Ordnungswidrigkeiten

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AG Sigmaringen: Zweifel an Messung mit Riegl FG 21-P

Veröffentlicht am 25.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Sigmaringen, Urteil vom 04.05.2010 - 5 OWi 15 Js 9971/09 = BeckRS 2010, 14721 hat aktuell einen ganz interessanten Fall entschieden, der sich mit dem ordnungsgemäßen Einsatz des ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenLasermessungRieglMessbeamteVier-Augen-PrinzipAG SigmaringenVerkehrsrecht
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Was Papa beim Autofahren so bedenken muss - kein Eis für die Kinder

Veröffentlicht am 24.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer etwas im Jura-Bereich schreibt, liest auch immer wieder alte Entscheidungen nach. Manchmal staunt man da dann schon was sich findet und was bisher offenbar keinem so richtig aufgefallen ist ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAnschnallpflichtGarantenpflichtGurtOWiGurtpflichtVerkehrsrecht
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Spucken und Urinieren auf die Straße - in Radevormwald

Veröffentlicht am 04.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Internet findet man immer wieder Kuriositäten. Vor ein paar Tagen suchte ich aus privatem Anlass nach einer städtischen ordnungsbehördlichen Verordnung - Google förderte auch unter den ersten ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldkatalogRadevormwaldVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Eichdauer der Atemalkoholmessgeräte

Veröffentlicht am 21.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AAK-Messgerät (derzeit nur: Dräger Alcotest 7110 Evidential, Typ MK III) muss gem. § 3 Abs. 1 Nr. 3 EichO geeicht sein. Die Eichgültigkeitsdauer für derartige Messgeräte beträgt nur ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAtemalkoholBasiswissenOLG DresdenEichungEichdauerAAKDräger EvidentialVerkehrsrecht
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Fotodokumentation von Lasermessungen...ein Anfang ist gemacht!

Veröffentlicht am 16.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Lasermessungen und Fotodokumentation...das Thema gab`s im Blog bereits. Nun hat ein anonymer Blogleser mitgeteilt, dass in Süddeutschland die Polizei zumindest schon einen Anfang gemacht hat und ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenLasermessungFotodokumentationVerkehrsrecht
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Täteridentifizierung mittels Gutachten (in Bayern) nicht mehr möglich?

Veröffentlicht am 03.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen der Oberlandesgerichte an die Darstellung der Täteridentifizierung mittels eines sog. "anthropologischen" Sachverständigengutachtens sind bekanntlich sehr hoch. Nun hat sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungOLG HammOLG Bamberganthropologisches GutachtenWahrscheinlichkeitVerkehrsrecht
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Deja vu.....Provida

Veröffentlicht am 30.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Blog von Detlef Burhoff bin ich auf den Beschluss des OLG Hamm vom 28.03.2010 – 3 RBs 28/09 gestoßen. Es geht wieder einmal um die Can-Bus-Problematik bei Provida-Fahrzeugen, die vor ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenCan-BusProvidaOLG HammBurhoffAG LüdinghausenVerkehrsrecht
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Verspäteter Beweisantrag in OWi-Sachen?

Veröffentlicht am 29.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 77 OWiG ist für mich eine der Zentralnormen des OWi-Verfahrens: Jeder Richter und Verteidiger, der Bußgeldsachen bearbeitet, sollte irgendwann einmal in einer ruhigen Minute die Kommentierung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammUnterbrechungAussetzungBeweisantragsrechtBeweisantragVerspätungVerfahrensrügeAblehnung eines BeweisantragsVerkehrsrecht
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Kein Beweisverwertungsverbot bei Datenerhebung durch Messung mit Riegl FG-21P

Veröffentlicht am 23.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.05.2010 - 3 RBs 36/10 = BeckRS 2010 12313 musste sich unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob auch für die Geschwindigkeitsmessung mittels ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungLasermessungRieglVerwertbarkeitErmächtigungsgrundlageBeweisverwertungsverotVerfGVerkehrsrecht
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Fahrverbot „montags bis samstags für die Zeit von 18.30 Uhr - 7.30 Uhr und sonntags ganztägig“

Veröffentlicht am 11.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So klappte das natürlich nicht. Das OLG Hamm, Beschluss vom 20.04.2010 - 2 RBs 31/10 = BeckRS 2010 11318 hat klargestellt, dass eine derartige Beschränkung des Fahrverbots (§ 25 StVG) nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG HammFahrzeugartBeschränkungVerkehrsrecht
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