BGH

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Der BGH und der hypothetische BZR-Auszug

Veröffentlicht am 04.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte eine ausländische Verurteilung zu lasten des Angeklagten in die Strafzumessung eingestellt - der BGH fordert eine hypothetische BZRG-Prüfung: Keinen Bestand haben dagegen die gegen ... Weiterlesen

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BGHBZRGStrafrechtVerkehrsrecht
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Wortakrobatik: Vorbestraft...nachbestraft...unbestraft

Veröffentlicht am 02.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine kleine Wortakrobatik aus einer BGH-Entscheidung: Wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausgeführt hat, durfte dem Angeklagten nicht angelastet werden, dass er einschlägig vorbestraft sei. ... Weiterlesen

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BGHVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Urteilsgründe bitte nicht aufblähen!!!

Veröffentlicht am 31.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Jahren gab es zahlreiche BGH-Entscheidungen, in denen die Tendenz der Tatgerichte kritisiert wurde, Urteile "aufzublähen". Dies gilt auch für die grundsätzlich notwendige ... Weiterlesen

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BGHUrteilsgründeBZRStrafrechtVerkehrsrecht
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§ 315b StGB und der öffentlichen Verkehrsraums

Veröffentlicht am 29.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn diese Konstellation nicht allzu häufig vorkommen wird, sollte man BGH, Beschluss vom 5.10.2011 - 4 StR 401/11 - mal gelesen haben: Hingegen begegnet die Verurteilung wegen ... Weiterlesen

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BGHGefährlicher EingriffStufeStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenn bei der Gesamtstrafenbildung das Datum der "ersten Tat" fehlt...

Veröffentlicht am 27.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Gesamtstrafenbildung ist fehlerträchtig - hier ein Fall, in dem das Datum der einbezogenen Tat nicht mitgeteilt wurde: "...Hingegen kann der Gesamtstrafenausspruch keinen Bestand haben, ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Keine Verweisung auf Video - Keine Verweisung auf elektronische Medien

Veröffentlicht am 17.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es wäre tatsächlich schön und bequem für die Tatrichter gewesen, wenn der BGH anders entschieden hätte. Nun hat der BGH aber klar gestellt, dass man in einem Urteil nicht auf ganze Videos oder ... Weiterlesen

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BGHUrteilVideosBezugnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus dem Fachdienst Straßenverkehrsrecht: BGH >>> Geschädigter muss sich ihm gewährten Werksangehörigenrabatt auf Reparaturkosten anrechnen lassen

Veröffentlicht am 15.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz der Hinweis auf eine verkehrsrechtliche Besprechung "für lau": BGH: Geschädigter muss sich ihm gewährten Werksangehörigenrabatt auf Reparaturkosten anrechnen lassen BGB §§ 249, 259 Der ... Weiterlesen

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UnfallBGHFahrzeugschadenVerkehrsrecht
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Beweiswürdigung beim Freispruch

Veröffentlicht am 11.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Manchmal ist es schwerer, ein verurteilendes Urteil zu begründen, als einen Freispruch", möchte man denken. Hierzu einige Auszüge aus einer nicht allzu lang zurückliegenden BGH-Entscheidung: ... Weiterlesen

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BGHFreispruchBeweiswürdigungStrafrechtVerkehrsrecht
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Urteilsanalyse "für lau": BGH - Auch auf linker Fahrbahn Vorfahrt vor Grundstücksausfahrer

Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" bei Beck-Aktuell : BGH: Auch auf linker Fahrbahn Vorfahrt vor Grundstücksausfahrer BGB § 254 I; StVG §§ 7 I, 17 II; StVO §§ 2 ... Weiterlesen

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BGHVorfahrtVerkehrsrecht
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Haftet der Admin-C einer Domain, wenn die Domain fremde Marken verletzt? BGH: Grundsätzlich nein, aber ...

Veröffentlicht am 14.11.2011 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Vorweg – was ist ein Admin-C ? Das ist eine natürliche Person, die (neben dem Domaininhaber) befugt ist, verbindliche Entscheidungen über die Domain zu treffen und Zustellungen für den ... Weiterlesen

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domainBGHGewerblicher RechtsschutzAdmin-CIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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