BGH

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Basiswissen StPO: Schuldspruchänderung und Kosten

Veröffentlicht am 12.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal glauben Angeklagte oder Verteidiger, ihre Revision werde schon deshalb erfolgreich sein, weil ein falscher Straftatbestand oder ein falsches Konkurrenzverhältnis im Urteil genannt ist. ... Weiterlesen

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BGHSchuldspruchänderungStrafrechtVerkehrsrecht
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Protokollrüge...war wohl nicht so ´ne gute Idee!

Veröffentlicht am 10.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich weiß ja jeder im Strafprozess tätige Jurist um die Wertlosigkeit der so genannten Protokollrüge. Jetzt hatte der BGH mal wieder so einen Fall: Die Verfahrensrüge des Angeklagten P. , ... Weiterlesen

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BGHProtokollrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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DrogenOWi und BtM-Straftat: OWi titt zurück - Fahrverbot bleibt!

Veröffentlicht am 08.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vom BGH hört man in Sachen OWis kaum etwas. Gerade hat sich der BGH mit der Frage der Konkurrenzen von Drogenfahrt (§ 24a StVG) und BtM-Straftaten befasst: Dagegen hat das Rechtsmittel Erfolg, ... Weiterlesen

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FahrverbotBGHBtMKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus Beck-Aktuell: BGH zur Garantie bei Autokauf

Veröffentlicht am 06.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz eingerückt aus Beck-Aktuell: BGH: Garantiefall bei Autokauf kann bei entgeltlicher Herstellergarantie trotz Überschreitung des Wartungsintervalls eintreten Bei einer Kfz- ... Weiterlesen

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BGHGarantieVerkehrsrecht
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Polizei wiegt selbst: Ergebnis der Wägung ist verlesbar

Veröffentlicht am 30.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Reichweite der Verlesungsmöglichkeiten des § 256 StPO ist oft unbekannt. Hier aus einer Revsionssache des BGH, Beschl. vom 29.3.2011 - 3 StR 90/11 -: Die Rüge einer Verletzung von § 250 StPO ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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JGG intensiv: Einheitsjugendstrafe bei erledigter einzubeziehender Strafe

Veröffentlicht am 28.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessante Frage, die sicher nicht jeder im Jugendstrafrecht tätige Jurist beantworten kann: Wie ist mit erledigten Strafen zu verfahren, wenn es um die Einheitsjugendstrafe geht und die ... Weiterlesen

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ErledigungBGHJGGEinheitsjugendstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Das war zu offensichtlich: Schiebetermin von nur 8 Minuten ist kein echter HVT

Veröffentlicht am 24.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schiebetermine soll es zwar nicht geben - sie sind aber "prozessuale Realität": Das Landgericht hat den Angeklagten wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher ... Weiterlesen

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"... lehne ich den Sachverständigen für den Fall .... als befangen ab!"

Veröffentlicht am 19.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So geht das natürlich nicht: Ergänzend bemerkt der Senat, dass ein Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit generell bedin-gungsfeindlich ist (so auch Senge ... Weiterlesen

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BGHSachverständigerBedingungBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO-Basiswissen: Zulässigkeit der Gegenvorstellung nach Revisionsverwerfung durch Beschluss

Veröffentlicht am 18.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Gegenvorstellung ist ohnehin ein stumpfes Schwert. Gleichwohl versuchen Verteidiger hiermit immer wieder ihr Glück. Nach einem Revisionsverwerfungsbeschluss nutzt sie aber überhaupt nichts, ... Weiterlesen

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BGHRevisionGegenvorstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Wer verzichtet denn schon auf Rechtsmittel gegen seine Unterbringung in der Psychiatrie?

Veröffentlicht am 16.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das hat sich wohl der BGH hier gefragt und den Rechtsmittelverzicht für unwirksam gehalten: ...Das Landgericht hat den Angeklagten freigesprochen und seine Unterbringung in einem ... Weiterlesen

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RechtsmittelverzichtBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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