OLG Köln

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Qualifizierter Rotlichtverstoß: Zur Genauigkeit einer Schätzung bedarf es näherer Darlegungen

Veröffentlicht am 27.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim 1-sec-Rotlichtverstoß ist immer zu prüfen: Wie ist dieser festgestellt worden. Hier gibt es natürlich echte Messungen, Messungen von Polizeibeamten durch Mitzählen ("21, 22, 23...") oder ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Die endlose Geschichte des Handys am Steuer: Auch wer Anruf wegdrückt benutzt das Telefon

Veröffentlicht am 25.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer gedacht hat, zum Handy (§ 23 Ia StVO) sei schon alles geschrieben worden, der irrt: Dabei kann nicht ernstlich in Frage gestellt werden , dass die manuelle Aktivierung einer Einrichtung des ... Weiterlesen

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HandyOLG KölnVerkehrsrecht
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Von geometrischen Formen und rechts geneigten Sinuskuren

Veröffentlicht am 15.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In dem Urteil hier fehlte ganz schön viel: Zum einen schon einmal die Beschreibung der Tat, zum anderen die Unterschrift: Der Angeklagte ist durch das angefochtene Urteil wegen falscher ... Weiterlesen

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UrteilOLG KölnUnterschriftSinuskurveStrafrechtVerkehrsrecht
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Blutprobenentnahme ohne Richter: "Fehler im System" auch beim OLG Köln

Veröffentlicht am 13.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "Fehler im System"-Entscheidung des OLG Hamm, NZV 2009, 302 war bereits Gegenstand des Blogs. Jetzt hat auch das OLG Köln in einer Bußgeldsache ein Beweisverwertungsverbot nach ... Weiterlesen

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OLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln: Unfallflucht auch nach Unfallverursachung beim Beladen möglich

Veröffentlicht am 16.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Verkehrslexikon findet sich im Volltext OLG Köln, Urteil vom 19.07.2011 - III-1 RVs 138/11, in dem es um die Frage der Unfallflucht geht nach einer Schädigung, die beim Beladen eines LKW ... Weiterlesen

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UnfallfluchtOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbot aktuell: Wenn einer fährt und alle stehen...

Veröffentlicht am 10.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...muss sich das Amtsgericht nicht weiter mit sogenanntem "Mitzieheffekt" auseinandersetzen, siehe OLG Köln, Beschluss v. 4.3.2011 - III 1 RBs 42/11 = BeckRS 2011, 05163. Hierin heißt es u.a ... Weiterlesen

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FahrverbotAugenblicksversagenOLG KölnMitzieheffektRotllichtverstoßVerkehrsrecht
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Hauptverhandlung geht Wohnungsräumung vor!

Veröffentlicht am 30.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus interessanter Fall: Der Angeklagte kommt zur Hauptverhandlung nicht, weil seine Wohnungsräumung an dem Tag stattfindet. Es folgt die Verwerfung des Rechtsmittels. Ist das ... Weiterlesen

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HauptverhandlungOLG KölnRäumungHVTStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln zur Blutprobenentnahme: Nachts = kein Eildienst = Gefahr in Verzug

Veröffentlicht am 08.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage des Vorliegens von Gefahr in Verzug zur Nachtzeit, in der kein richterlicher Eildienst eingerichtet ist wird bekanntermaßen von den OLGen unterschiedlich beurteilt. Das OLG Köln, ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln zum "Festnetzhandy" ...besser: Schnurlostelefon - Besprechung von Kathie Schröder

Veröffentlicht am 23.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurzer Hinweis: Die Entscheidung OLG Köln, Beschluss vom 22.10.2009 - 82 Ss-OWi 93/09, BeckRS 2010, 02244 zu § 23 Abs. 1a StVO war hier schon Thema. Nun gibt`s bei Beck-Aktuell eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnSchnurlostelefonHandyverbotKathie SchröderVerkehrsrecht
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Festnetz-Mobilteil ist kein Handy ... so jedenfalls OLG Köln

Veröffentlicht am 05.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Melchior hat gestern Abend hier auf die Entscheidung OLG Köln vom 22.10.2009 - 82 Ss-OWi 93/09 aufmerksam gemacht. Dieses hat eine Verurteilung nach § 23 Abs. 1a StVO, § 49 StVO, § ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnAG BonnFestnetz-MobilteilVerkehrsrecht
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