Veröffentlicht am 04.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darf eine im Krankenhaus aus medizinischen Gründen entnommene Blutprobe auch gerichtlich verwendet werden? Aus strafrechtlicher Sicht lief dieses Thema meiner Erinnerung nach schon einmal im ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBlutprobeVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Niedersächsische JM Busemann meldet sich einmal mehr zum Richtervorbehalt zu Wort, wie man etwa bei RA Siebers RAin Rüber hier nachlesen kann. Offenbar ist er (trotz Gegenwindes aus der FDP ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBlutprobeBusemannStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aha, die unendliche Geschichte geht weiter. Beck-Aktuell meldet u.a.: "Der Bundesrat hat dem niedersächsischen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Richtervorbehalts für Blutentnahmen zur Alkohol- ... Weiterlesen

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BundesratRichtervorbehaltBlutprobeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - eine endlose Geschichte ist das mit dem Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO, siehe zuletzt Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahme: Weg damit! - Teil 3 . Herr Burhoff berichtet in ... Weiterlesen

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BundesratRichtervorbehaltBlutprobeBurhoffStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein Nachtrag - Jetzt liegt auch eine Stellungnahme des Deutschen Richterbundes vor: Richterbund begrüßt Initiative Niedersachsens zur Neuordnung der Anordnungskompetenz für die Entnahme von ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobeDRBRichterbundStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Durch die Presse ist die Entscheidung des OLG Zweibrücken v. 16.8.2010 - 1 SsBs 2/10 bereits vor ein paar Tagen gegangen. Es ging um die Verwertbarkeit einer Blutprobe nach polizeilich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG ZweibrückenAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.07.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BVerfG hat am 11. Juni 2010 - 2 BvR 1046/08 einmal wieder zur Problematik Gefahr in Verzug und Blutprobe entschieden, zu finden hier . In erster Linie zeigt die Entscheidung auf, dass es ... Weiterlesen

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BVerfGRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt Themen, die scheinen verschollen...und dann tauchen sie wieder auf. Vor einigen Tagen war das so mit dem Fahrverbot als Hauptstrafe im Strafrecht. Nun wird wieder einmal erwogen, die ... Weiterlesen

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BAKBlutprobeSZAAKVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der ZIS 2010, 249 findet sich ein absolut lesenswerter (kostenfreier) Aufsatz von OStA Dr. Christoph Ebert mit dem Titel " Die Anordnungskompetenz bei Blutentnahmen nach § 81a Abs. 2 StPO - ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeChristoph EbertAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage des Vorliegens von Gefahr in Verzug zur Nachtzeit, in der kein richterlicher Eildienst eingerichtet ist wird bekanntermaßen von den OLGen unterschiedlich beurteilt. Das OLG Köln, ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG KölnAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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