Veröffentlicht am 24.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2001/86/EG des Rates vom 8. Oktober 2001 zur Ergänzung des Statuts der Europäischen Gesellschaft hinsichtlich der Beteiligung der Arbeitnehmer ist dahin auszulegen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1194 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zwischen den sozialversicherungsrechtlichen privilegierten "Mini-Jobs" und der gewöhnlichen Sozialversicherungspflicht liegt der "Übergangsbereich" (früher: die Gleitzone). In ihm steigt die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1229 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs kann in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns einer Ausschlussfrist nicht unterworfen werden. Das hat das BAG entschieden. Der Kläger begehrt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1223 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Terminankündigung des Sechsten Senats für den 28.7.2022 hatte einiges Rätselraten ausgelöst: Verhandelt wurde über drei Nichtigkeitsklagen (§ 579 ZPO) - ein äußerst seltener Vorgang. Eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1239 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Düsseldorf hat die außerordentliche Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, der im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie einen gefälschten Impfausweis vorgelegt hat, für unwirksam ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
1373 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Ausschlussfrist, die Ansprüche wegen einer vorsätzlichen Handlung nicht ausdrücklich ausnimmt, verstößt gegen § 202 BGB und ist daher unwirksam. Eine geltungserhaltende Reduktion kommt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2010 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Kommt der Arbeitgeber mit der Annahme der Dienste in Verzug, beispielsweise weil er zu Unrecht von der Wirksamkeit der von ihm ausgesprochenen Kündigung ausgeht und den Arbeitnehmer daher nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1130 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Vermutung einer Benachteiligung wegen des Geschlechts bzw. einer Schwangerschaft ist widerlegt, wenn ausschließlich andere Gründe zu der ungünstigeren Behandlung geführt haben. Gegen eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1310 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Öffentliche Arbeitgeber treffen besondere Förderungspflichten zugunsten von Menschen mit Behinderungen. § 165 Satz 3 SGB IX verpflichtet sie, schwerbehinderte Menschen, die sich um einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1554 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vom 21. bis 23. September 2022 hat in Bonn der 73. Deutsche Juristentag getagt. Seine arbeits- und sozialrechtliche Abteilung hatte "Altersvorsorge und Demographie - Herausforderungen und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
768 Aufrufe

Seiten