BAG zur Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess

Veröffentlicht am 10.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit dem sog. Stechuhr-Urteil des EuGH (14.5.2019 – C-55/18 – [CCOO], NZA 2019, 683 ) wird intensiv über die Konsequenzen für das deutsche Arbeitsrecht diskutiert. Der EuGH hat bekanntlich ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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LAG Berlin-Brandenburg zur Corona-Prämie für Pflegekräfte

Veröffentlicht am 06.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beschäftigte haben nach § 150a Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) für das Jahr 2020 Anspruch auf eine Corona-Prämie, wenn sie im Zeitraum vom 1. März 2020 bis einschließlich 31. Oktober 2020 ... Weiterlesen

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