Veröffentlicht am 04.05.2024 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der gesetzliche Jugendschutz steht im Jahr 2024 vor allem im Medienbereich vor einigen Umbrüchen. Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act vollumfänglich. Das Bundesgesetz zur ... Weiterlesen

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MedienrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 30.10.2023 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich im Urteil vom 19.9.2023 (Az. XI ZR 343/22) zum wiederholten Mal (vgl. bereits BGH, Beschl. v. 13.9.2022 – XI ZR 515/21 , ZfWG 2023, 51 ff.) mit ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtGlücks- und GewinnspielrechtMedienrecht
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Veröffentlicht am 03.09.2023 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Unter dem Titel Der Bürger im Visier des Verfassungsschutzes erschien im FAZ Einspruch vor wenigen Tagen ein äußerst interessanter Beitrag des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Josef Franz Lindner ... Weiterlesen

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MedienrechtVerwaltungsrechtRechtspolitik
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Veröffentlicht am 19.05.2023 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

„Follow the money“ ist kein neuer Ansatz der verwaltungsrechtlichen Medienregulierung. Schon im GlüStV 2008 war die Möglichkeit der behördlichen Untersagung einer Zahlungsmitwirkung gegenüber ... Weiterlesen

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Glücks- und GewinnspielrechtMedienrecht
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Veröffentlicht am 13.03.2023 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

„Sie kennen mich! Ich bin alles andere als ein Verbotsfanatiker!“, beteuerte der amtierende Bundeslandwirtschaftsminister der Grünen, Cem Özdemir am 27. Februar 2023 im Rahmen der PK-Ankündigung ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtMedienrechtRechtspolitikJugendschutzrecht
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Veröffentlicht am 07.02.2023 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die seit Juli 2022 zuständige Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder hat Anfang 2023 faktisch ihre Arbeit aufgenommen . Neben den klassischen Vollzugsinstrumenten setzt die GGL zum ersten Mal ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtGlücks- und GewinnspielrechtMedienrecht
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Veröffentlicht am 15.06.2022 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Österreichische Verwaltungsgerichtshof befasst sich in einem aktuellen Verfahren mit der Unionsrechtskonformität des Kommunikationsplattformen-Gesetzes (KoPl-G), dessen verpflichende Melde- ... Weiterlesen

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MedienrechtInternetstrafrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 02.06.2022 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Bundesländer haben in der Vergangenheit Änderungen des JMStV vorgenommen, ohne die Entwürfe in Notifikationsverfahren der EU-Kommission vorzulegen. Nun werden weitreichende Pläne einer JMStV ... Weiterlesen

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MedienrechtInformationsrechtJugendschutzrecht
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Veröffentlicht am 01.03.2022 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Das VG Köln hat in Eilverfahren der Antragsteller Google (YouTube) und Meta (Facebook) entschieden, dass zentrale Vorschriften des novellierten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wegen ... Weiterlesen

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MedienrechtInformationsrecht
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Veröffentlicht am 01.02.2022 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

So könnten bald sinngemäß Mitteilungen Sozialer Netzwerke an ihre User in Tausenden Fällen pro Monat lauten. Denn am heutigen 1. Februar 2022 tritt § 3a des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG ... Weiterlesen

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