Veröffentlicht am 16.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Entscheidungen der ordentlichen Gerichte zum AGG sind vergleichsweise selten. Urteile des BGH lassen sich bislang an einer Hand abzählen. Oft hat man den Eindruck, dass BGH und BAG dieselben Maßstäbe an eine Benachteiligung und ihre Rechtfertigung anlegen, im aktuellen Fall scheint mir der BGH freilich hinsichtlich der Rechtfertigungsanforderungen großzügiger zu sein als das BAG.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtMiet- und WEG-Recht
1124 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Aus Spanien, "vor Corona" der Deutschen liebstes Urlaubsziel, ist über ein interessantes Urteil zur Beteiligung der Arbeitnehmervertreter zu berichten. Die irische Fluggesellschaft Ryanair hatte im Spätsommer 2019 drei Stützpunkte auf den Kanarischen Inseln (Gran Canaria, Lanzarote und Teneriffa) geschlossen sowie denjenige im katalanischen Girona verkleinert. Dagegen hatten die Gewerkschaften geklagt und nun vor dem höchsten spanischen Gericht für kollektives Arbeitsrecht (Audiencia Nacional de Espana) Erfolg:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1020 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist eine Corona-Infektion, die sich ein Beschäftigter am Arbeitsplatz einfängt, ein Arbeitsunfall im Sinne des Rechts der Gesetzlichen Unfallversicherung (§ 8 Abs. 1 SGB VII)? Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung steht auf dem Standpunkt, dass diese Frage zu verneinen sei: "Aufgrund der dynamischen, weltweiten Entwicklung hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zwischenzeitlich COVID 19 zur Pandemie erklärt. COVID-19 stellt somit eine Allgemeingefahr dar" ( hier auf den Seiten der DGUV). In der aktuellen NZA weisen Stephan Seiwerth und Stefan Witschen nach, dass diese Auffassung unzutreffend ist.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
1530 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 09.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Beim ArbG Aachen haben erstinstanzlich rund 130 Arbeitnehmer eines Süßwarenherstellers verloren, die um höhere Nachtschichtzuschläge kämpfen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1097 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2020 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Nahezu alle Unternehmen des Landes wurden von der Corona-Pandemie überrascht. Eine noch nie dagewesene Zahl von Unternehmen war dankbar, dass sie ihre Arbeitnehmer gleich zu Beginn der Krise in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1461 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Anfang 2019 hatte das BAG etwas überraschend ein "Gebot fairen Verhandelns" entdeckt, das der Arbeitgeber bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages zu wahren habe und bei dessen Verletzung der Arbeitnehmer Naturalrestitution in Gestalt der Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrages als Schadensersatz beanspruchen könne (BAG, Urt. vom 7.2.2019 - 2 AZR 75/18, NZA 2019, 688). Daran schließt ein aktuelles Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern an:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1227 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BVerfG hat Verfassungsbeschwerden gegen die Neufassung des § 4a TVG nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführer müssten zunächst den Rechtsweg durch die Arbeitsgerichtsgerichtsbarkeit gehen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1050 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vorgestern feierte das Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) seinen dritten Geburtstag. In der vergangenen Woche hat es erstmals den Weg zum BAG geschafft.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1367 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Mindestlohnkommission hat ihren Vorschlag zur Anhebung der Mindestlöhne für die beiden kommenden Jahre unterbreitet. Einstimmig schlägt sie der Bundesregierung vor, den gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 9,35 Euro je Stunde zum 1.1.2021 auf 9,50 Euro/Stunde, zum 1.7.2021 auf 9,60 Euro/Stunde, zum 1.1.2022 auf 9,82 Euro/Stunde und zum 1.7.2022 auf 10,45 Euro/Stunde anzuheben.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1533 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

"Der echte Norden" - das ist nach eigener Aussage Schleswig-Holstein . Die dortige Arbeitsgerichtsbarkeit hat bereits zum 1.1.2020 die Pflicht zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs eingeführt ( hier im BeckBlog ). Das musste jetzt eine Klägerin erfahren, die beim ArbG Lübeck erstinstanzlich unterlegen war und deren Prozessbevollmächtigter am letzten Tag der Berufungsfrist Berufung per Telefax eingelegt hatte. Das Original des Schriftsatzes erreichte das LAG Schleswig-Holstein zwei Tage später. Das Gericht hat die Berufung als unzulässig verworfen:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
1904 Aufrufe
10

Seiten