Richtervorbehalt

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Blutprobenentnahme im OWi-Verfahren: Versuch der Polizei eine richterliche Genehmigung zu bekommen nicht feststellbar?

Veröffentlicht am 16.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Richtervorbehalt für Blutprobenanordnungen gilt noch immer. Eigentlich dachte ich, das Thema wäre schon so ausgelutscht, dass es nichts mehr für`s Blog hergibt. Von wegen. Das AG Zeitz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltStrafrechtVerkehrsrecht
2635 Aufrufe

Beweisverwertungsverbot nach Blutprobenentnahme ohne richterliche Anordnung? "Nee", meint das OVG Münster

Veröffentlicht am 22.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die hier schon vielfach problematisierte Frage des Richtervorbehaltes wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt des § 81a StPO bei Blutprobenentnahme hat jetzt gerade das OVG Münster ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltVerkehrsrecht
2412 Aufrufe
2

Lesetipp: RiAG Dr. Pichon zur Blutprobenentnahme und Richtervorbehalt

Veröffentlicht am 13.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich habe von RA Melchior den etwas lustigen Titel "Richtervorbehaltsabschaffungsbefürworter" erhalten. Da ist es doch durchaus erfreulich zu lesen, dass ich nicht der einzige bin, der so denkt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltPichonStrafrechtVerkehrsrecht
2837 Aufrufe
5

Beweisverwertungsverbot nach staatsanwaltschaftlich angeordneter Durchsuchung

Veröffentlicht am 19.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat einmal wieder ein Beweisverwertungsverbot wegen Verstoßes gegen den Richtervorbehalt bei einer Durchsuchung angenommen. Bereits drei Tage vor der Durchsuchung war klar, dass sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DurchsuchungRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBGHStrafrechtVerkehrsrecht
4737 Aufrufe
1

Polizeiliche Blutprobenentnahme: Hat sich das Erfordernis des Widerspruchs im HVT doch noch nicht überall herumgesprochen?

Veröffentlicht am 04.07.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man stutzt schon ein wenig, wenn man das liest. Offenbar war der Verteidiger jedenfalls kein Beck-Blog-Leser :-) . Der Verteidiger hatte nämlich nach polizeilich angerdneter Blutprobenentnahme ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
3272 Aufrufe

Blutprobenverwertung: Einwilligung erfordert Verstandesreife

Veröffentlicht am 16.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mittlerweile ist die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts im Rahmen einer Anordnung einer Blutprobenentnahme alles andere als ein Aufreger. Das OLG Hamm: Beschluss vom 02.11.2010 - III-3 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotOLG HammAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
10349 Aufrufe
3

Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! - Teil 6

Veröffentlicht am 19.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Niedersächsische JM Busemann meldet sich einmal mehr zum Richtervorbehalt zu Wort, wie man etwa bei RA Siebers RAin Rüber hier nachlesen kann. Offenbar ist er (trotz Gegenwindes aus der FDP ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBlutprobeBusemannStrafrechtVerkehrsrecht
3159 Aufrufe
5

Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! - Teil 5

Veröffentlicht am 05.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aha, die unendliche Geschichte geht weiter. Beck-Aktuell meldet u.a.: "Der Bundesrat hat dem niedersächsischen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen zur Alkohol- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundesratRichtervorbehaltBlutprobeStrafrechtVerkehrsrecht
4687 Aufrufe
33

Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! - Teil 4

Veröffentlicht am 04.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - eine endlose Geschichte ist das mit dem Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO, siehe zuletzt Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! - Teil 3 . Herr Burhoff berichtet in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BundesratRichtervorbehaltBlutprobeBurhoffStrafrechtVerkehrsrecht
2590 Aufrufe
1

Richtervorbehalt bei Blutprobe: Keine Dokumentationspflicht, kein Eildiensterfordernis, kein Anrufversuch während der Nacht erforderlich, keine Vorlage an den BGH

Veröffentlicht am 25.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat sich einmal mehr mit dem Dauerbrenner "Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme" befassen müssen. Es hat sich offen in Widerspruch zum OLG Hamm gesetzt, eine Vorlage an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltOLG HammOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
11838 Aufrufe
9

Seiten