Veröffentlicht am 23.10.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

„Der Holocaust ist nicht nur Geschichte, sondern Warnung“, schreibt uns der Historiker Timothy Snyder im Prolog zu „Black Earth. Der Holocaust und warum er sich wiederholen kann“ in seiner ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In Art. 3 Nr. 35 des Gesetzes zur effektiveren und praxisgerechteren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.8.2017 (BGBl 2017 I S. 3202 ) bestimmt der Gesetzgeber: „In § 374 Absatz 1 Nummer 5 ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 23.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am morgigen Sonntag wird im Nürnberger Opernhaus zum zwölften Mal der Nürnberger Menschenrechtspreis verliehen. In diesem Jahr an die „Gruppe Caesar“. „Caesar“ ist der Deckname eines ehemaligen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den vergangenen Monaten ist eine wahre strafrechtliche Gesetzesflut über uns hereingebrochen, die es einem schwer macht, noch den Überblick zu behalten. Erlauben Sie mir bitte vorweg – auch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Immerhin: Zumindest ist nun einmal vorläufig wieder Rechtssicherheit (vgl. zu den unterschiedlichen Auffassungen der BGH-Senate Beschlussgründe Rn. 7 - 12 – wer konnte da noch den Überblick ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Fernsehproduktionen wie CSI, Medical Detectives, Bones, Criminal Minds, Crossing Jordan (wer erinnert sich noch an: Quincy), der sympathisch kauzige und verschrobene Rechtsmediziner Prof. Dr. ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Meinen Blogbeitrag zur „Akte Rosenburg“ habe ich mit dem Hinweis auf Bernd Rüthers „Die heimliche Revolution vom Rechtsstaat zum Richterstaat“ beendet. Warum? Weil Rüthers in seiner Publikation ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.11.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Viel zu spät, aber vielleicht braucht es auch den zeitlichen Abstand, begann man in den vergangenen Jahren damit, die Rolle einzelner Ministerien und Behörden im Umgang mit dem Erbe des NS- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie nicht anders zu erwarten, griff sehr schnell das Horrorclown-Phänomen von den Vereinigten Staaten auf Europa über. Man hat den Eindruck, dass es tagtäglich immer mehr Vorfälle werden (heute ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Beschluss 1 BvR 3487/14 betrifft keine Verfassungsbeschwerde gegen eine strafgerichtliche aber gegen eine zivilgerichtliche Verurteilung, mit der dem Beschwerdeführer die Behauptung wahrer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Verfahren 1 BvR 2732/15 gibt das BVerfG der Verfassungsbeschwerde eines Mannes statt, der einen Polizeibeamten in einem Facebook-Eintrag als "Spanner" bezeichnet hatte und deshalb wegen übler ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit langem hält das BVerfG die Meinungsfreiheit hoch und immer noch tun sich die Strafgerichte im Beleidigungsrecht mit Blick auf den Ehrenschutz mit dieser Rechtsprechung schwer. An drei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Dem französischen Priester Jacques Hamel half die elektronische Fußfessel, die seinem Mörder angelegt war, nicht. Trotz dieser Vorkehrungsmaßnahme konnte Adel Kermiche zusammen mit einem anderen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.07.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die zunehmende Bedeutung der Individualbeschwerde zum EGMR nach Art. 34 EMRK ist zwischenzeitlich allgemein bekannt - genauso wie die richtungsweisenden Entscheidungen des Gerichtshofs zumal ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den nächsten Tagen will die Bundesregierung „sorgfältig und so zügig wie möglich“ das Verlangen der türkischen Regierung vom vergangenen Wochenende nach einer Strafverfolgung des Satirikers ... Weiterlesen

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BeleidigungBöhmermannErdoganMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Was war geschehen? Während der mehrtägigen Hauptverhandlung stieß der Verteidiger des Angeklagten an einem Abend erstmals auf den Facebook-Account des Vorsitzenden der Strafkammer. Im öffentlich ... Weiterlesen

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Befangenheitprivate ÄußerungFacebook-EintragStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 07.02.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Es war und ist nach wie vor einer der größten Polit-Skandale im Nachkriegsdeutschland. Am 11. Oktober 1987 wird im Luxushotel Beau Rivage in Genf die Leiche des gescheiterten Kieler ... Weiterlesen

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Uwe BarschelKielHeinrich WilleMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 19.10.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Das OLG Hamm NJW 2015, 1461 (Beschluss vom 3.2.2015 - 14 UF 135/14) hat in einem Zivilverfahren entschieden, dass einem zu begutachtenden Beteiligten beim Explorationsgespräch die Anwesenheit ... Weiterlesen

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Sexuelle GewaltAnwesenheitExplorationPartnerschaftsgewaltStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.10.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Expertenkommission zur Reform des Strafprozessrechts legte heute ihren Abschlussbericht mit den Empfehlungen für eine effektivere und praxistauglichere Ausgestaltung des Strafverfahrens vor ... Weiterlesen

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ZeugenvernehmungAudiovisuelle VernehmungBeschuldigten VernehmungReform StrafprozessrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.09.2015 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach den Äußerungen des Gerichtsvorsitzenden im Rahmen der Urteilsverkündung sowie der ersten Stellungnahmen der Bundesanwaltschaft wie der Verteidigung nach der Urteilsverkündung war der erste ... Weiterlesen

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