Veröffentlicht am 28.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung habe ich anlässlich anderer Recherchen gefunden. Sie liegt noch nicht allzu lang zurück - daher will ich sie mal hier laufen lassen, obwohl sie auch in einigen Zeitschriften ... Weiterlesen

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GrenzwerteDrogenfahrtLG BerlinStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.11.2011 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Eine Schauspielerin gibt dem "Stern" ein Interview. Die BILD-Zeitung zitiert längere Passagen des Interviews wörtlich. Die Schauspielerin verklagt die BILD-Zeitung auf Unterlassung. Sie ... Weiterlesen

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InterviewUrheberrechtLG BerlinGewerblicher Rechtsschutz
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Veröffentlicht am 02.12.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Reifenpanne auf dem Weg zum HVT? Ich denke, da wird eigentlich nie anzunehmen sein, dass eine Verspätung zum Termin oder ein Nichterscheinen unentschuldigt ist. Genau damit musste sich aber das ... Weiterlesen

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LG BerlinNichterscheinenEinspruchsverwerfungReifenpanneVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage, wann unter einer Straferwartung von 1 Jahr eine Pflichtverteidigung wegen schwieriger Sach- und Rechtslage notwendig ist, ist im Einzelfall schwer zuverlässig zu beantworten und ... Weiterlesen

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PflichtverteidigungLG BerlinZeugenaussagenStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.10.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In mehreren Zeitschriften ist gerade eine Entscheidung des LG Berlin (so etwa LG Berlin NZV 2010, 476) veröffentlicht, die § 142 StGB und die vorläufige Fahrerlaubnisentziehung nach § 111a StGB ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrerlaubnisentziehungUnfallfluchtLG Berlinbedeutender SchadenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt schon mal vor: Der Einspruch wird im OWi-Verfahren zurückgenommen - den Richter erreicht dies aber nicht mehr und er verwirft den Einspruch. Was nun? Dogmatisch betrachtet führt die ... Weiterlesen

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EinspruchsrücknahmeLG BerlinVerwerfungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, die Wortwahl "gut ausgebremst" hatte im Zusammenhang mit Vollmachtsfragen bei Bloglesern schon für Kritik gesorgt. Diesmal wundert sich aber sogar das VollMachtsBlog über die eigenartige ... Weiterlesen

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VollMachtsBlogLG BerlinVerjährungsfalleVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die außergerichtliche Einziehung ist sicher deutlich häufiger anzutreffen, als diejenige im Urteil. Überraschend für mich: Die außergerichtliche Einziehung soll bedingt sein. Hierzu findet sich ... Weiterlesen

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LG BerlinBedingungaußergerichtliche EinziehungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kosten eines seitens des Gerichtes eingeholten Gutachtens sind natürlich Kosten des Verfahrens und im Falle der Verurteilung von dem Verurteilten zu tragen. Das LG Berlin hat jetzt u.a. nochmals ... Weiterlesen

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LG BerlinSachverständigenkostenfaires VerfahrenVergütungs- und KostenrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieser Fall spielt zwar nicht im Verkehrsrecht, ist aber gerade dort wichtig: Das LG Berlin, Beschluss vom 30.11.2009 - 522a-2/09, BeckRS 2009, 88609 hatte sich mit einer Blutprobenentnahme nach ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahme§ 81a StPOWillkürLG BerlinVerena HolchVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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