Rechtspolitik

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Von Amazon über Hatespeech zu Smart Contracts – kommt das europäische Digitalgesetz? DAV nimmt Stellung

Veröffentlicht am 18.09.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Im Rahmen ihrer Digitalstrategie für Europa möchte die EU-Kommission den derzeitigen Rechtsrahmen für digitale Dienste, insbesondere die E-Commerce-RL aus dem Jahr 2000, modernisieren und einige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtInternetstrafrechtEuropäisches WirtschaftsrechtRechtspolitikIT-Recht
1073 Aufrufe

WEG-Reform: wie geht es weiter?

Veröffentlicht am 23.07.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der Obmann der SPD im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Johannes Fechner , hat der Badischen Zeitung ein Interview zur Frage gegeben, wie es mit der WEG-Reform weitergeht. Die zentralen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtRechtspolitik
1919 Aufrufe

Glücksspielrecht im Übergang – Gelingt der Sprung in geordnete Bahnen?

Veröffentlicht am 01.07.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der neue, den Online-Glücksspielmarkt öffnende Glücksspielstaatvertrag 2021 gilt noch nicht, die Zeit der aktuellen monopolistischen Regulierungsägide läuft ab. Die immer noch heterogene Praxis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtGlücks- und GewinnspielrechtMedienrechtRechtspolitik
2577 Aufrufe

WEG-Reform: vorerst ausgebremst!

Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach den Planungen der Bundesregierung sollte die WEG-Reform 2020 letzte Woche bereits seine 2. und 3. Lesung im Bundestag erlebt haben. So kam es nicht . CDU/CSU und SPD haben noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtRechtspolitik
1230 Aufrufe
1

Corona-Warn-App - Ein Gesetz soll`s richten

Veröffentlicht am 04.06.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Frankreich hat sie schon. Deutschland wird voraussichtlich Mitte Juni nachziehen. Die Corona-Warn-App soll jetzt helfen, Infektionsketten zu unterbrechen. Lange waren die Voraussetzungen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenCoronaMedizinrechtRechtspolitik
1566 Aufrufe
2

Wer ist für das Verfassungsrichteramt geeignet?

Veröffentlicht am 20.05.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In der Süddeutschen Zeitung war vor vier Tagen zu lesen, Astrid Wallrabenstein verdanke ihre Berufung ins Bundesverfassungsgericht dem Vorschlag einer Partei. Bei der Zeit-Online hieß es dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Rechtspolitik
3039 Aufrufe
19

Coronapandemie: Voraussetzungen einer Videokonferenz - private Rechner und private Software?

Veröffentlicht am 16.05.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bei einer mündlichen Verhandlung des Kammergerichts sind die drei Mitglieder des Berufungssenats im Sitzungssaal anwesend. Sie halten dort eine Videokonferenz mit den Prozessbevollmächtigten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZivilverfahrensrechtCoronaRechtspolitik
1387 Aufrufe

Pressespiegel Digitalisierung: April 2020 – Schwerpunktausgabe zum Coronavirus

Veröffentlicht am 06.05.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Schlaglichter zur Entwicklung der Corona-App in Deutschland, der EU und weltweit: Freiwillige Nutzung von Corona-Apps: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInformationsrechtRechtspolitikWirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
2922 Aufrufe

EU Kommission: Medienstaatsvertrag verstößt gegen EU-Recht

Veröffentlicht am 29.04.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission hat im Rahmen der Notifizierung des Medienstaatsvertrages am 27.4.2020 in „Bemerkungen“ i.S.d. Art. 5 Abs. 2 RL 2015/1535 mitgeteilt, dass der MStV im Falle einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtMedienrechtInformationsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtRechtspolitikIT-RechtUrheber- und Medienrecht
3814 Aufrufe

WEG-Reform: Werkstattbericht VI (klar wie Kloßbrühe?)

Veröffentlicht am 27.04.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Bundesregierung hat am 23.3.2020 ihren Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtRechtspolitik
893 Aufrufe

Seiten