BGH

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BGH zu: Anstiftung zum versuchten gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr

Veröffentlicht am 17.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal mehr musste sich der BGH mit § 315b StGB befassen, diesmal aber mit der Problematik des Versuchs und der Anstiftung: Ein vollendeter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gemäß § ... Weiterlesen

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BGHEingriffBeinaheunfallStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Geheimhaltung des Zeugen zugesagt? Macht es euch nicht zu einfach!

Veröffentlicht am 07.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist einem Zeugen "Geheimhaltung" zugesichert worden, so ist es immer schwierig, Verfahren zu führen. Der BGH hatte gerade hierzu eine Revision zu entscheiden, die für den Angeklagten erfolglos ... Weiterlesen

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BGHZeugenschutzVertraulichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH meckert mit der StA...

Veröffentlicht am 05.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...na ja, nicht ganz. Klingt aber schon ein wenig so: "...Die hiergegen gerichtete, auf zwei Verfahrensrügen und die Sachrüge gestützte Revision der Staatsanwaltschaft ist auf die Nichtanordnung ... Weiterlesen

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BGHRevisionAuslegungStrafrechtVerkehrsrecht
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Aussage gegen Aussage: Wieviele SVe müssen Zeugenaussage prüfen?

Veröffentlicht am 01.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Immer wieder (i.d.R. bei Aussage-gegen-Aussage-Situationen) stellt sich die Frage, ob bei erwachsenen Zeugen ein oder gar mehrere Sachverständige(r) die Zeugaussage prüfen muss/müssen. Damit hat ... Weiterlesen

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BGHSachverständigerAussage gegen AussageStrafrechtVerkehrsrecht
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Fundstück: Am BGH arbeiten auch nur Menschen...

Veröffentlicht am 14.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, bei manchen Entscheidungen hätte man sicher gerne "Mäuschen" gespielt, so etwa hier in einem Fall, wo der Antrag des Generalbu ndesanwalts vom BGH nicht richtig gelesen wurde: Der Antrag ... Weiterlesen

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GeneralbundesanwaltBGHRevisionrechtliches GehörStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: "Bei der Verfahrensrüge sollte schon stimmen, was der Anwalt so schreibt..."

Veröffentlicht am 12.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Immer wieder die Verfahrensrüge", mag man denken. Stimmt: Die Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, die Hauptverhandlung im Fortsetzungstermin am 10. Mai 2010 sei unter Verletzung des ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen: Anrechnung von Zahlungen auf einbezogene Geldstrafe

Veröffentlicht am 01.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Danach wird häufig gefragt - und zwar wohl auch beim BGH: "Was ist denn nun nach der Gesamtstrafenbildung mit den bereits gezahlten Beträgen?" Der BGH hat dann auch die Antwort: "...Die ... Weiterlesen

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AnrechnungBGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Klare Kante vom BGH: Mal wieder ein Beweisantrag zur Verschleppung des Verfahrens...

Veröffentlicht am 30.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch der BGH hat die Verschleppungsabsicht bei Benennung eines "Auslandszeugen" gesehen: "Die auf die Annahme der Prozessverschleppungsabsicht nach § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO gestützte ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragVerschleppungsabsichtStrafrechtVerkehrsrecht
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uuh - wie erklärt der Anwalt das dem Mandanten?

Veröffentlicht am 28.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht gut gelaufen, kann man da nur sagen. Der Anwalt sollte wohl Revision für den Nebenkläger einlegen. Dann aber das: "Die Revision ist unzulässig. Der Revisionsbegründung ist nicht zu ... Weiterlesen

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NebenklageBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Als er bemerkte, dass seine Frau doch noch lebte, entstand vielmehr erstmals ein Rücktrittshorizont, nachdem er sie zuvor für tot gehalten hatte ...

Veröffentlicht am 18.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn die Überschrift irgendwie leicht schaudern lässt, so ist klar: es geht um die bei Studenten so beliebte Versuchsstrafbarkeit: "...Die Strafkammer nimmt in erster Linie einen Rücktritt ... Weiterlesen

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BGHVersuchStrafrechtVerkehrsrecht
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