Medienrecht

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Fehler im Betriebssystem – Der neue JMStV-Eilentwurf der Länder

Veröffentlicht am 24.05.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der vormalige Versuch einer JMStV-Reform ist noch nicht durch alle Landesparlamente und in Kraft getreten (vgl. Bayer. LT-Drs. 18/7640, S. 69 ff. ) . Da verbreiten die Länder am Freitag schon ... Weiterlesen

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Wann ist das "Neuland" kein Neuland mehr?

Veröffentlicht am 21.05.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Der Jazz-Trompeter Miles Davis sagte einst, in der Musik komme es nicht auf die Noten an, die man spiele, sondern auf die, welche man nicht spiele. Ähnlich verhält es sich bei der Antwort der ... Weiterlesen

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EU Kommission: Medienstaatsvertrag verstößt gegen EU-Recht

Veröffentlicht am 29.04.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Kommission hat im Rahmen der Notifizierung des Medienstaatsvertrages am 27.4.2020 in „Bemerkungen“ i.S.d. Art. 5 Abs. 2 RL 2015/1535 mitgeteilt, dass der MStV im Falle einer ... Weiterlesen

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Online-Screencasts zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz und zum Medienrecht im Allgemeinen

Veröffentlicht am 23.04.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Anlässlich der Corona-bedingten Umstellung der Lehre stelle ich für Studierende in den Bereichen Medienmanagement Online- Vorlesungen zum Medienrecht auf mittlerem Niveau in einen Youtube-Kanal ... Weiterlesen

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JMStV-Novelle: Pornographiewerbung soll generell verboten werden – schon wieder

Veröffentlicht am 25.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Eine unscheinbar anmutende Erweiterung der Werberegeln in § 6 Abs. 1 JMStV-Entwurf schafft bislang legale Pornographiewerbung in Deutschland faktisch ab. Ein ähnlicher Novellierungsversuch in ... Weiterlesen

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Ohne Gurt im Oldtimer – Die Novellierung des Jugendschutzgesetzes

Veröffentlicht am 14.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Am Safer Internet Day hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf Facebook ein „ modernes JUGENDMEDIENSCHUTZGESETZ “ verkündet. Gemeint ist das „Jugendschutzgesetz“ (JuSchG), dessen ... Weiterlesen

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Gilt das NetzDG für Facebook, Youtube und Twitter?

Veröffentlicht am 11.02.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Mit dem aktuellen Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDGÄndG-E) beachtet das Bundesministerium für Justiz erstmals das europarechtliche ... Weiterlesen

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Länder übergeben Jugendschutzregulierung an den Bund – Was muss ein neues Jugendschutzgesetz jetzt regeln?

Veröffentlicht am 16.12.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Dass auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 5.12.2019 einer neuen Medienordnung ohne Jugendschutzmodernisierung zugestimmt worden ist, stellt einen landespolitisch gewollten Auftrag an den Bund ... Weiterlesen

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Halle und der Hass – Was wir brauchen und was nicht

Veröffentlicht am 29.10.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Vor allem im Kontext des Angriffs eines 27jährigen Antisemiten auf die Synagoge in Halle überschlugen sich in den letzten Wochen rechtspolitische Forderungen, die zumeist Restriktionen gegen ... Weiterlesen

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BLM: „Konsequent gegen Hass und Hetze im Netz"

Veröffentlicht am 22.10.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Bayerische Landesmedienanstalt (BLM) und das Bayerische Justizministerium wollen "ab sofort effiziente Täterverfolgung" ermöglichen. So wird es im Rahmen einer neuen Kampagne "Konsequent ... Weiterlesen

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