beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 28.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade, dass man nicht so richtig umfassend ersehen kann, was das AG zum Absehen vom Fahrverbot bei dem Betroffenen geschrieben hatte. Jedenfalls ging es um eine mögliche psychische Erkrankung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
880 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat einer Diplom-Physikingenieurin in der Strahlentherapie eine monatliche Zulage von 500 Euro (statt bisher 250 Euro) zugesprochen, nachdem diese ihre Arbeitszeit von 50 % der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1116 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Vom 22.3. bis 23.3.2024 fand wie immer im Kongresszentrum der Dortmunder Westfalenhalle der Deutsche Mietgerichtstag statt. Am 22.3.2024 referierte Prof. Börstinghaus zu aktuellen Problemen des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1064 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Der neue „Schmidt“ ist da, und diesmal hat der Gesetzgeber die Autoren vor besondere Herausforderungen gestellt. Zur Neuauflage haben wir ein Interview mit dem Herausgeber Prof. Dr. Heinrich Weber-Grellet geführt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1659 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die Anwachsung ist im BGB nun in anderen Paragraphen (§§ 712, 712a BGB) geregelt - ihre ertragsteuerliche Behandlung ist allerdings auch nach diesen zivilrechtlichen Veränderungen nach Auffassung der Finanzverwaltung weitgehend unverändert...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2939 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Miesbach hätte lieber keinen Pflichtverteidiger für diesen kranken 15-jährigen gehabt. Keine Ahnung warum. Jedenfalls hat das LG München den Ablehnungsbeschluss des AG kassiert und eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1000 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.03.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der neuesten Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK unterhalten sich Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Itai Grinberg, (Georgetown University Law Center) über die Regeln von Pillar Two und die zugrundeliegenden Verhandlungen aus US- und deutscher Sicht (Interview auf Englisch). In the newest episode of the tax podcast by PwC and C.H.BECK, Arne Schnitger and Christian Kaeser discuss the Pillar Two model rules and the preceding negotiations with Itai Grinberg (Georgetown University Law Center),both from a U.S. and German point of view.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1603 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist eine Partei der Auffassung, das BAG habe ihm den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) dadurch entzogen, dass es den Rechtsstreit entgegen Art. 267 Abs. 3 AEUV nicht dem EuGH zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
932 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Arbeitsverträge konnten seit jeher und können auch aktuell formlos, also auch per E-Mail, abgeschlossen werden. Allerdings musste der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bislang innerhalb enger Fristen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1403 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manch ein*r würde (wenn sie/er es nicht weiß) in einen Kommentar der StPO schauen: Wie greift man möglicherweise einen 153-StPO-Beschluss an? Das Wort "Revision" findet man dort sicher nicht. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
860 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.03.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Cannabisgesetz (CanG) hat am Freitag den Bundesrat passiert. Es wird am 1.4.2024 in Kraft treten. In der heutigen Folge meiner Serie zur Vorstellung der neuen Regelungen geht es um den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrecht
12038 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Detlef Burhoff hat wieder fleißig Rechtsprechung zusammengetragen und eine RÜ zur Pflichtverteidigung erstellt. Es geht um die Jahre 2022/2023. Wer im Strafprozess unterwegs ist, sollte da ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1045 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2024 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Das Landgericht Passau hat in einem Urteil vom 16.2.2024 den Schadenersatzanspruch eines Nutzers aufgrund eines Datenschutzvorfalls gegen das soziale Netzwerk „f“ als vollumfänglich unbegründet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
1081 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2024 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Am 21.03.2024 veröffentlichte das Bundesministerium der Justiz den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Höfeordnung (HöfeO). Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10.04 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilrechtliches Agrarrecht
476 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie lässt aus der Ferne grüßen. Eine wichtige arbeitsrechtliche Grundsatzfrage bedurfte noch der höchstrichterlichen Klärung. Ist eigentlich der symptomlose Verlauf einer SARS- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1006 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverwaltungsgericht hat sich im Beschluss vom 8.2.2024 – 6 KSt 1.24 - mit der Frage befasst, welcher Streitwert bei einer Klage eines Vereins gegen die ihn betreffende Verbotsverfügung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
904 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Wer gewerbesteuerliche Fehlbeträge (§ 10a GewStG) einer Kapitalgesellschaft "eine Stufe tiefer" bei einer Personengesellschaft nutzen will, bekommt vom IV. Senat des BFH mit seinem Urteil vom 19.12.2023 (IV R 26/21) die Chance dazu. Allerdings muss die Kapitalgesellschaft "restentleert" werden, um nicht in die ungünstigere Rechtsprechung des III. Senats zu "geraten"...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2902 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Celle hat sich im Beschluss vom 16.1.2024 – 2 W 1/24 auf den zutreffenden Standpunkt gestellt, dass nicht verbrauchte Gerichtskosten, die gemäß § 29 IV KostVfG an den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
814 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das VG Berlin hat er sich im Beschluss vom 14.2.2024 - VG 14 KE 34/23 - mit der Frage befasst, welche Kosten eine Partei erstattet verlangen kann, wenn sie sich im Rechtsstreit durch einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
946 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man in der Justiz arbeitet kennt man das Bezugnehmen auf andere Schriftstücke. In der Regel findet so etwas statt, um aufwändige Darstellungen zu vermeiden. Oft werden auch Anlagen genutzt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
831 Aufrufe
1

Seiten