BGH

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Wie damals im Studium: Gaspistole = Schusswaffe?

Veröffentlicht am 06.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, fast jedenfalls: Gas- und Schreckschusswaffen sind nur dann Schusswaffen im straf- und im waffenrechtlichen Sinne, wenn nach deren Bauart der Explosionsdruck beim Abfeuern der Munition ... Weiterlesen

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BGHSchusswaffeGaspistoleStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH-Aktuell: Probleme mit der Tatzeit-BAK und der Schuldfähigkeit

Veröffentlicht am 04.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die genaue Ermittlung der Tatzeit BAK findet in vielen Urteilen nicht so statt, wie sich das der BGH oder die OLGe vorstellen. Hier einmal mehr eine aktuelle BGH-Entscheidung: "...Der ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHTatzeit-BAKSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Weiße Mäuse

Veröffentlicht am 01.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durchaus einmal wieder was Interessantes aus dem BtM-Recht und interessant sicher für alle, die mit Strafsachen zu tun haben. Der BGH, Beschluss vom 23.2.2011 - 5 StR 556/10 - hatte sich mit ... Weiterlesen

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BGHBtMSchuldfähigkeitweiße MäuseStrafrechtVerkehrsrecht
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Wunschtraum "in dubio pro reo"...

Veröffentlicht am 30.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...so kann man diese nochmalige Klarstellung des BGH gut umschreiben: "...Das Tatgericht ist weder nach dem Zweifelssatz noch sonst gehalten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, ... Weiterlesen

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BGHin dubio pro reoStrafrechtVerkehrsrecht
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Professionelle Softwaretests Thema beim Karlsruher IT-Tag am 9.4.2011

Veröffentlicht am 27.03.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Professionelle Softwaretests gewinnen zunehmend an praktischer Bedeutung. Beim 8. Karlsruher IT-Tag am 9.4.2011 wird Tilo Linz, Vorsitzender des German Testing Board (GTB) e.V. darstellen, wie ... Weiterlesen

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UrheberrechtBGHAbnahmeSoftwaretestCertified TesterBGH Rechtsprechunggebrauchte SoftwareSoftwareleasingSoftwarelizenzInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Paranoide Schizophrenie...

Veröffentlicht am 27.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...kann zu § 20 StGB führen. Die Diagnose an sich bedingt diesen Schluss jedoch nicht, vgl. BGH, Urteil vom 17.11.2010 - 2 StR 399/10: :: ".. .Eine paranoide Schizophrenie führt nicht generell ... Weiterlesen

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BGHSchuldfähigkeitSchizophrenieStrafrechtVerkehrsrecht
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Revisionserfolg ist manchmal wie der Anschlusstreffer zum 1:10 in der 89. Minute ...

Veröffentlicht am 24.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...denkt man sich bei Lektüre von BGH, Beschl. vom 3.2.2011 - 4 StR 626/10. Der Verteidiger hatte sicher mangels ausreichender tatsächlicher Urteilsfeststellungen auf eine zumindest teilweise ... Weiterlesen

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EinstellungBGHGesamtstrafeAnschlusstrefferStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zur Gesamtstrafenbildung: Das Urteil muss schon ausführlich sein!

Veröffentlicht am 20.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerne werden in Urteilen die Angaben aus dem BZR-Auszug nahezu 1:1 eingerückt. Besonders problematisch ist dieses Vorgehen, wenn die betreffenden Voreintragungen in eine Gesamtstrafenbildung ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Erfurt oder Gera?

Veröffentlicht am 14.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie beruhigt dieses Fundstück aus den BGH-Entscheidungen, da selbst "die 10 unterschreibenden Augen" und sicher noch zahlreiche weitere Mitarbeiter des BGH einen doch schon sehr ... Weiterlesen

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BGHBerichtigungSchreibfehlerStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Zurückgewiesener Beweisantrag und nicht ausreichend begründete Aufklärungsrüge der StA

Veröffentlicht am 12.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist hat man es bei abgelehnten Beweisanträgen mit solchen zu tun, die seitens der Verteidigung gestellt werden. In BGH, GH BGHUrteil vom 13.1.2011 - 3 StR 337/10 - war das anders: In der ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragAufklärungsrügeUrkundsbeweisStrafrechtVerkehrsrecht
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