Veröffentlicht am 06.10.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Manch junges Unternehmen tut sich schwer mit der Vorstellung, dass seine Mitarbeiter einen Betriebsrat gründen möchten. Vor einigen Wochen berichtete die Presse über die Onlinebank N26, bei der das Management ernsthaft behauptet, die Etablierung eines Betriebsrats verstoße "gegen fast alle Werte, an die wir bei N26 glauben" ( hier auf ZeitOnline ). Man darf schon staunen, dass die Beachtung der geltenden Rechtsordnung (neudeutsch "Compliance") nicht zu den Werten einer Bank gehören soll.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.10.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM, § 167 Abs. 2 SGB IX) ist seit über 15 Jahren immer wieder Anlass für Streitigkeiten. In einem aktuell vom LAG Köln entschiedenen Fall forderte die Klägerin Schadensersatz aufgrund des Verlaufs eines ersten BEM sowie die Durchführung eines zweiten BEM unter Beteiligung bestimmter, von ihr gewünschter Personen. Die Klage hatte nur zu einem kleinen Teil Erfolg:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.10.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Passend zum heutigen 30. Jahrestag der Deutschen Einheit soll der Blick einmal auf die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen gelenkt wird. Dort hat es eine arbeitsgerichtliche Auseinandersetzung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsstreitigkeiten wegen nicht genommener Urlaubstage beschäftigen die Arbeitsgerichte immer wieder. Vor allem geht es um die zeitlichen Grenzen des Anspruchs. Zum einen kommt der Verfall nach ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitsgerichtliche Verfahren werfen mitunter ein Schlaglicht auf die wirklichen Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Bedrückend ist die Schilderung der Arbeitsbedingungen sog. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers darf der Arbeitgeber nicht vorschnell eine verhaltensbedinge ordentliche oder außerordentliche Kündigung aussprechen. Vielmehr muss er prüfen, ob nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Thema „Homeoffice“ steht seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Es ist in all seinen Facetten ausgeleuchtet worden. Das Thema hat selbstverständlich auch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem ist an dieser Stelle über das „Kopftuch-Urteil des BAG betreffend den öffentlichen Dienst in Berlin berichtet worden ( Beitrag vom 9.9.2020 ). Das BAG hatte bekanntlich entschieden, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BVerfG (Beschluss vom 11. August 2020 - 1 BvR 2654/17, BeckRS 2020, 22974 ) hat im Streit um die Sozialkassen im Baugewerbe entschieden: Der Gesetzgeber durfte demnach das durch mehrere ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH (14.5.2019 – C-55/18 - CCOO - NJW 2019, 1861 ) hat bekanntlich in dem viel diskutierten „Stechuhr-Urteil“ aus der Arbeitszeitrichtlinie und Art. 31 Abs. 2 CRCh die Verpflichtung der ... Weiterlesen

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