Veröffentlicht am 27.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim 1-sec-Rotlichtverstoß ist immer zu prüfen: Wie ist dieser festgestellt worden. Hier gibt es natürlich echte Messungen, Messungen von Polizeibeamten durch Mitzählen ("21, 22, 23...") oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RotlichtverstoßOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
4677 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer gedacht hat, zum Handy (§ 23 Ia StVO) sei schon alles geschrieben worden, der irrt: Dabei kann nicht ernstlich in Frage gestellt werden , dass die manuelle Aktivierung einer Einrichtung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HandyOLG KölnVerkehrsrecht
2887 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 15.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In dem Urteil hier fehlte ganz schön viel: Zum einen schon einmal die Beschreibung der Tat, zum anderen die Unterschrift: Der Angeklagte ist durch das angefochtene Urteil wegen falscher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UrteilOLG KölnUnterschriftSinuskurveStrafrechtVerkehrsrecht
3080 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "Fehler im System"-Entscheidung des OLG Hamm, NZV 2009, 302 war bereits Gegenstand des Blogs. Jetzt hat auch das OLG Köln in einer Bußgeldsache ein Beweisverwertungsverbot nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeStrafrechtVerkehrsrecht
3169 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Verkehrslexikon findet sich im Volltext OLG Köln, Urteil vom 19.07.2011 - III-1 RVs 138/11, in dem es um die Frage der Unfallflucht geht nach einer Schädigung, die beim Beladen eines LKW ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnfallfluchtOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
3680 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...muss sich das Amtsgericht nicht weiter mit sogenanntem "Mitzieheffekt" auseinandersetzen, siehe OLG Köln, Beschluss v. 4.3.2011 - III 1 RBs 42/11 = BeckRS 2011, 05163. Hierin heißt es u.a ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotAugenblicksversagenOLG KölnMitzieheffektRotllichtverstoßVerkehrsrecht
2600 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus interessanter Fall: Der Angeklagte kommt zur Hauptverhandlung nicht, weil seine Wohnungsräumung an dem Tag stattfindet. Es folgt die Verwerfung des Rechtsmittels. Ist das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HauptverhandlungOLG KölnRäumungHVTStrafrechtVerkehrsrecht
1549 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage des Vorliegens von Gefahr in Verzug zur Nachtzeit, in der kein richterlicher Eildienst eingerichtet ist wird bekanntermaßen von den OLGen unterschiedlich beurteilt. Das OLG Köln, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
3943 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurzer Hinweis: Die Entscheidung OLG Köln, Beschluss vom 22.10.2009 - 82 Ss-OWi 93/09, BeckRS 2010, 02244 zu § 23 Abs. 1a StVO war hier schon Thema. Nun gibt`s bei Beck-Aktuell eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnSchnurlostelefonHandyverbotKathie SchröderVerkehrsrecht
2397 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.01.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Vertragssprache/Rechtswahl/Gerichtsstand bei internationalen Verträgen: Deutsch/deutsches Recht/Deutschland? No thanks ! Wer in internationalen Rechtsverkehr tätig ist (im IT-Recht nicht zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bündnis für das deutsche RechtOLG KölnenglischRechtswahlGerichtsspracheVertragsspracheCommon LawFAZ.NETGerichtsverfassungsgesetzIT-RechtUrheber- und Medienrecht
6948 Aufrufe
3

Seiten