Arbeitsrecht

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Schüth bleibt hartnäckig

Veröffentlicht am 06.06.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mangelnde Hartnäckigkeit kann man Bernhard Schüth sicher nicht vorwerfen. Von 1983 bis 1997 war er als Organist bei einer Essener Kirchengemeinde beschäftigt. Dann kam die Kündigung, weil er mit einer anderen Frau als der, mit der er weltlich und kirchlich verheiratet war, zusammenlebte, und sie von ihm ein Kind erwartete.Weiterlesen

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Streit über die Befristung der künstlerischen Leitung von Museum Schloss Moyland

Veröffentlicht am 01.06.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es gibt Bereiche des Arbeitslebens, da gelten andere Regeln oder zumindest gehen die Akteure davon aus. Da steht neben dem Sport der Kunst- und Kulturbetrieb. Im letztgenannten Bereich werden ... Weiterlesen

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Mindestlohn für Transitfahrten osteuropäischer LKW-Fahrer?

Veröffentlicht am 31.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ob Lastwagenfahrer aus Polen oder Tschechien, die Deutschland im Transitverkehr durchqueren, für ihre Zeit auf deutschen Autobahnen den deutschen Mindestlohn (derzeit 8,84 Euro) beanspruchen ... Weiterlesen

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Dienststelle ist die erste Tätigkeitsstätte eines Streifenpolizisten

Veröffentlicht am 30.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Seit der Einführung des seit 2014 geltenden steuerlichen Reisekostenrechts hat die "erste Tätigkeitsstätte" besondere Bedeutung. Das Niedersächsische Finanzgericht hat entschieden, dass die Polizeibeamte im Streifendienst an ihrer Dienststelle (Polizeirevier) eine erste Tätigkeitsstätte begründen (Nds. FG v. 24.4.2017 - 2 K 168/16).Weiterlesen

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VG Kassel setzt Grenzen bei der Genehmigung von Sonntagsarbeit (Fall Amazon)

Veröffentlicht am 29.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Besonders in der Weihnachtszeit hat der Online-Versandhändler Amazon alle Hände voll zu tun, um den Kundenansturm zu bewältigen und alle Bestellungen zeitnah abwickeln zu können. Das ... Weiterlesen

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Fakten zur Arbeitszeit - Arbeitszeitreport Deutschland 2016

Veröffentlicht am 27.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Gestaltung der Arbeitszeit gehört zu den zentralen Fragestellungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Dabei geht es um die Dauer und Lage von Arbeitszeiten und Ruhezeiten sowie um die ... Weiterlesen

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Koalition einigt sich über Betriebsrente

Veröffentlicht am 26.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Aus für das Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit war nicht mehr sicher, ob die große Koalition noch die geplante Novellierung des Betriebsrentenrechts angeht. Nunmehr wird von den ... Weiterlesen

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Geplantes Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit endgültig gescheitert

Veröffentlicht am 24.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der letzten Sitzung des Koalitionsausschusses zeichnet es sich bereits ab; jetzt ist es amtlich: Das geplante Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit ist gescheitert. “Das Kanzleramt hat mir ... Weiterlesen

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Arbeitsgerichtsbarkeit hat Nachwuchssorgen

Veröffentlicht am 21.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es mehren sich die Meldungen, dass die Justiz zunehmend Schwierigkeiten hat, qualifizierten Nachwuchs zu gewinnen. In der Folge werden die Eingangsvoraussetzungen abgesenkt (Herabsetzung der ... Weiterlesen

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BSG: Ermöglicht ein relativ hohes Honorar einer Honorarkraft Eigenvorsorge, ist dies ein gewichtiges Indiz für ihre Selbstständigkeit

Veröffentlicht am 19.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zwar ist seit dem 1.4. der Arbeitsvertrag und damit auch der Begriff des Arbeitnehmers in § 611a BGB definiert. Allerdings ist hier in Anlehnung an die bisherige Rechtsprechung nur der Rahmen ... Weiterlesen

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