Bürgerliches Recht

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ArbG Koblenz: „Wir suchen coole Typen“ ist nicht diskriminierend

Veröffentlicht am 27.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Klägerin, ihrem biologischen Geschlecht nach ein Mann, betreute ab 2020 gemeinsam mit der Beklagten die Sanierung eines Hauses der Kundin. Die Klägerin war dabei als selbständige ... Weiterlesen

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ArbG Bonn: Kein Versand von Gewerkschaftsinformationen per E-Mail

Veröffentlicht am 25.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Bonn hatte sich jüngst mit einem heiklen Fall zu befassen, bei dem es um die Reichweite der durch Art. 9 Abs. 3 GG verfassungsrechtlich geschützten Betätigungsfreiheit einer ... Weiterlesen

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BAG zu Massenentlassungsanzeigen: „Soll“ ist doch nicht gleich „muss“!

Veröffentlicht am 23.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem hatte eine Entscheidung des LAG Hessen ( NZA-RR 2021, 598 ) die Praxis aufgescheucht, hatte das LAG doch entschieden, dass die Anzeige gegenüber der Agentur für Arbeit bei ... Weiterlesen

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Urteile zur einrichtungsbezogenen Impflicht

Veröffentlicht am 20.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 27.4.2022 (1 BvR 2649/21) eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h des Gesetzes ... Weiterlesen

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Stellungnahme des DAV zum geplanten Hinweisgeberschutzgesetz

Veröffentlicht am 19.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, hätte bereits zum 17. Dezember 2021 in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Seit kurzem ... Weiterlesen

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Generalanwalt zur Verjährung von Urlaubs(abgeltungs)ansprüchen

Veröffentlicht am 16.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beim EuGH liegen derzeit mehrere Vorabentscheidungsersuchen zum Urlaubsrecht. Mit Spannung wird insbesondere die deutsche Vorlage beobachtet, die unter dem Aktenzeichen C-120/21 geführt wird. ... Weiterlesen

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Betriebskosten nur Zug um Zug gegen vollständige Auskunft – Durchsetzung des Auskunftsanspruchs über das Zurückbehaltungsrecht?

Veröffentlicht am 16.05.2022 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das AG Wiesbaden (03.03.2022 – Az. 93 C 2338/20 (22) – veröffentlicht in BeckRS 2022, 5297) hat einen Mieter zur Zahlung von Betriebskosten nur Zug um Zug gegen die vollständige Erfüllung des ... Weiterlesen

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ArbG Siegburg: Kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion

Veröffentlicht am 14.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie hat zahlreiche arbeitsrechtliche Streitfragen hervorgerufen, die jetzt nach und nach die Arbeitsgerichte erreichen. Auch die Haftung im Arbeitsverhältnis kann zum Thema ... Weiterlesen

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LAG Mecklenburg-Vorpommern: Anordnung, nur in Pausen zu rauchen, nicht mitbestimmungspflichtig

Veröffentlicht am 12.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen rund um das Rauchen am Arbeitsplatz füllen ganze Bücher und haben darüber hinaus eine Fülle arbeitsgerichtlicher Entscheidungen hervorgebracht. Das LAG Mecklenburg-Vorpommern ( ... Weiterlesen

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BAG zur Darlegungs- und Beweislast im Überstundenvergütungsprozess

Veröffentlicht am 10.05.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit dem sog. Stechuhr-Urteil des EuGH (14.5.2019 – C-55/18 – [CCOO], NZA 2019, 683 ) wird intensiv über die Konsequenzen für das deutsche Arbeitsrecht diskutiert. Der EuGH hat bekanntlich ... Weiterlesen

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