Veröffentlicht am 07.12.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Bei internen Compliance-Ermittlungen im Unternehmen treten häufig Konflikte zwischen Arbeits-, Gesellschafts-, Datenschutz- und Strafrecht auf. Insbesondere an den Grundsatz der ... Weiterlesen

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BeweisverwertungBRAKinterne ErmittlungenCompliance-AuditCompliance StandardsCompliance
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Veröffentlicht am 28.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man kann es schon sagen - die Frage der Ermächtigungsgrundlage lässt die Praxis nicht los. Jetzt hat das AG Eilenburg, Urt. v. 28.10.2009 - 5 Owi 256 Js 32476/09 = BeckRS 2009 87037 den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungesoMessfotoErmächtigungsgrundlageES 1.0Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mit seinem heute verkündeten Urteil (Az 1 StR 701/08) stärkt der 1. Strafsenat des BGH die Beschuldigtenrechte ( Pressemitteilung ; die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor ) und setzt ... Weiterlesen

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AbhörenBeweisverwertungUntersuchungshaftSelbstbelastungnemo tenetur se ipsum accusareStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 29.10.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auf dem 31. Deutschen Steuerberatertag in Bonn berichtete Rechtsanwalt Justizrat Prof. Dr. Franz Salditt , einer der renommiertesten Steuerstrafverteidiger in Deutschland und ausgezeichnet mit ... Weiterlesen

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BeweisverwertungSteuerhinterziehungFranz SaldittLGTLiechtenstein-AffäreLiechtensteiner FürstenbankSteuerberatertagMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 26.09.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Verwertung von im Ausland gewonnener Erkenntnisse stößt dann auf Bedenken, wenn dabei nicht die deutschen Verfahrenstandards bei der Beweisgewinnung eingehalten wurden. Wie ist ein ... Weiterlesen

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BeweiserhebungBeweisverwertungBeweistransferDeutscher JuristentagEckhart MüllerHans-Ulrich PaeffgenRainer GriesbaumTerrorismusStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2008 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Unter Berufung auf SPIEGEL ONLINE berichten heute die Medien, dass der Bundesnachrichtendienst rund fünf Millionen Euro für Daten über Steuersünder in Liechtenstein gezahlt habe. Dabei soll es ... Weiterlesen

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BeweiserhebungBeweisverwertungSteuerhinterziehungStrafverfahrensrechtStrafrecht
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