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Pflichtverteidigung

Veröffentlicht am 26.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Strafverfahren, auch im verkehrsrechtlichen Strafverfahren, ist oftmals die Frage zu beantworten, ob ein psychisch auffälliger Angeklagter eine*n Pflichtverteidiger*in bekommen kann. Das LG ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
220 Aufrufe

Kann man zu viele Freiheitsgrade bei einer Einbringung nach § 20 UmwStG haben? (FG Niedersachsen v. 7.2.2024 – 3 K 36/22)

Veröffentlicht am 26.07.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die Anträge im Einbringungsteil des Umwandlungssteuergesetzes (§§ 20-25 UmwStG) sind allesamt von der übernehmenden Gesellschaft zu stellen. Was ist, wenn sich der Antrag auf Minderbewertung (§ 20 Abs. 2 Satz 2 UmwStG) und der Antrag auf Rückwirkung (§ 20 Abs. 5 Satz 1 UmwStG) in die Quere kommen? Dann kommt es zu Friktionen - sowohl verfahrensrechtlich als auch materiell-rechtlich...Weiterlesen

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Steuerrecht
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LAG Düsseldorf zur Entschädigung im Stellenbesetzungsverfahren nach Google-Recherche

Veröffentlicht am 26.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Datenschutzrecht erweist sich immer öfter als Haftungsfalle für Arbeitgeber. Gefahrgeneigt ist u.a. das Verfahren der Einstellung eines neuen Mitarbeiters. In dem vor kurzem vom LAG ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Bundeskabinett verabschiedet Regierungsentwurf von NIS2UmsuCG - neue Erkenntnisse in Sachen Cybersecurity Compliance

Veröffentlicht am 24.07.2024 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Heute Mittag hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für das deutsche NIS2UmsuCG beschlossen. Was hat sich geändert, was ist gleich geblieben, was haben wir zu erwarten? Fünf Antworten auf ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Unfallflucht nach Wegrollen des Einkaufswagens und Schädigung hierdurch

Veröffentlicht am 24.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte stellte am Tattag seinen Pkw auf dem Parkplatz eines Supermarktes ab. Anschließend holte er einen Einkaufswagen und begab sich zurück zu seinem Fahrzeug. Da sich dort der Hund des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Entweder | Oder - Fragen an Frauke Rostalski

Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Frauke Rostalski ist Professorin für Strafrecht, promovierte Philosophin und Mitglied im Deutschen Ethikrat. In ihrem aktuellen Buch beschäftigt sie sich mit der vulnerablen Gesellschaft. ... Weiterlesen

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