beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 24.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Weihnachtsmarkt, Betriebsaufspaltung, Betriebsvorrichtung: Was haben diese Begriffe gemeinsam? Antwort: Sie alle können die erweiterte Kürzung aus dem Gewerbeertrag bei eigentlich vermögensverwaltender Aktivität verhindern - und zwar vollumfänglich. Glücklicherweise haben die Finanzgerichte aber auch manchmal Blick für ökonomische Realitäten...Weiterlesen

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Steuerrecht
1994 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2024 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Aus Anlass dieses 75. Geburtstages wird anhand exemplarischer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die Entwicklung des Verständnisses von „Bildungsgrundrechten“ aufgezeigt.Weiterlesen

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Bildungsrecht
760 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich mich mit dem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß befasst. Nicht der 1-Sekunden-Verstoß, sondern der Verstoß mit Unfall war mein Thema. Zugegeben: So richtig "drauf" hatte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
674 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über diesen Fall hatte ich schon vor wenigen Tagen berichtet ( BeckBlog-Beitrag vom 20.5.2024 ): Ein Arbeitnehmer weigert sich, die vom Arbeitgeber angeordnete Arbeitskleidung in Form von roten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
445 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Der Vorsteuerabzug des § 15 UStG ist ein fundamentaler Pfeiler des Umsatzsteuerrechts. Rund um den Abzug gibt es zahlreiche Problemfälle - einer der grundlegendsten ist die Dokumentation der ... Weiterlesen

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Steuerrecht
660 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Die Erbfallkostenpauschale - seit zu langer Zeit liegt sie bei 10.300 Euro (§ 10 Abs. 5 Nr. 3 ErbStG). Unabhängig von ihrer absoluten Höhe ist bei mehreren Erwerbern die Frage zu klären, wie der ... Weiterlesen

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Steuerrecht
862 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Streifvorgang im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt. Und ein einfaches Weiterfahren. Führt letzteres dann quasi "automatisch" zu §§ 142, 316 I, 52 StGB? Nein, stellte das BayObLG im Noveber fest ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
663 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein erstaunlicher Farbenstreit beschäftigt zur Zeit das LAG Düsseldorf (3 SLa 224/24). Bei der Farbe rot sieht unser Kläger - kurz gesagt - rot. Er war bei der Beklagten, einem Industriebetrieb ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
711 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Unsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben umgeben. Heute: ... Weiterlesen

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Verlag
445 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

1. Erlaubte Freimengen beim Besitz Ich habe im meinen Blog-Beitrag vom 7.4.2024 schon berichtet, dass nach § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 KCanG Erwachsenen der Besitz von bis zu 25 g Cannabis außerhalb ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
907 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Hamburg hatte gerade Gelegenheit, zu § 111a StPO Stellung zu nehmen. Und es hat ein paar Basics in seinen Beschluss reingeschrieben (über deren Richtigkeit man teils streiten kann), so u. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
754 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse, die Bayern. Bekanntermaßen konservativ. Der Gesetzgeber aber kassiert diese Rechtsprechung schon in ein paar Wochen wieder. Mich freut`s: Nach derzeit unverändert gültiger Rechtslage ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
756 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im vergangenen Jahr hatte sich das BAG in einer viel beachteten Entscheidung (BAG Urt. v. 25.4.2023 – 9 AZR 253/22, NZA 2023, 1175 , hierzu auch Beck-Blog-Beitrag vom 1.5.2023 ) zum ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
716 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Das Regime des § 27 KStG ist schwer genug - das steuerliche Einlagekonto bestimmt, wann eine Einlagenrückgewähr an die Anteilseigner vorliegt. Wenn dieses mit dem Regime des § 14 Abs. 4 KStG a.F. zu den "besonderen steuerlichen Ausgleichsposten" bei der Organschaft kollidiert, "fliegen die Funken". Wie in einem neuen Urteil des FG Köln...Weiterlesen

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Steuerrecht
2210 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2024 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Der BGH hat die Voraussetzungen, unter denen der zur Ermittlung des Ausgleichs und der Abfindung im Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag (BGAV) nach §§ 304, 305 AktG heranzuziehende ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
502 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Dresden hat sich im Beschluss vom 15.4.2024 – 12 W 649/23 - mit der Frage befasst, welche Kosten zu erstatten sind, wenn ein Verfahren vom Arbeitsgericht an ein Gericht der ordentlichen ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
640 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Angeklagte hatte keine Lust mehr auf ihr Leben. Und das der anderen war ihr auch egal. So wendete sie in Suizidabsicht auf der Autobahn und fuhr dem Gegenverkehr auf der Überholspur entgegen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
986 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die juristische Aufarbeitung der Corona-Pandemie schreitet voran. In einer neuen Entscheidung des LSG Baden-Württemberg (29.4.2024 – L1 U 2085/23, BeckRS 2024, 8982 ) geht es um die Anerkennung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
928 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der neuesten Folge des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK unterhalten sich die Gastgeber Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Prof. Dr. Sebastian Eichfelder (Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg) und Yannis Kiel (derzeit in der Steuerabteilung des VW-Konzerns tätig) über den Erfüllungsaufwand von Steuergesetzen als Teil der Bürokratiekostenmessung.Weiterlesen

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1308 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Von Christoph Kapischke, Richter am Oberlandesgericht Bis zum Inkrafttreten des Kostenrechtsänderungsgesetzes am 1. Januar 2021 bestand großer Streit in der Rechtsprechung zu der Frage, wie ... Weiterlesen

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