BGH

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Mist, der Mazda rostet...

Veröffentlicht am 16.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzer Hinweis auf Beck-Aktuell: BGH: Für Frage der Erheblichkeit eines Mangels kommt es bei Rücktritt vom Kfz-Kauf auf Zeitpunkt der Rücktrittserklärung an = becklink 1014075. Es geht um die ... Weiterlesen

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MangelBGHMazdaRostVerkehrsrecht
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StPO intensiv: Keine Wiedereinsetzung zur Anbringung ordnungsgemäßer Verfahrensrügen

Veröffentlicht am 12.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da würde sich so mancher Verteidiger freuen, wenn das möglich wäre: Wiedereinsetzung zur Begründung der Verfahrensrüge. Der BGH, Beschl. vom 30.3.2011 - 2 StR 589/10 lehnt das freilich ab: Der ... Weiterlesen

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BGHWiedereinsetzungVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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Alkohol + Drogen + ADHS = 64 StGB?

Veröffentlicht am 24.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Möglichkeit einer Unterbringung nach § 64 StGB wird oft von Gerichten vorschnell verneint, so etwa hier: Der Angeklagte ...beging ....die Taten .... unter Drogen- und Alkoholeinfluss.... ... Weiterlesen

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UnterbringungAlkoholDrogenBGHADHSStrafrechtVerkehrsrecht
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Revision des Angeklagten gegen nicht erfolgte Unterbringung?

Veröffentlicht am 14.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunächst zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt, seine ... Weiterlesen

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UnterbringungBGHRevisionBeschwerStrafrechtVerkehrsrecht
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Revisionsproblem: "verminderte Einsichts- und Steuerungsfähigkeit"

Veröffentlicht am 06.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geraten Formulierungen in Urteile, die in ihrer Tragweite dem Tatrichter gar nicht so klar sind. Eine davon ist sicher die Annahme "verminderter Einsichts- und Steuerungsfähigkeit": Das ... Weiterlesen

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BGHSchuldfähigkeitSteuerungsfähigkeitEinsichtsfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Schwachsinnig, süchtig.....verurteilt

Veröffentlicht am 04.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So etwas liest man nicht allzu häufig - interessant durchaus, dass sich der BGH in seiner Revisionsentscheidung auch um den Strafvollzug kümmert: Die nicht ganz unbedenklichen ... Weiterlesen

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BGHStrafvollzugStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zu § 248b StGB, Strafanzeige und Strafantrag

Veröffentlicht am 26.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann liegt ein Strafantrag vor, wann eine Strafanzeige? Im Einzelfall ist das manchmal schwer zu beurteilen, so wohl auch hier: Die Verurteilung des Angeklagten im Fall II. 4. wegen ... Weiterlesen

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BGHStrafanzeigeStrafantragunbefugter GebrauchStrafrechtVerkehrsrecht
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StPO intensiv: Nach diesem Maßstab prüft der BGH die Strafzumessung

Veröffentlicht am 22.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

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BGHRevisionStrazumessungStrafrechtVerkehrsrecht
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"Eine Menge Verfahrensfehler"...

Veröffentlicht am 14.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

..ob das wohl stimmte?! "...Der Antrag des Verurteilten vom 29. November 2010, ihm Wiedereinsetzung zu gewähren, weil er „eine Menge Verfahrensfehler" nicht habe rügen können, ist unstatthaft, ... Weiterlesen

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BGHWiedereinsetzungVerfahrensfehlerStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zu Schwacke und Fraunhofer

Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell , wo auf BGH, Urteil vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09 hingewiesen wird: Bei der Schätzung der Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall ... Weiterlesen

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BGHSchwackeFraunhoferVerkehrsrecht
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