Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen
Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen
Oft wird der Prüfungsumfang in Revisionsverfahren überschätzt, so auch in diesem Fall des BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 387/10 -: "....Unbeschadet der Unzulässigkeit der Rüge ist für eine ... Weiterlesen
Immer wieder: Der Verurteilte ist betäubungsmittelabhängig oder auch alkoholabhängig. § 64 StGB ist dann als "Standard" zu erörtern, vgl. BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 594/10 -: "... ... Weiterlesen
Einmal mehr ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung - es geht um BGH, Urteil vom 23.11.2010 - VI ZR 35/10 (OLG Köln), BeckRS 2011, 01774 , zu finden hier im beck-fachdienst ... Weiterlesen
Aus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen
...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen
Aus BGH, Beschluss vom 15.12.2010 - 1 StR 556/10 -: "...Ergänzend bemerkt der Senat: Die schriftlichen Urteilsgründe sollen dem Leser ermöglichen, die die Entscheidung tragenden Feststellungen ... Weiterlesen
Können Sie sich noch an Mietprozesse erinnern, bevor der BGH (2003) begonnen hat, uns zu erklären, wie Mietrecht richtig geht? Nach dem 1.9.2001 hat doch niemand erwartet, dass die Mietfläche ... Weiterlesen
Na, ganz so wie in der Überschrift ist die Entscheidung des BGH, Beschluss vom 17.11.2010 - 1 StR 145/10 - natürlich nicht zu verstehen. Klar ist aber: Der Verteidiger kann nicht verlangen/ ... Weiterlesen
