Verzicht

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Verzicht auf Fahrerlaubnis: Geht manchmal einfacher, als man denkt...

Veröffentlicht am 12.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verzicht auf eine einmal erteilte Fahrerlaubnis ist komischerweise nicht gesetzlich geregelt. In der Regel sind die Fälle des Verzichts bei älteren Kraftfahrern anzutreffen, die dann ihren ... Weiterlesen

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VerzichtVerkehrsrecht
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BAG: Verzicht auf Urlaubsabgeltung ist zulässig – der Abgeltungsanspruch wird von Ausgleichsklausel in einem gerichtlichen Vergleich erfasst

Veröffentlicht am 16.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Rechtsprechung des BAG zum Urlaubsrecht befindet sich - angestoßen durch die Schulz-Hoff-Entscheidung des EuGH – im Umbruch. Eine Konsequenz ist u.a. die Aufgabe der sog. Surrogatstheorie im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBAGVerzichtUrlaubsabgeltung
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BGH: Verzicht auf Wohnrecht wegen Pflegebedürftigkeit keine Schenkung

Veröffentlicht am 23.07.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Betreuer eines Wohnrechtsberechtigten wollte für diesen auf das Wohnrecht verzichten, da der Berechtigte dauerhaft im Pflegeheim lebte. Er bat das Betreuungsgericht um die nach §§ 1908i Abs ... Weiterlesen

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VerzichtWohnrechtSchenkung. PflichtteilsergänzungsrechtErbrecht
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Einigungsgebühr bei Verzicht auf Durchführung des Versorgungsausgleichs

Veröffentlicht am 11.02.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG München hat sich im Beschluss vom 12.01.2012 - 11 WF 2365/11 - mit der Frage befasst, ob ein Verzicht auf die Durchführung der Versorgungssausgleichs zur Entstehung einer Einigungsgebühr ... Weiterlesen

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EinigungsgebührVerzichtDurchführung des VersorgungsausgleichsVergütungs- und Kostenrecht
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Auch wenn nichts drin ist, muss es drauf stehen

Veröffentlicht am 25.10.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Beteiligten hatten sich im Versorgungsausgleich (wirksam) darauf geeinigt, dass die Anrechte des Ehemannes auf betriebliche Alterversorgung nicht in den Versorgungsausgleich einbezogen ... Weiterlesen

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VersorgungsausgleichVerzichtBeschlussformelFamilienrecht
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Fahrverbot: Kann der Betroffene wohl auf die Schonfristgewährung verzichten?

Veröffentlicht am 16.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem ich den letzten Blogbeitrag zum Fahrverbot ( § 25 StVG ) geschrieben und mir kurz die Entscheidung in mein "Fahrverbot in Bußgeldsachen" notiert hatte, tauchte bei mir folgende Frage auf ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungParallelvollstreckungSchonfristVollstreckung§ 25 Abs. 2a StVG4-Monatsfrist§ 25 StVGVerzichtVerkehrsrecht
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